BDSV: 4 Maßnahmen für durchgreifende Verbesserung der Ausrüstungssituation der Bundeswehr

Anlässlich der Rede der Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am 17.09.2019 bei der Mitarbeiterversammlung des BAAINBw veröffentlicht der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. eine Stellungnahme, in der bisherige Empfehlungen zur Organisation des Beschaffungsprozesses wiederholt werden. Der Hauptgeschäftsführer des BDSV, Dr. Hans Christoph Atzpodien, begrüßt zunächst, dass die Bundesministerin der Verteidigung Annegret Kramp-Karrenbauer bei ihrer Rede vor Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des BAAINBw in Koblenz eine Verbesserung der Beschaffungsstrukturen der Bundeswehr in pragmatischen Einzelschritten zugesagt habe. Dies entspreche der Empfehlung, die auch der Verband schon seit längeren gegeben habe:

„Es bedürfe auch aus Industrie-Sicht zu einer durchgreifenden Verbesserung des Bundeswehr-Beschaffungsprozesses keiner rechtsformändernden Umgestaltung des Amtes. Vielmehr könne unter der Last des laufenden Betriebes eine durchgreifende Verbesserung der Ausrüstungssituation der Bundeswehr bereits durch folgende Maßgaben erreicht werden: (1) durch eine konsequente Standardisierung der Vertragsbedingungen für die jährlich ca. 10.000 Beschaffungsfälle im Wertbereich unter 500 T€, (2) durch eine funktionalere Ausschreibung sowie eine Vergabe im wettbewerblichen Dialog/Verhandlungsverfahren bei Großprojekten oberhalb 25 Mio. €, (3) durch eine auf effizienten Ausrüstungszulauf gerichtete Handhabung des militärischen Vergaberechts mit Augenmaß sowie (4) durch die extensivere Nutzung von Rahmenverträgen mit der Industrie im Bereich der Wartung und Instandhaltung bereits vorhandenen Geräts.“

Allein durch diese vier Maßgaben – zusammen mit den von der Ministerin in Aussicht gestellten organisatorischen Detail-Verbesserungen – könnten aus Sicht des BDSV wesentliche Weichen in Richtung eines kurzfristig verbesserten Zulaufs von Ausrüstung bei der Truppe gestellt werden. Damit würde schließlich – so Atzpodien – auch die unbestreitbare Leistung jedes einzelnen Leistungsträgers im BAAINBw wieder die Wertschätzung erhalten, die sie nicht zuletzt auch aus der Sicht der zuliefernden Industrie verdiene.

Quelle: BDSV