IT-Planungsrat beschließt Weichenstellungen für digitale Verwaltung der Zukunft

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Der IT-Planungsrat hat in seiner Frühjahrssitzung in Hannover zentrale Beschlüsse zur Weiterentwicklung der digitalen Verwaltung in Deutschland gefasst. Im Mittelpunkt der Beratungen des Bund-Länder-Gremiums standen die strategische Ausrichtung der Föderalen Digitalstrategie, die Finanzierung der Deutschen Verwaltungscloud sowie die Integration der Registermodernisierung in das Nationale Once-Only-System (NOOTS).

Erstmals leitete die neue Vorsitzende des Gremiums, Ina-Maria Ulbrich, CIO des Landes Mecklenburg-Vorpommern, die Sitzung. Traditionell fand die Frühjahrssitzung im Vorfeld des zweitägigen Fachkongresses des IT-Planungsrats statt, der in diesem Jahr unter dem Motto „Digitalisierung – einfach machen“ steht.

Zielbilder als strategische Leitplanken beschlossen

Als zentraler Bestandteil der Föderalen Digitalstrategie verabschiedete der IT-Planungsrat sogenannte Zielbilder für fünf Schwerpunktthemen. Diese sollen als strategische Leitplanken für die Digitalisierung der Verwaltung dienen. Sie definieren fachliche Zielstellungen und Rahmenbedingungen für zukünftige Umsetzungsvorhaben.

Die Zielbilder umfassen folgende Handlungsfelder:

  • Digitale Transformation: Förderung digitaler Kompetenzen, Abbau von Hemmnissen und Einführung verbindlicher Standards.

  • Digitale Anwendungen: Ausbau des EfA-Prinzips („Einer für Alle“), Umsetzung des Once-Only-Prinzips sowie Weiterentwicklung des Onlinezugangsgesetzes.

  • Informationssicherheit: Aufbau eines Informationssicherheits-Managementsystems, Stärkung der IT-Sicherheitsinfrastruktur und Krisenmanagement.

  • Datennutzung: Etablierung von Data Governance, Umsetzung der Registermodernisierung und Entwicklung datenbasierter KI-Anwendungen.

  • Digitale Infrastruktur: Automatisierung der Bereitstellung, Ausbau von Netzinfrastrukturen sowie Nutzung innovativer Umsetzungsformen.

Portfoliomanagement soll strategische Steuerung verbessern

Zur effizienteren Umsetzung der Digitalstrategie soll ein zentrales Portfoliomanagement etabliert werden. Alle laufenden und künftigen Digitalisierungsprojekte sollen künftig an den Zielbildern ausgerichtet und strategisch gesteuert werden. Die Föderale IT-Kooperation (FITKO) wurde beauftragt, die entsprechenden Strukturen weiterzuentwickeln.

Ziel sei es, Prioritäten unter Berücksichtigung begrenzter Ressourcen besser zu setzen und Investitionen gezielter zu steuern. Auch sollen Maßnahmen künftig stärker anhand ihres Beitrags zu den strategischen Zielen des IT-Planungsrats bewertet werden.

Ein weiterer Schwerpunkt der Sitzung war die Deutsche Verwaltungscloud (DVC), die nach einer erfolgreichen Pilotphase nun offiziell in das Produktportfolio des IT-Planungsrats aufgenommen wurde. Mit dem Beschluss zur langfristigen Finanzierung und Fortschreibung der Zielarchitektur soll der Weg für die Integration neuer Cloud-Lösungen in die föderale Infrastruktur geebnet werden.

Zudem verständigte sich das Gremium auf eine neue Struktur zur Umsetzung der Registermodernisierung. Diese wird bis Ende Juni 2025 in das Nationale Once-Only-Technical-System (NOOTS) überführt. NOOTS soll künftig den digitalen Austausch behördlicher Nachweise ermöglichen, ohne dass Bürgerinnen und Bürger diese mehrfach einreichen müssen. Damit wird das sogenannte Once-Only-Prinzip konkret umgesetzt.

Mit den gefassten Beschlüssen zielt der IT-Planungsrat auf eine stärkere Koordination und Steuerung der föderalen Digitalisierungsaktivitäten. Die Umsetzung soll in enger Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen erfolgen.

Quelle: IT-Planungsrat

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