DStGB: Publikation zum Neuabschlusses von Konzessionsverträgen

Nach Informationen des Deutschen Städte- und Gemeidebunds (DStGB) laufen in den nächsten zwei Jahren weit über 2.000 Konzessionsverträge aus. Dies biete den Kommunen und kommunalen Unternehmen viele Handlungsoptionen. Der Deutsche Städtetag, der DStGB sowie der Verband kommunaler Unternehmen haben die gemeinsame Publikation „Konzessionsverträge – Handlungsoptionen für Kommunen und Stadtwerke“ vorgestellt. Die Arbeitshilfe soll Entscheidungsträger in Kommunalpolitik und kommunalen Unternehmen dabei unterstützen, über die energiepolitische Zukunft vor Ort zu entscheiden – mit einer klaren Aussrichtung hin zur Rekommunalisierung.

„Mit kommunalen Unternehmen sichern sich die Städte Gestaltungsspielräume für eine nachhaltige Stadtentwicklung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger“, so die stellvertretende Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Städtetages, Monika Kuban bei der Vorstellung des Leitfadens in Berlin. „Der Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages bietet die Chance, in Netzbetrieb und Versorgung einzusteigen. Aufgrund der schwierigen Finanzlage vieler Kommunen kommt die Gründung eines eigenen Stadtwerkes allerdings nicht überall in Betracht“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg. „Konzessionsverträge bieten hier die Chance, kommunalen Einfluss auf die Netzinfrastruktur und die Versorgung sicherzustellen.“

Mit der Publikation sollen Kommunen und kommunale Unternehmen im Prozess des Neuabschlusses von Konzessionsverträgen unterstützt werden. Aufgezeigt werden dabei unter anderem die rechtlichen Rahmenbedingungen, verschiedene Handlungsoptionen sowie netzwirtschaftliche Effekte. Zahlreiche Praxisbeispiele belegen erfolgreiche Netzübernahmen und nennen deren kommunalpolitischen Beweggründe. „Die Bürgerinnen und Bürger wollen vor Ort versorgt werden und daher ist es nur konsequent, dass sich Stadtwerke vielerorts auf auslaufende Konzessionen im Energiebereich bewerben“, so VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck.

Die Publikation „Konzessionsverträge – Handlungsoptionen für Kommunen und Stadtwerke“ steht im DStGB-Schwerpunkt „Konzessionsverträge„ zum Download zur Verfügung.