Bundeswehr: Weitere Rüstungsprojekte bewilligt
Der Bundestag billigt unter anderem zahlreiche Munitionsvorlagen, den Kauf kleiner Kampfboote für das Seebataillon, eine maritime Anpassentwicklung IRIS-T SLM, die Modernisierung und Umrüstung von Fennek-Spähwagen sowie Laserzielbeleuchtungsgeräte.
Luft/Luft-Lenkflugkörper AMRAAM
Der Haushaltsausschuss des Bundestags gab grünes Licht für die Beschaffung von Luft/Luft-Lenkflugkörpern. Dabei handelt es sich um zwei weitere Lose des Typs AIM-120 AMRAAM. Die Lenkflugkörper sind als Bewaffnung für die Kampfjets F-35A und Eurofighter vorgesehen. Sie dienen zur Bekämpfung von Luftzielen mittlerer Reichweite und erhöhen damit die Durchsetzungs- und Überlebensfähigkeit der Kampfjets der Luftwaffe. Der Kauf wird im sogenannten Foreign-Military-Sales-Verfahren über die Regierung der Vereinigten Staaten abgewickelt und aus dem Einzelplan 14 des Bundeshaushaltes finanziert.
Flugkörper IRIS-T SLM für Fregatten der Klasse F125
Die Fähigkeiten zur Selbstverteidigung der Fregatten der Klasse F125 müssen wegen der aktuellen Bedrohungslage im Bereich der Luftverteidigung erweitert werden. Die Schiffe sollen dazu mit dem Flugkörper IRIS-T SLM, der sich auch im Abwehrkampf der Ukraine gegen Russland bewährt hat, ausgerüstet werden. Der Haushaltsausschuss stimmte in seiner Sitzung der Beauftragung einer maritimen Anpassung des IRIS-T-Systems zur Nutzung auf der Fregatte F125 zu.
Digitalfunk für Fennek-Spähwagen
Der Haushaltsausschuss des Parlaments gab auch die Serienintegration von Digitalfunkgeräten in Spähwagen der Typen Fennek 1A1 und 1A2 frei. Das Vorhaben ist Teil des Rüstungsprogramms Digitalisierung Landbasierte Operationen. Damit soll die schnelle und digitalisierte Führungsfähigkeit der Spähwagen bei der bodengebundenen Aufklärung und die Vernetzung auf dem Gefechtsfeld weiter interoperabel sichergestellt werden.
Luftverteidigungssystem Nah- und Nächstbereichsschutz
Die Haushälterinnen und Haushälter gaben auch grünes Licht für den zweiten Änderungsvertrag zur Entwicklung, Herstellung und Lieferung eines Luftverteidigungssystems für den Nah- und Nächstbereichsschutz. Das System wird gegen Ziele aus der Luft in einem Truppenverband eingesetzt. Die aktuelle Änderung sieht unter anderem vor, die Fahrmodule von Feuerleit- und Flugabwehrraketenpanzern an das in der Bundeswehr querschnittlich genutzte B0-Fahrmodul des GTK Boxer anzupassen und den Trainer des Flugabwehrraketenpanzers als Containerlösung für die Simulation und Ausbildung zu entwickeln.
Folgenden Vorhaben stimmte der Haushaltsausschuss des Bundestags ebenfalls zu:
- Beschaffung von Mehrzweckkampfbooten samt Ausbildung, Dokumentation und Zubehör für das Seebataillon. Die Boote befähigen das Seebataillon zur taktischen Beweglichkeit auf dem Wasser im küstennahen Raum.
- Umrüstung von Spähwagen des Typs Fennek auf den Konstruktionsstand Joint Fire Support Team A5.1. Es handelt sich um eine zeitnah umsetzbare Überbrückungslösung zur Bedarfsdeckung bis zur Beschaffung von schweren Joint-Fire-Support-Team-Fahrzeugen auf Basis des GTK Boxer in entsprechender Stückzahl.
- Beschaffung von zwei speziellen Losen des Luft/Luft-Lenkflugkörpers mittlerer Reichweite Meteor für die Eurofighter-Kampfjets der Luftwaffe. Sie werden zur Verifikation von Taktik, Technik und Verfahren sowie für Luftfahrzeug-Integrationsaktivitäten im Zuge der Weiterentwicklung des Radars für den Eurofighter eingesetzt. Der Lenkflugkörper Meteor ist die Hauptbewaffnung der Eurofighter im Luftkampf gegen Ziele außerhalb der sichtbaren Reichweite.
- Upgrade für einen der beiden Full-Mission-Simulatoren für die NH-90-Flotte der Marine. Konkret geht es um die Integration der Konfiguration NH-90 NATO Frigate Helicopter German Navy (NGEN) Step 3.
- Abschluss eines Ergänzungsrahmenvertrags für den Bezug von Leistungen aus dem Produktportfolio „Sichere Inter-Netzwerk Technologie (SINA)“. SINA befähigt auch in unsicheren Netzen zu einer sicheren und interoperablen Kommunikation.
- Grünes Licht für eine Rahmenvereinbarung mit Festbeauftragung zur Beschaffung von 70-Millimeter-Raketen in den Ausführungen „Spreng“ und „Übung“. Die Munition ist für den Kampfhubschrauber Tiger sowie für den Leichten Kampfhubschrauber der Bundeswehr bestimmt.
- Billigung des ersten Änderungsvertrags einer Rahmenvereinbarung für die Beschaffung weiterer sogenannter Laserziel-Zuweiser (Laser-Target-Designatoren, LTD) für abgesessene Joint Fire Support Teams. Mit der Lieferung wird die Grundausstattung der Teams vervollständigt. Ihre Aufgabe ist es, mit Laser-Zielsuchkopf ausgestattete Munition hochpräzise ins Ziel zu lenken.
- Zustimmung zu einem Anschlussvertrag über den gesicherten Zugang der Bundeswehr zu strategischen Lufttransportkapazitäten (Strategic Airlift International Solution, SALIS). Transportiert wird besonders schwere und große Fracht. SALIS ist das Rückgrat flexibler und schneller Verlegungen deutscher Kräfte per Lufttransport.
Quelle: BMVg/Finke, Fleischer