Verbände fordern konsequente Industriepolitik bei Rüstungsgütern

Jet von untenAngesichts der wachsenden sicherheitspolitischen Herausforderungen fordern führende Industrieverbände gezielte Investitionen in die heimische Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) und der Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) betonen die Notwendigkeit einer industriepolitischen Agenda, die europäische Hersteller stärkt und strategische Abhängigkeiten reduziert.

In einem Schreiben an Bundeskanzler Olaf Scholz sowie die zuständigen Minister und Fraktionsvorsitzenden fordern die Verbände, Rüstungsgüter vorrangig in Deutschland und Europa zu beschaffen. „Die deutsche Sicherheits- und Verteidigungsindustrie kann steigende staatliche Investitionen und Aufträge unverzüglich umsetzen und Deutschlands Sicherheitsorganen die dringend benötigte Ausrüstung zur Verfügung stellen – mit allen Vorteilen heimischer Wertschöpfung“, erklärten Armin Papperger (BDSV) und Dr. Michael Schöllhorn (BDLI). Der Einkauf kompletter Systeme bei außereuropäischen Anbietern berge hingegen strategische Risiken.

Forderung nach gezielter Förderung

Um die technologische Souveränität Deutschlands zu sichern, listen die Verbände mehrere zentrale Maßnahmen auf:

  • Förderung nationaler Schlüsseltechnologien,
  • vorrangige Beschaffung von in Deutschland entwickelten und gefertigten Produkten,
  • klar umrissene Beauftragungen für die Industrie,
  • Verbesserung der Rahmenbedingungen zur Beschleunigung von Rüstungsprojekten,
  • Einrichtung einer Bundesagentur zur Unterstützung von Rüstungsexporten.

Wirtschaftliche Auswirkungen

Eine aktuelle Studie des IfW Kiel zeigt, dass eine Erhöhung des Verteidigungsetats auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) bei konsequenter europäischer Beschaffung das deutsche BIP jährlich um 0,9 bis 1,5 Prozent steigern könnte. Dies unterstreicht aus Sicht der Verbände die wirtschaftlichen Vorteile einer strategischen Industriepolitik im Verteidigungssektor.

Quelle: Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V.