Vergabeblog
"Hier lesen Sie es zuerst"Mitgliederlogin DVNW
Noch kein Mitglied? Kostenfrei beantragen
Recht | Politik&Markt | Leistungen | Bau | ITK | Verkehr |Verteidigung | Health
OLG Stuttgart zum einstweiligen Rechtsschutz bei Unterschwellenvergaben (OLG Stuttgart, Beschl. v. 21.7.2015 – 10 W 31/15)
Primärer Rechtsschutz bei Auftragsvergaben unterhalb der europäischen Vergabeschwellenwerte kann regelmäßig – abgesehen von besonderen landesrechtlichen Rechtsschutzmöglichkeiten, z.B. in Sachsen-Anhalt – vor den ordentlichen Gerichten gewährt werden. Den gesamten Beitrag lesen »
1 Kommentar
Über 70 % Kostensteigerung bei Großbauprojekten
Regelmäßig gelangen Großbauprojekte in Deutschland durch Kostenexplosionen und langgezogene Bauzeiten in die Schlagzeilen: Eine aktuelle Studie der Hertie School of Governance dokumentiert nun eindrucksvoll anhand 170 untersuchten Großbauprojekten: Bei 119 abgeschlossenen Projekten beträgt die Kostensteigerung pro Vorhaben durchschnittlich 73 Prozent, während 51 noch laufende bereits jetzt schon je 41 Prozent teurer sind als geplant. Den gesamten Beitrag lesen »
Baugewerbe-Verband Niedersachsen (BVN) warnt vor ÖPP-Ausweitung
Der Baugewerbe-Verband Niedersachsen (BVN) warnt vor einer Ausweitung von ÖPP-Projekten (Öffentlich-Private-Partnerschaft) durch die Bundesregierung. Jüngst hatte Bundesverkehrsminister Dobrindt eine Liste neuer ÖPP-Projekte vorgestellt. Den gesamten Beitrag lesen »
Abschlussbericht der Reformkommission Großprojekte: Dobrindt stellt Aktionsplan für Großprojekte vor
Bundeskartellamt: Entflechtungen beim Walzasphalt
Das Bundeskartellamt hat einen Bericht über den Stand seiner Verfahren zur sektorweiten Beseitigung kartellrechtswidriger Unternehmensverflechtungen im Bereich Walzasphalt veröffentlicht, dem mit über 90 % wichtigsten Straßenbelag in Deutschland.
Wann beginnt bei Unterschwellenvergaben im Anwendungsbereich des Landesvergabegesetzes Sachsen-Anhalt die Stillhaltefrist des § 19 Abs. 1 LVG LSA? (VK Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 14.04.2015 – 3 VK LSA 6/15)
Das Landesvergabegesetz des Landes Sachsen-Anhalt (LVG LSA) sieht auch für den Unterschwellenbereich – für Bauleistungen ab einem Gesamtauftragswert von 150.000 EUR netto – Primärrechtsschutz in Form von Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer Sachsen-Anhalt vor. Den gesamten Beitrag lesen »
Reformkommission Großprojekte: „Arbeit war wichtig – Schlussfolgerungen falsch!“
„Es war richtig, dass sich eine hochrangig besetzte Kommission mit den Problemen rund um große Bauprojekte der öffentlichen Hand befasst hat. Leider gehen die Schlussfolgerungen der Kommission, die sich auch in dem Abschlussbericht niederschlagen, in eine völlig falsche Richtung“, so Dr.-Ing. Hans-Hartwig Loewenstein, Präsident Zentralverband Deutsches Baugewerbe.
Bundestag: Nachfrage zu Auftragsvergaben
Über die Verkehrs- und Baupolitik der Bundesregierung und ihre Beziehungen zu verschiedenen Interessengruppen will sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/5045) informieren. Die Abgeordneten interessiert u.a., welche Aufträge bestimmte Unternehmen in dieser Legislaturperiode erhalten haben und welche dieser Aufträge gemäß der vergaberechtlichen Vorschriften ausgeschrieben wurden. (Quelle: Bundestag)
IG Bau-Agrar-Umwelt: Europas Vergabeverfahren vereinheitlichen
In Frankfurt a.M. haben sich Vertreter europäischer Baugewerkschaften getroffen, um Strategien zu entwickeln, die öffentlichen Vergabeverfahren Europas zu vereinheitlichen. Hintergrund ist die aktuelle Reform des Vergaberechts. Den gesamten Beitrag lesen »
Bericht „Evaluierung des PQ-Systems“ veröffentlicht
Seit Einführung des PQ-Systems im Jahr 2006 können Bauunternehmen alle vorzulegenden Eignungsnachweise durch eine neutrale Präqualifizierungsstelle auftragsunabhängig prüfen lassen und in eine internetgeführte PQ-Liste aufgenommen werden. Den gesamten Beitrag lesen »
Bauwirtschaft: Engpässe in der Bauverwaltung
Die deutsche Bauindustrie hat Zweifel, ob die von der Bundesregierung aufgelegten Investitionsprogramme auch zügig in Projekte umgesetzt werden können. Den gesamten Beitrag lesen »
Bund Deutscher Innenarchitekten: „Mehr Vergabeverfahren mit Innenarchitekten!“
Innenarchitekten sind bei Vergabeverfahren angemessen zu berücksichtigen. Zu diesem Ergebnis kommt ein Rechtsgutachten desr BDIA Bund Deutscher Innenarchitekten anlässlich der Vergaberechtsreform. Den gesamten Beitrag lesen »
Regeln zum Angebotsausschluss gelten nicht für nachträglich geforderte Unterlagen (OLG Koblenz, Beschl. v. 19.01.2015 – Verg 6/14)
Ob und in welchem Umfang eine Nachforderung oder Aufklärung im Einzelfall zulässig ist, gehört zu den praxisrelevantesten Fragen im Vergaberecht. Die Rechtsprechung setzt hier immer wieder neue Akzente so nun auch das OLG Koblenz in Bezug auf die Nachforderung von Unterlagen, die erst nach Angebotsabgabe vorzulegen sind.