Holz ist ein nachwachsender Rohstoff. Dennoch ist zum Schutz der Ressource Holz sowie der Wälder und Ökosysteme eine umweltverträgliche, ökologische  und nachhaltige Beschaffungspolitik in der Holzwirtschaft geboten. Den gesamten Beitrag lesen »

In der Endphase der Vorbereitung eines Angebots wird es auf Bieterseite häufig hektisch. Die Angebotskonzepte und die Kalkulation müssen nochmals geprüft, letzte Nachweise zusammengestellt und Unterschriften unter Umständen auch noch von als Unterauftragnehmern vorgesehenen Unternehmen für die Fertigstellung der Angebotsunterlagen beschafft werden. Die Frist zur Angebotsabgabe wird häufig bis zur Grenze ausgereizt. Eine aktuelle Entscheidung der Vergabekammer Bund zeigt, dass dies für Bieter riskant sein kann. Den gesamten Beitrag lesen »

Am 22. November fand die nun schon 30. Sitzung der DVNW Regionalgruppe Hamburg des Deutschen Vergabenetzwerks statt. Teilgenommen haben ca. 26 Personen , darunter Vertreter von Behörden, öffentlichen Unternehmen, aber auch aus der Privatwirtschaft.  Auf der Agenda stand diesmal das Thema „Zentraler Einkauf im LSBG“. Den gesamten Beitrag lesen »

Fordert ein Auftraggeber einen Mindestjahresumsatz als Mindestanforderung an die Eignung, so ist diese Entscheidung auch dann zu dokumentieren und zu begründen, wenn der Mindestjahresumsatz das Doppelte des geschätzten Auftragswertes nicht überschreitet. Den gesamten Beitrag lesen »

Anfang dieses Jahres trat das Tariftreue- und Vergabegesetz (TVgG) NRW in novellierter Fassung in Kraft (siehe Vergabeblog.de vom 01/02/2017, Nr. 29008). Jetzt will die neue Landesregierung der CDU und FDP darin enthaltene Regelungen zur Einhaltung internationaler Arbeitsrechte und Umweltstandards beim öffentlichen Einkauf wieder ändern Den gesamten Beitrag lesen »

Die Fraunhofer-Gesellschaft hatte den Microsoft-Konzern verklagt, weil sie dessen Software-Programme nicht mehr zu Sonderkonditionen bekam. Das OLG München hat die Klage nun abgewiesen.
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Der Stromverbrauch von Rechenzentren in Deutschland hat sich gemäß einer Studie von 2001 bis 2015 mehr als verdoppelt. Das Umweltbundesamt hat aus diesem Grund einen „Leitfaden zur umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung von Produkten und Dienstleistungen für Rechenzentren und Serverräume“ veröffentlicht. Den gesamten Beitrag lesen »

Die Prüfung der Eignung und Zuverlässigkeit des Bewerbers/Bieters stellt Auftraggeber häufig vor größere Herausforderungen. Zunächst müssen sie sich genau überlegen, welche Nachweise und Erklärungen die Bewerber/Bieter vorzulegen haben, um sicherzugehen, dass der Auftrag ordnungsgemäß erfüllt wird. Aber welche Belege darf der Auftraggeber überhaupt verlangen, welche Spielregeln gibt das Vergaberecht vor? Was ist, wenn der Auftraggeber schlechte Erfahrung mit dem Bieter hatte? Darf er diese bei der Eignungsprüfung berücksichtigen? Und wann darf der Auftraggeber den Nachunternehmereinsatz verbieten? Muss er eine EEE überhaupt akzeptieren? Welche Unterschiede gibt es bzgl. der Festlegung der Eignung und der Prüfung im Unter- und Oberschwellenbereich und bei Bauvergaben. Fragen über Fragen. Den gesamten Beitrag lesen »

Am 23. November 2017 wurde der Zuschlag Ausschreibung für die „E-Akte Bund“ an die Firma Fabasoft Deutschland GmbH und deren Subunternehmer CSC Deutschland GmbH, DWC Slovakia a.s. und European IT Consultancy EITCO GmbH mit dem Produkt eGov-Suite erteilt. Den gesamten Beitrag lesen »

Zuschlag für die Lürssen-Werft. Die australische Regierung hat einen Milliardenauftrag zum Bau von zwölf Patrouillenbooten an das deutsche Schiffbauunternehmen aus Bremen-Vegesack vergeben. Der Auftrag hat ein Volumen von insgesamt vier Milliarden australischen Dollar (entspricht rund 2,6 Mrd. Euro). Den gesamten Beitrag lesen »

Die Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr hat darauf darauf hingewiesen, dass durch das Inkrafttreten des Bauvertragsgesetz (§§ 650a – 650h BGB) zum 01.01.2018 zur Sicherstellung der Privilegierung der VOB/B in den Bauverträgen Anpassungen in den Formblättern des Vergabehandbuchs Bayern für Bauleistungen (VHB Bayern) erforderlich sind. Den gesamten Beitrag lesen »

Sie sind Mitarbeiter oder Entscheider in einer Vergabestelle und wollen sich nach dem bundesweiten Inkrafttreten der neuen Unterschwellenvergabeordnung (UVgO)  und noch vor der Umsetzung in Ihrem Bundesland über die Neuregelungen informieren, die in der Praxis auf Sie zukommen? Sie sind Fachanwalt für Vergaberecht und brauchen im Jahr 2017 unbedingt noch Fortbildungsstunden für den Nachweis gemäß § 15 FAO? Den gesamten Beitrag lesen »

Die „Verordnung über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen des Bundes“  tritt für Bundesministerien und Verfassungsorgane ab dem 27.11.2018  in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt werden die Behörden und Einrichtungen der Bundesverwaltung verpflichtet, elektronische Rechnungen zu akzeptieren. Die Verpflichtung zur Ausstellung elektronischer Rechnungen besteht jedoch erst ab dem 27.11.2020. Für alle übrigen Bundesstellen gelten die neuen Regelungen ab dem 27.11.2019. Den gesamten Beitrag lesen »

Die Mindestlöhne im Bauhauptgewerbe steigen zum 1.1.2018 an. Am 1.3.2019 folgt eine weitere Steigerung. Das ist das Ergebnis der Mindestlohn-Tarifrunde im Bauhauptgewerbe. Den gesamten Beitrag lesen »

Bei der Neuausschreibung von Rettungsdienstleistungen in der Stadt Bonn gibt es Ärger. Die Schuld daran geben die Bonner Stadtväter dem Unternehmen Falck aus Hamburg, nach eigener Aussage  das größte, private Rettungsdienstunternehmen in der Bundesrepublik Deutschland. Dieses blockiere die Neuvergabe der Rettungsdienstleistungen immer wieder durch vergaberechtliche Nachprüfungsanträge. Den gesamten Beitrag lesen »

Auftraggeber und Bieter müssen sich zum Jahreswechsel auf neue Schwellenwerte für europaweite Vergaben einstellen. In den nächsten Tagen soll dazu eine entsprechende EU-Verordnung veröffentlich werden. Den gesamten Beitrag lesen »

Der Zentralverband Deutsches Baugewerbe hat zu den kürzlich bekannt gewordenen Beschlüssen des EU-Ministerrats zur Neuregelung der Entsenderichtlinie klar Stellung bezogen. Er hält die Neuregelung zur Entsenderichtlinie für überzogen. Den gesamten Beitrag lesen »

Die  derzeitig geltenden Wertgrenzenregelungen in Schleswig-Holstein (§ 9 der Schleswig-Holsteinischen Vergabeverordnung (SHVgVO)) werden verlängert und gelten unverändert fort. Die Verlängerung gilt allerdings zunächst nur bis zum 01.10.2018, da an diesem Tag die SHVgVO außer Kraft tritt. Den gesamten Beitrag lesen »

Bei öffentlich beherrschten Tochtergesellschaften stellt sich häufig die Frage, ob sie selbst Auftraggeber i.S.d. § 99 Nr. 2 GWB (Einrichtung des öffentlichen Rechts) sind. Hierbei ist vor allem zu klären, ob das Tochterunternehmen im Allgemeininteresse liegende Aufgaben nichtgewerblicher Art erfüllt. Manche unterstellen insoweit, dass schon die Wahrnehmung von allgemeinen Interessen bei der Mutter(gesellschaft) ausreichen würde, das Tochterunternehmen entsprechend zu infizieren. Der EuGH ist einer solchen Infizierung bereits in seinem Mannesmann-Urteil vom 15.01.1998 (Rs. C-44/96) entgegengetreten. Was aber gilt, wenn die Mutter(gesellschaft) für die Erfüllung ihrer im Allgemeininteresse liegenden Aufgaben auf ihr „inhouse“ beauftragtes Tochterunternehmen angewiesen ist? Den gesamten Beitrag lesen »

Qua Erlass vom 14. September 2017 (B I 7 – 81064.08/00) hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung sowie die Bauverwaltungen der Länder auf die Neufassung des Formblattes Vergabestatistik der Finanzbauverwaltung hingewiesen. Dem Erlass ist als Anlage das neue Formblatt „Vergabestatistik Finanzbauverwaltung“ mit den entsprechenden Änderungen beigefügt. Den gesamten Beitrag lesen »