Bundesministerien kaufen verstärkt neue Technologien
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, das Bundesministerium des Innern, das Bundesministerium der Verteidigung, das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und das Bundesministerium für Bildung und Forschung haben sich auf eine verstärkte Innovationsorientierung der öffentlichen Beschaffung verständigt. Danach sollen mehr neue Technologien und Innovationen nachgefragt werden. Man erhofft sich hiervon eine Steigerung der Wirtschaftlichkeit gegenüber herkömmlichen Technologien. BM Michael Glos sprach von einem „deutlichen Signal an den Markt“. Die Bundesregierung brauche verstärkt Innovationen und vor allem Ressourcen schonende Technologien, um die öffentliche Verwaltung zu modernisieren. Insbesondere wolle man damit auch junge Unternehmen fördern, die so wichtige Referenzprojekte erhielten.
Die von den zuständigen Staatsekretären unterzeichnete Vereinbarung enthält verschiedene Maßnahmen, die im Rahmen des bestehenden Vergaberechts das Wirtschaftlichkeitsprinzip im öffentlichen Auftragswesen stärken und die Kommunikation über den Bedarf der öffentlichen Hand und über die Möglichkeiten des Einsatzes innovativer Produkte und Leistungen intensivieren.
Fragt sich nur, was man bisher gekauft hat – etwa nur die Ladenhüter?