EU-Kommission begrüßt Trilog-Einigung zur Beschaffung von Verteidigungsgütern

Die Europäische Kommission begrüßt die vorläufige politische Einigung von Europäischem Parlament und dem Rat der EU darauf, den Ausbau der industriellen Basis im Verteidigungsbereich zu beschleunigen und die Beschaffung von Verteidigungsgütern zu vereinfachen.

Innovationshemmnisse beseitigen, Produktion beschleunigen

Henna Virkkunen, Exekutiv-Vizepräsidentin für technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie sagte:

„Die Sicherheit Europas hängt von unserer Fähigkeit ab, entschlossen zu handeln, und das bedeutet, Innovationshemmnisse zu beseitigen, die Verteidigungsproduktion zu beschleunigen und sicherzustellen, dass unsere Industrien liefern können, wenn es darauf ankommt. Dieses Abkommen ist ein entscheidender Schritt auf dem Weg zu einem souveräneren, widerstandsfähigeren Europa.“ 

Warten auf Genehmigungen: 100 Tage statt bis zu vier Jahre

Der EU-Kommissar für Verteidigung und Weltraum Andrius Kubilius betonte:

„Die Einigung über die Omnibus-Verteidigungsbereitschaft bringt große Veränderungen mit sich: Höchstens 100 Tage, um auf Genehmigungen der Verteidigungsindustrie zu warten, anstatt bis zu vier Jahre. Einfachere Vergabevorschriften, geringere Belastungen. Kleine Schritte in Regeln, große Schritte in der Verteidigungsbereitschaft. Wir werden den Verteidigungsmarkt weiter defragmentieren.“ 

Nächste Schritte

Die Verordnungen werden in den kommenden Wochen vom Europäischen Parlament und vom Rat förmlich angenommen, um ihr rasches Inkrafttreten zu gewährleisten.

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Quelle: EU Kommission