Haushaltsausschuss billigt weitere drei militärische Beschaffungsverträge

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am 13. November die Beschaffung von weiteren Lenkflugkörpern Meteor gebilligt. Die Haushälter stimmten auch einem Vertrag zur Integration eines neuen Piloten-Helm-Systems für den Eurofighter zu. Sie gaben zudem grünes Licht für Mittel zur Ausbildung im Projekt „Digitalisierung Landbasierte Operationen“.

Herstellung und Lieferung von Lenkflugkörpern Meteor

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Beschaffung von Luft-Luft-Lenkflugkörpern Meteor samt Zubehör gebilligt. Der Lenkflugkörper Meteor ist die Hauptwaffe des Eurofighters im Luftkampf gegen Ziele in mittlerer Reichweite. Meteor steigert die Durchsetzungs- und Überlebensfähigkeit des Waffensystems Eurofighter. Der Finanzbedarf dieses Vorhabens, das die Haushälter nun gebilligt haben, beträgt insgesamt rund 521 Millionen Euro. Dieses aktuell dritte Los ist eine Folgemaßnahme – die ersten beiden Lose wurden bereits geliefert.

Eurofighter-Helm-System Typhoon Future Helmet Striker II

Grünes Licht gaben die Haushälter auch für das Vorhaben des Verteidigungsministeriums, zusammen mit Großbritannien und Italien einen Vertrag zur Entwicklung und Integration eines neuen Piloten-Helm-Systems für den Eurofighter namens Typhoon Future Helmet Striker II zu schließen. Deutschland beteiligt sich an dem Vorhaben mit rund 63 Millionen Euro aus dem Einzelplan 14 und dem Wirtschaftsplan des Sondervermögens Bundeswehr.

Das neue Eurofighter-Helm-System Typhoon Future Helmet Striker II soll das seit 20 Jahren genutzte System Striker I ersetzen. Striker II ist dafür vorgesehen, die Einsatzbereitschaft der Eurofighter-Flotte zu erhalten. Es dient zur Verbesserung des Situationsbewusstseins des Piloten im Cockpit und steigert damit die Überlebens- und Durchsetzungsfähigkeit des Eurofighters.

Der Ausschuss billigte einen Änderungsvertrag, der den von Großbritannien begonnenen Entwicklungsvertrag erweitert. Damit ist der Weg für die Beteiligung Deutschlands und Italiens an der Integration des neuen Piloten-Helm-Systems frei. Die Beschaffung der neuen Helmsysteme schließt sich dann ab 2027 an.

Ausbildung für „Digitalisierung Landbasierte Operationen“

Der Haushaltsausschuss des Parlaments billigte ferner einen Vertrag im Volumen von rund 64 Millionen Euro, um die Ausbildung an Geräten aus dem Rüstungsprogramm „Digitalisierung Landbasierte Operationen“ (D-LBO) durch die BWI GmbH durchzuführen. Die Ausgaben hierzu werden aus dem Sondervermögen Bundeswehr und dem regulären Verteidigungshaushalt geleistet.

Durch D-LBO werden die deutschen Landstreitkräfte mit modernen Informations- und Kommunikationsmitteln ausgerüstet. Die Ausbildung an den Geräten ist dabei unverzichtbar. Deshalb regelt der von den Haushältern gebilligte Vertrag die Erstausbildung für die Ausstattungsvariante D-LBO basic in der Bundeswehr. Sie wird durch die BWI GmbH, dem IT-Systemhaus der Bundeswehr, durchgeführt.

Der Vertrag sieht neben der Durchführung der Erstausbildung D-LBO basic auch den Aufbau und den Rollout der dazu benötigten Ausbildungsanlagen vor.

Das Rüstungsprogramm „Digitalisierung Landbasierte Operationen“ leistet einen wesentlichen Beitrag, die Kriegstüchtigkeit der Bundeswehr zu gewährleisten.

Der Haushaltsausschuss des Parlamentes hat sich mit den Beschaffungsprojekten befasst, weil Rüstungsinvestitionen mit einem Wert von über 25 Millionen Euro seiner Billigung bedürfen.

Quelle: BMVg/Fleischer