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Vergabeblog und Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW) werden eins
Sie werden es am veränderten Layout des Vergabeblogs bemerkt haben: Nun wächst zusammen, was zusammen gehört.…
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Nun sind es nicht mehr nur Gerüchte. Vergabeblog liegt die Entwurfsfassung des Koalitionsvertrages vor. Danach ist auch das Vergaberecht zentrales Betätigungsfeld des von der neuen Regierung geplanten Bürokratieabbaus. Wörtlich heißt es: „Die deutsche Wirtschaft braucht ein leistungsfähiges, transparentes, mittelstandsgerechtes und unbürokratisches Vergaberecht. Zur Erleichterung des Zugangs zu den Beschaffungsmärkten und zur Stärkung eines offenen und […]
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Wie im Vergabeblog angekündigt, hat Transparency International Deutschland (TI) am letzten Donnerstag zur Podiumsdiskussion unter dem Titel „Kampf gegen Korruption: Integre Unternehmen schützen, Korruptionsregistergesetz einführen“ in Berlin geladen. In der Veranstaltung wurden verschiedene Modelle bereits existierender Korruptionsregister vorgestellt und die Frage der Notwendigkeit eines bundesweiten Korruptionsregistergesetz erörtert. Fazit: Nur eine bundesweite Gesetzeslösung macht eine effektive […]
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Seit der Ahlhorn-Rechtsprechung des OLG Düsseldorf fehlt das Thema „Ausschreibungpflicht von Grundstücksverkäufen der öffentlichen Hand“ auf kaum einer Fortbildung zum Vergaberecht. RA Dr. Ute Jasper und RA Barbara von der Recke von der Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek, Düsseldorf, bewerten den Lösungsversuch des Deutschen Gesetzgebers im neuen § 99 Abs. 3 und Abs. 6 GWB […]
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Die Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) sind seit 1991 stark reduziert worden. Wie die Bundesregierung in einer Unterrichtung (16/13950) mitteilt, betrugen die Mittel 1991 insgesamt 1,044 Milliarden Euro. 2008 waren es noch 644 Millionen Euro. Der Betrag sinkt in diesem Jahr auf 624 Millionen Euro, soll aber bis 2012 stabil bleiben. […]
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Allerdings ist ein Punkt immer noch strittig und daher offen, obwohl sich alle einig sind, den Mittelstand fördern zu wollen. Marco JunkDer Jurist Marco Junk gründete im Jahr 2007 den Vergabeblog und 2010 gemeinsam mit Dipl.-Kaufmann Martin Mündlein das Deutsche Vergabenetzwerk (DVNW). Er begann seine berufliche Laufbahn im Jahr 2004 als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der […]
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Die IT-Beschaffung stellt die öffentliche Verwaltung kontinuierlich vor erhebliche Herausforderungen. Dies zeigte das große Interesse an der 5. Fachtagung zu diesem Thema vom 09. bis 10. September, die von der INFORA GmbH in Berlin durchgeführt wurde. Inhaltlich standen auf der diesjährigen Veranstaltung mit 25 Ausstellern bei rund 500 Fachbesuchen der öffentlichen Hand vor allem die […]
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„Erfreulicherweise reißt die Nachfrage nicht ab“, erklärte der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, Michael Knipper, jüngst in einer Pressemitteilung zum Präqualifizierungsverfahren für die Baubranche. Nach einem schleppenden Start 2006 haben sich bis zum Sommer 2009 insgesamt schon über 3.000 Unternehmen aus dem Bauhaupt- und Baunebengewerbe dem PQ-Verfahren unterzogen – davon allein in diesem Jahr […]
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Nein, es ist kein Aprilscherz (was beim Blick auf das Wetter durchaus denkbar wäre): Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und FDP wurde auch das Vergaberecht als Betätigungsfeld entdeckt – wenige Monate nach Abschluss der fast 5jährigen Reform des GWB. Erste Gerüchte sorgten bereits letzte Woche für Unruhe im politischen Berlin, nun haben es sogar […]
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Auf www.evergabe-online.de, der zentralen Ausschreibungsplattform des Bundes, können sich interessierte Unternehmen über alle aktuellen Ausschreibungen des Bundes und der teilnehmenden Länder und Kommunen informieren. Geboten wird die Möglichkeit, Verdingungsunterlagen in elektronischer Form kostenfrei anzufordern und an Vergabeverfahren auf elektronischem Wege teilzunehmen. Das Anfordern der Verdingungsunterlagen und die Abgabe eines elektronischen Angebots sollen „einfach per Mausklick“ […]
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Auch das gehört in einen Vergabeblog: Das 37. Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler (BdSt) mit 128 Beispielfällen aus dem Jahr 2009 wurde heute in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt. Wie jedes Jahr erfasst der BdSt in seinem Schwarzbuch Fälle öffentlicher Steuergeldverschwendung. Die Spanne reicht von Gedankenlosigkeit über Fehlplanungen bis zu Kostenexplosionen. Ziel des Schwarzbuches ist es, […]
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Wie das forum vergabe auf seiner Homepage bekannt gibt, ist die VOB 2009 am heutigen 15. Okt. 2009 verkündet worden. Dem entspricht das öffentlich einsehbare Inhaltsverzeichnis des Bundesanzeigers. Danach ist die Bekanntmachung der Novellierung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Teile A und B vom 31. Juli 2009 auf S.3549ff. der Ausgabe Nr. 15 […]
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Der Vergabeblog bekommt Verstärkung: Wir freuen uns sehr, dass fortan Dr. Jan Dirk Roggenkamp, Rechtsanwalt bei der internationalen Wirtschafts- kanzlei Bird & Bird LLP in Frankfurt am Main und Experte insbesondere im IT-Vergaberecht wie im Recht der Web2.0 Plattformen, Mitglied des Autorenteams ist.
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Während in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalen die Koalitionsverhandlungen für eine neue Bundesregierung laufen, meldet sich die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland (TI) mit der Forderung nach einem Korruptionsregister auf Bundesebene. Im Rahmen der öffentlichen Podiumsdiskussion „Integre Unternehmen schützen, Korruptionsregistergesetz einführen“ will TI am kommenden Donnerstag in Berlin die Einführung eines bundesweiten Korruptionsregistergesetzes diskutieren.