Suchergebnisse für: „Wettbewerbsregister“
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Bei den Vergabekammern des Bundes wurden im Jahr 2025 132 Nachprüfungsanträge gestellt. Im Wettbewerbsregister waren rund 24.500 Unternehmen eingetragen, davon rund 7.850 Neueintragungen. Rund 7.600 Auftraggeber waren registriert; die Zahl der Abfragen lag bei rund 1.100 pro Tag. Diese Zahlen gehen aus dem Jahresbericht des Bundeskartellamts hervor. Der Präsident Andreas Mundt:
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Hessen hat am 9. März 2026 den Entwurf eines neuen Vergabe- und Tariftreuegesetzes (HVTG 2026) vorgelegt, der das alte HVTG aus dem Jahr 2021 (HVTG 2021) ablösen soll. Der Entwurf verfolgt zwei Ziele: Zum einen sollen Vergabeverfahren vereinfacht und Bürokratie abgebaut werden, zum anderen soll das Vergaberecht als Instrument zur Förderung der Tariftreue gestärkt werden. Der Gesetzgeber steht vor der Herausforderung, diese Ziele miteinander zu vereinbaren und die sich aus der Gesetzgebungskompetenz der Länder und dem Unionsrecht ergebenden Schranken zu wahren.
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Selbstreinigung: Bundeskartellamt veröffentlicht Praxisbericht
Compliance in der Praxis: Erfahrungen aus der vergaberechtlichen Selbstreinigung
Unternehmen, die wegen eines Fehlverhaltens in das Wettbewerbsregister eingetragen sind, können einen Antrag auf vorzeitige Löschung wegen Selbstreinigung stellen. Der Fallbericht des Bundeskartellamtes stellt anhand ausgewählter Fallbeispiele dar, wie die betroffenen Unternehmen auf ihr Fehlverhalten reagiert haben.
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Mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt am 30. April 2026 wurde das Bundestariftreuegesetz (BTTG) Realität (siehe auch Vergabeblog.de vom 31/03/2026 Nr. 73896). Seit 1. Mai 2026 gilt: Bundesaufträge werden grundsätzlich nur noch bei Einhaltung der Tariftreue vergeben. Wie weit das Gesetz in der Praxis trägt, wird sich allerdings erst zeigen. Entscheidend wird sein, wie schnell die angekündigten Rechtsverordnungen folgen – und wie durchsetzungsstark die Prüfstelle Bundestariftreue agiert.
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Das Bundeskartellamt hat im Jahr 2025 unter anderem im vergangenen Jahr 130 Nachprüfungsanträge bearbeitet. Das Wettbewerbsregister hat täglich rund 1.100 Abfragen bei insgesamt rund 24.500 Eintragungen verzeichnet. Der Präsident des Bundeskartellamtes kommt im Jahresrückblick zu dem Ergebnis: Wettbewerb ist der zentrale Hebel für Wachstum und Innovation. Nur funktionierender Wettbewerb schafft die Voraussetzungen für nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit und stärkt die Leistungsfähigkeit unserer Wirtschaft insgesamt.
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Um den erfolgreichen Abschluss eines Vergabeverfahrens sicherzustellen, annehmbare Angebote zu erhalten und eine Aufhebung ressourcenschonend zu vermeiden, erscheint es aus Sicht einer Vergabestelle zunächst nachvollziehbar, in einen „Informationsaustausch“ mit (potenziellen) Bietern einzutreten. Aus Unterlagennachforderungen und Aufklärungen können aber plötzlich Verhandlungen über die Angebote und Vertragsinhalte werden. Im schlimmsten Fall wird einem regionalen und vertrauten Bieter ein „Wink“ in Bezug auf Preise der Konkurrenz gegeben. Auch
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Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) hat die finale Fassung des „Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge“ vorgelegt und die einschlägigen Verbände um Stellungnahme ersucht. Der Entwurf zum sog. Vergabebeschleunigungsgesetz in Form eines Artikelgesetzes umfasst Änderungen im 4. Teil des GWB, im Haushaltsgrundsätzegesetz sowie in der Bundeshaushaltsordnung, im Wettbewerbsregistergesetz sowie in den Vergabeverordnungen (VgV, SektVO, KonzVgV, VSVgV) und weitere Folgeänderungen.
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Thüringen hebt Wertgrenzen für öffentliche Aufträge deutlich an
Neuregelung der ThürVVöA vereinfacht Vergabeverfahren und erhöht Schwellenwerte für Direktaufträge und Ausschreibungen
Mit Wirkung zum 28. März 2025 ist in Thüringen eine novellierte Verwaltungsvorschrift zur Vergabe öffentlicher Aufträge (ThürVVöA) in Kraft getreten. Die vom Thüringer Wirtschaftsministerium herausgegebene Vorschrift ersetzt die bisherige Regelung aus dem Jahr 2021 und bringt eine Reihe von Vereinfachungen für Vergabeverfahren auf Landes- und kommunaler Ebene mit sich.
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Folgende Themen haben die DVNW-Mitglieder diese Woche in den Fachausschüssen unter anderem diskutiert: § 6 WettbewerbsregisterG – Abfrage in Miniwettbewerben Eignungsprüfung bei beschränkten Ausschreibungen EVB-IT Rahmenvereinbarung Diskutieren Sie gern mit und teilen Sie Ihr Wissen! Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.
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Folgende Themen haben die DVNW-Mitglieder diese Woche in den Fachausschüssen unter anderem diskutiert: Selbstausführungsgebot VOB EU Verhandlungsverfahren mit TW gescheitert – Wiederholung ohne TW möglich? (§ 14 Abs. 4 Nr. 1 i.V.m. § 14 Abs. 2 Satz 2 VgV)?? Wettbewerbsregistergesetz, § 6 Absatz 4 Diskutieren Sie gern mit und teilen Sie Ihr Wissen! Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.













