Vergabeblog

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DVNW Akademie: Rechtsschutz im Vergabeverfahren – 04.03. | Berlin

DVNW_Akademie_SeminarUmgang mit Rügen • Ablauf des Nachprüfungsverfahrens • Strategien für Öffentliche Auftraggeber – Fehler im Vergabeverfahren lassen sich angesichts der Komplexität des Verfahrens und der sich wandelnden Rechtsprechung nicht immer vermeiden. Das Seminar gibt einen Überblick über die relevanten Aspekte des vergaberechtlichen Rechtsschutzes. Außerdem berichten die ReferentInnen umfassend aus der Praxis und präsentieren den Teilnehmenden verschiedene Handlungsmöglichkeiten. Information & Anmeldung

Sachbearbeitung im Bereich Beschaffung/Vergabe (m/w/d) in Bonn gesucht

In der Kunst- und Ausstellungshalle der Bundesrepublik Deutschland ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Position Sachbearbeitung im Bereich Beschaffung/Vergabe (m/w/d) zu besetzen. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

BauleistungenPolitik und MarktVerkehr

BAUINDUSTRIE weist ÖPP-Kritik zu Intransparenz und Unwirtschaftlichkeit zurück

„Auch wenn die Kritiker aus Teilen der Opposition und des Baugewerbes nicht müde werden, eine nachweislich effiziente Beschaffungsvariante zu diskreditieren, werden die Vorwürfe dadurch nicht richtiger.“ Mit diesen Worten reagierte der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und MarktVerkehr

ZDB: ÖPP-Projekte im Autobahnbau sind intransparent, unwirtschaftlich und mittelstandsfeindlich

In der Presseberichterstattung gab es jüngst erneute Hinweise zu mangelnder Transparenz und fehlenden Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei ÖPP-Projekten im Autobahnbau. Dazu erklärt Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe (ZDB): Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Bayern: Einbindung der UVgO im Zuwendungsvergaberecht

Zum 01.01.2020 wurden in Bayern die Vergaberechtsbestimmungen der UVgO in den Zuwendungsbereich eingebunden. Dies erfolgt durch die Änderung der im Zuwendungsrecht vorzugebenden Allgemeine Nebenbestimmungen. Insbesondere die Anlage 2 zu Art. 44 BayHO – Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-P) – wurde wie folgt geändert: Den gesamten Beitrag lesen »

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Liefer- & DienstleistungenUNBEDINGT LESEN!

Neue Fesseln für Inhouse-Vergaben? (EuGH, Urt. v. 03.10.2019 – C-285/18 – Irgita)

Entscheidung-EUVergaberechtsfreie Formen der Zusammenarbeit sind in der öffentlichen Beschaffung nicht mehr wegzudenken. Dabei sind seit der grundlegenden Teckal-Entscheidung (EuGH, Urt. v. 18.12.1999 – C-107/98) Inhouse-Geschäfte am bedeutendsten. Die bei Anwendung der Teckal-Kriterien im Laufe der Jahre entstandene Rechtsunsicherheit wollte der europäische Richtliniengeber mit der Normierung in Art. 12 Abs. 1 bis 3 und 5 RL 2014/24/EU (in Deutschland in § 108 Abs. 1 bis 5 sowie 7 und 8 GWB umgesetzt) eigentlich beseitigen. Neues Recht schafft jedoch häufig neue Unsicherheiten. Das Irgita-Urteil versucht u.a. aufzuklären, ob einem richtlinienkonformen Inhouse-Geschäft andere Rechtshindernisse entgegenstehen können. Den gesamten Beitrag lesen »

Vergabeblog: Die Blogfunktionen in der Übersicht

Ob Benachrichtigung bei neuen Beiträgen, Bewertung von Beiträgen oder die Weitergabe über soziale Medien. Der Vergabeblog verfügt über ein Reihe von Funktion. Haben Sie es gewusst? Nachfolgend finden Sie eine Übersicht. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

BAK: Die Ausgestaltung der HOAI nach dem EuGH-Urteil

Im Rahmen des 4. Deutschen Bauvergabetags am 26.03.2020 wird die jüngere Geschichte und die nun bevorstehende Zukunft der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) eine zentrale Rolle einnehmen. Der nachfolgende Blogbeitrag von Dr. Schnepel zeigt auf, dass nach Auffassung der Bundesarchitektenkammer (BAK) auch in Zukunft das Honorarrecht zur qualitätvollen Planung und zum Verbraucherschutz beitragen muss.
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ITKPolitik und Markt

Windows 7-Support könnte für den Bund teuer werden

Unter dem Titel: „Windows 7: Verlängerter Support kostet Bundesregierung Hunderttausende Euro„, berichtet HeiseOnline, dass durch das Betriebssystem Windows 7 auf Rechnern der Bundesministerien und Bundesbehörden Kosten in Höhe von 800.000 Euro entstehen werden, da Microsoft seit dem 14. Januar Windows 7 nicht mehr kostenlos unterstützt. Nach Regierungsaussagen, so HeiseOnline, sollen hiervon zumindest 33.000 Computer betroffen sein.

DVNW Akademie: Unsere Fachseminare Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuelle Übersicht unserer Schulungen zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Viele neue & aktuelle Themen werden in den intensiven Seminaren vermittelt und diskutiert. Ein wichtiges Thema für jedes Vergabeverfahren ist der „Rechtschutz im Vergabeverfahren„. Das Seminar gibt einen Überblick über die relevanten Aspekte im Umgang mit Rügen, dem Ablauf eines Nachprüfungsverfahrens und Strategien für Öffentliche Auftraggeber zur Vorbeugung von Verfahrensfehlern.

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Der Fisch an der Angel – oder: der Decoy-Effekt – lassen Sie sich (nicht) täuschen! (Teil 1 von 4)

Haben Sie schon einmal geangelt? Dann wissen Sie, dass Sie einen Köder brauchen. So funktioniert auch der sog. Decoy- (engl.: Köder) Effekt. Vielleicht sind Sie ihm sogar kürzlich selbst zum Opfer gefallen, zum Beispiel im letzten vorweihnachtlichen Geschenkebeschaffungsprozess. Beim Decoy-Effekt handelt es sich um Den gesamten Beitrag lesen »

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Politik und Markt

Jahresrückblick des Bundeskartellamts: 104 Nachprüfungsanträge

Das Bundeskartellamt hat zu Ende des vergangenen Jahres seinen Jahresrückblick 2019 veröffentlicht. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

UBA: Beschaffungsleitfaden für Schreibgeräte und Stempel

GruenerpunktDas Umweltbundesamt (UBA) hat einen Beschaffungsleitfaden für Schreibgeräte und Stempel herausgegeben. Laut UBA basiert der Leitfaden auf den Kriterien des Umweltzeichens Blauer Engel für Schreibgeräte und Stempel (RAL-UZ 200), Ausgabe Januar 2016. Der mit dem Leitfaden veröffentlichte Anbieterfragebogen kann in Ausschreibungen als Anlage zum Leistungsverzeichnis verwendet werden. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Innovationen im ÖPNV – 26.02. | Hamburg

DVNW_Akademie_SeminarDie aktuelle Entscheidung des EuGH zu Verträgen über öffentliche Personenverkehrsdienste mit Bussen () stärkt den Wettbewerb im ÖPNV und hat öffentliche Auftraggeber aufgerüttelt. Doch wann gelten welche Ausnahmen von der Ausschreibungspflicht? Wie finde ich die passende Vergabeverfahrensart? Wie erreiche ich bei innovativen Beschaffungsgegenständen Flexibilität im Vergabeverfahren? Information & Anmeldung Den gesamten Beitrag lesen »

Jurist (w/m/d) Öffentliches Recht / Vergaberecht in Berlin gesucht

Die Transdev GmbH sucht zur Verstärkung des Teams in Berlin zum nächstmöglichen Zeitpunkt einen Jurist (w/m/d) Öffentliches Recht/Vergaberecht. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Gesundheits- & SozialwesenLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Lebensmittel: Kommission veröffentlicht Arbeitsunterlage (EU Komm, SWD(2019) 366 final)

Entscheidung-EUDie Europäische Kommission hat neue freiwillige Kriterien für die umweltorientierte öffentliche Beschaffung (Green Public Procurement – GPP-Kriterien) von Lebensmitteln, Catering-Dienstleistungen und Verkaufsautomaten veröffentlicht. Die Anwendung dieser Kriterien trägt dazu bei, Umweltauswirkungen aus diesem Einkaufsbereich zu reduzieren. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Marineaufträge zukünftig ohne europäischen Wettbewerb?

Unter dem Titel: „Kramp-Karrenbauer will Marineaufträge künftig auch national vergeben„, berichtet das Handelsblatt, dass Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer im CDU-Präsidium nach Angaben mehrere Teilnehmer angekündigt habe, einige Marine-Aufträge künftig auch national und nicht mehr europäisch ausschreiben zu wollen. Grund hierfür sei Druck aus der eigenen Partei nachdem eine niederländische Werft die Ausschreibung zum Bau neuer Bundeswehr-Fregatten des Typs MKS 180 gewonnen hat.

Politik und MarktVerkehr

Untersuchungsausschuss: Juristische Gutachter vertreten unterschiedliche Auffassungen

Vor dem 2. Untersuchungsausschuss („PKW-Maut“) haben Sachverständige am Donnerstag die Vorgänge rund um die Infrastrukturabgabe für Personenkraftwagen juristisch kontrovers beurteilt. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & Dienstleistungen

Wertung rein mündlich vorgetragener Angebotsbestandteile ohne Grundlage in Textform ist unzulässig (VK Rheinland, Beschl. v. 19.11.2019 – VK 40/19)

EntscheidungIn der Vergangenheit wurde insbesondere in Vergabeverfahren nach der Vergabeordnung für freiberufliche Dienstleistungen eine Beschränkung der Angebotswertung auf mündlich vorgetragene Präsentationsinhalte für vergaberechtlich zulässig erachtet (u.a. VK Sachsen, Beschl. v. 29.09.2016 – 1/SVK/021-16). Mit dem Inkrafttreten der Vergabeverordnung 2016 hat sich diese Rechtslage jedoch wesentlich geändert. Wie die Vergabekammer Rheinland nun zu Recht entschieden hat, ist ein Vorgehen, das eine Bewertung auf Basis der mündlichen Angaben im Präsentationstermin vorsieht, vergaberechtswidrig. Den gesamten Beitrag lesen »

Thema im DVNW: Wie ist mit Preispositionen umzugehen, die der Auftraggeber nicht mehr nachfragt

Der Auftraggeber entscheidet, dass eine bestimmte Position nicht mehr anzubieten ist und kommuniziert dies an die Bieter. Wie ist nun mit einem Angebot umzugehen, dass diese Position dennoch anbietet? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.