EU Kommission: Klarstellungen zur Verordnung über Subventionen aus Drittstaaten

Die EU Kommission hat ein Arbeitsdokument („Staff Working Document“) veröffentlicht, in dem sie erläutert, wie sie feststellen wird, wann eine ausländische Subvention den Binnenmarkt verzerrt, und wie sie die Abwägungsprüfung gemäß der Verordnung über Subventionen aus Drittstaaten anwenden wird.

Das Arbeitsdokument besteht aus einer Reihe von Fragen und Antworten, die erste Erläuterungen zur Bewertung von Verzerrungen durch ausländische Subventionen im Binnenmarkt und zur Anwendung des Abwägungstests liefern. Das Arbeitsdokument bietet insbesondere erste Hinweise zur Auslegung und Bewertung des Begriffs der Verzerrung sowohl bei Unternehmenszusammenschlüssen als auch bei Verfahren zur Vergabe öffentlicher Aufträge. Es erläutert auch den Ansatz der EU Kommission in Bezug auf Subventionen, die den Binnenmarkt am wahrscheinlichsten verzerren, insbesondere unbegrenzte Garantien. Darüber hinaus erläutert das Arbeitsdokument den Ansatz der Kommission in Bezug auf die Abwägungsprüfung und dessen mögliche Auswirkungen auf das Ergebnis einer Untersuchung.

Weitere Informationen zur Verordnung über Subventionen aus Drittstaaten finden Sie zudem auf der Informationseite der EU Kommission, hier.

Das Arbeitsdokument finden Sie in englischer Sprache hier.

Quelle: EU Kommission