EuRH nimmt steigende EU-Verteidigungsausgaben unter die Lupe

Der Europäische Rechnungshof (EuRH) widmet dem Bereich der Verteidigungsausgaben verstärkte Aufmerksamkeit. Als externer Prüfer der EU sei es sein übergeordnetes Ziel, der EU ein besseres Funktionieren zu ermöglichen. Er ermittele daher Verbesserungsmöglichkeiten in den Bereichen, die sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für die politischen Entscheidungsträger der EU besonders wichtig sind. Verteidigung und Sicherheit spielen in Bezug auf die öffentliche Meinungsbildung eine wichtige Rolle und fallen auch finanziell ins Gewicht.

Hierzu der EuRH weiter:

Unsere Prüfer haben bereits mehrere verteidigungsbezogene Themen untersucht und werden sich auch in Zukunft mit diesem Bereich befassen. Hier geben wir einen Überblick und teilen Erkenntnisse von unserer jüngsten hochrangigen Konferenz zu diesem heißen Thema.

In politischen Zielen, der angedachten Finanzierung und dem Zeitplan auf. Außerdem wiesen wir auf das Risiko hin, dass die vorgeschlagenen Ausgaben in Höhe von 1,5 Milliarden Euro und der vorgeschlagene Durchführungszeitraum von zwei Jahren möglicherweise nicht mit dem ehrgeizigen Ziel in Einklang stehen, die Bereitschaft der EU-Verteidigungsindustrie und die industrielle Grundlage für die Verteidigung der Ukraine zu stärken.

Auch in unseren Jahresberichten über den EU-Haushalt werden die Ausgaben in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung unter die Lupe genommen. Da in Zukunft voraussichtlich mehr EU-Mittel für die Verteidigung bereitgestellt werden, ist davon auszugehen, dass es in diesem Bereich auch weitere Prüfungen geben wird. Wir hatten bereits im Jahr 2019 eine Analyse zur europäischen Verteidigung veröffentlicht. Darin umrissen wir die damalige Verteidigungszusammenarbeit der EU und wiesen auf den raschen Anstieg der Finanzierung sowie die damit verbundenen Leistungsrisiken hin. Nun soll die derzeitige Situation untersucht werden. Wir werden eine erste Analyse der Instrumente vorlegen, die innerhalb oder außerhalb des EU-Haushalts zur Finanzierung der Verteidigung eingesetzt werden, mit besonderem Schwerpunkt auf dem rechtlichen, institutionellen und finanziellen Rahmen. Wir planen, mit der Arbeit an dieser Analyse in diesem Jahr zu beginnen und sie im nächsten Jahr zu veröffentlichen. Unsere Analysen gehen häufig einer eingehenderen Untersuchung spezifischer Bereiche voraus. Diese Analyse wird also die Grundlage für künftige Prüfungsarbeiten zur Verteidigung bilden.

Die Diskussionen im Rahmen unserer jüngsten Konferenz zum Thema Verteidigung werden direkt zu unserer neuen Analyse zum Thema Verteidigung beitragen. Diese Veranstaltung brachte Vertreter der Streitkräfte, Verteidigungsexperten, einen nationalen Rechnungshof, hochrangige EU-Beamte und politische Entscheidungsträger zusammen. Es sollte einen Austausch von Ideen und Erkenntnissen sowie von Beispielen bewährter Verfahren in Bezug auf die wichtigsten Herausforderungen für die Verteidigung und Sicherheit der EU geben. Unsere Konferenz fand an dem Tag statt, an dem Polen den EU-Ratsvorsitz an Dänemark übergab – beide Mitgliedstaaten haben Verteidigung und Sicherheit zu einer der zentralen Prioritäten ihres Vorsitzes erklärt. Die Konferenzteilnehmer tauschten sich zu ihrer Bewertung und Analyse einiger der dringendsten Verteidigungsfragen, die sich der EU stellen, aus – darunter die Umgestaltung ihrer Verteidigungsfähigkeiten und ihrer industriellen Grundlage. Des Weiteren befassten sie sich mit wichtigen Herausforderungen und Chancen für die EU-Verteidigungsausgaben und die Zusammenarbeit. Eine abschließende Diskussion der Finanzierung, Prüfung und parlamentarischen Kontrolle der EU-Verteidigungspolitik rundete die Veranstaltung ab.

Quelle: EuRH