Mittelständische Unternehmen reagierten verstärkt mit Innovationen auf die Corona-Krise: 43 % aller Unternehmen haben angesichts der Pandemie bereits ihre Produkte, Prozesse oder Geschäftsmodelle verbessert oder planen entsprechende Maßnahmen, so die KFW in einer aktuellen Pressemitteilung. Den gesamten Beitrag lesen »

Der Zuschlag für das ÖPP-Projekt A 49 in Hessen ist erteilt: Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) lässt den vierspurigen Neubau zwischen dem Autobahndreieck Ohmtal und der Autobahnanschlussstelle Schwalmstadt durch die STRABAG Infrastrukturprojekt GmbH realisieren. Vertragsbeginn ist der 1. September 2020. Den gesamten Beitrag lesen »

Hier finden Sie die aktuellen Online-/Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online- und Präsenzseminaren vermittelt und diskutiert. Direkt aus dem Bundeswirtschaftsministerum erklärt Ihnen Herr Müller die „Vereinfachungen im Vergaberecht„, Inhalte, Hintergründe und Rechtsgrundlagen der neuen verbindlichen Handlungsleitlinien für die Vergabe öffentlicher Aufträge. Den gesamten Beitrag lesen »

Die Sozietät Watson Farley & Williams sucht zur Erweiterung ihres Teams bevorzugt am Standort München (oder an einem weiteren deutschen Standorte in Hamburg und Frankfurt am Main) zum schnellstmöglichen Zeitpunkt eine/n Rechtsanwältin/-anwalt (m/w/d) für den Bereich Regulierung, Öffentliches Recht und Wettbewerb. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Deutschland setzt bei der Beschaffung von Schutzmaterialien aus dem Gesundheitssektor weiter auf den Welthandel. Eine vollständige nationale Selbstversorgung werde bei der Vielzahl der Produkte nicht angestrebt, heißt es in der Antwort (19/20795) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/20192) der FDP-Fraktion. Den gesamten Beitrag lesen »

Nach der Zustimmung für den zweiten Nachtragshaushalt hat Bundesminister Andreas Scheuer die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) beauftragt, den Bau eines weiteren neuen Mehrzweckschiffes zu veranlassen. Die insgesamt vier Mehrzweckschiffe des Bundes sind rund um die Uhr im Rahmen der Maritimen Notfallvorsorge in Nord- und Ostsee im Einsatz. Den gesamten Beitrag lesen »

Die VDI/VDE Innovation + Technik GmbH sucht für das Team der Abteilung Recht eine/n Volljurist/in (d/m/w) für Vergaberecht in der Rechtsabteilung am Standort Berlin. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Das Beschaffungsamt des BMI (BeschA) hat am 01.07.2020 seine Dienststelle in der thüringischen Landeshauptstadt offiziell in Betrieb genommen. Auf dem Festakt unterstrichen BeschA-Direktorin Dr. Ruth Brand und Dr. Tobias Knoblich für die Stadt Erfurt die Bedeutung der neuen Dienststelle für die Region und für den Ausbau des öffentlichen Beschaffungswesens. Den gesamten Beitrag lesen »

Der Bund beabsichtigt, die Emissionen aller Dienstreisen und der EU-Ratspräsidentschaft auszugleichen. Unter dem Geschäftszeichen 144897_19100/6/102 wurde hierzu eine öffentliche Ausschreibung auf evergabe-online.de veröffentlicht. In einer gemeinsamen Pressemitteilung erklären das Umweltbundesamt und das Bundesumweltministerium: Den gesamten Beitrag lesen »

Hybrid-Postdienstleistungen stellen eine neuartige Variante mit anderen Anforderungen und Marktteilnehmern dar. Die Entwicklungen im Markt, der Technik und Recht werden Ihnen praxisnah wieder als Präsenzseminar mit drei Referenten vorgestellt und das erforderliche Wissen vermittelt, um bedarfsgerecht, marktorientiert und rechtssicher Vergabeverfahren vorzubreiten, durchzuführen und sicher zum Abschluss zu bringen. Informationen & Anmeldung

Die Sozietät Heuking Kühn Lüer Wojtek sucht Rechtsanwälte (w/m/d) zur Verstärkung des Public Sector Teams an dem Standort München für die Rechtsberatung auf dem Gebiet des Öffentlichen Wirtschafts- und Vergaberechts, Vertragsrechts, IT-Rechts sowie Datenschutzrechts. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Die Coronakrise trifft Ingenieurbüros bislang weniger hart als befürchtet. Dennoch gibt es keinen Grund zur Entwarnung. 58 Prozent der befragten Kammermitglieder spüren derzeit negative Folgen der Corona-Pandemie. 54 Prozent erwarten in den kommenden 12 Monaten einen Rückgang der Aufträge. Den gesamten Beitrag lesen »

Im März setzte NRW für den Einkauf von Waren und Dienstleistungen, die der Eindämmung und kurzfristigen Bewältigung der Corona-Epidemie und/oder der Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs dienen, die Unterschwellenvergabeordnung bis zum 30.06.2020 aus (Vergabeblog.de vom 01/04/2020, Nr. 43697). Die Befristung der Aussetzung der Unterschwellenvergabeordnung für den Einkauf von Waren und Dienstleistungen, die der Eindämmung und kurzfristigen Bewältigung der Corona-Epidemie und/oder der Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs dienen, ist nunmehr bis zum 31.12.2020 verlängert worden. Den gesamten Beitrag lesen »

In dem neuesten Urteil seiner aktuellen Entscheidungsserie (vgl. Urt. v. 04.06.2020, C-429/19 – Remondis, Urt. v. 28.05.2020, C-796/18 – Informatikgesellschaft für Software-Entwicklung) zur vergaberechtsfreien Zusammenarbeit von öffentlichen Auftraggebern befasst sich der EuGH mit einer Aufgabenübertragung zwischen Kommunen im ÖPNV und Bereich des Sozial- und Gesundheitsdienstes. Im Fokus der Entscheidung steht die bislang ungeklärte Frage, ob der nach einer vergaberechtsfreien Aufgabenübertragung zuständige Hoheitsträger eine Inhouse-Vergabe durchführen darf, mit der er nicht nur ihren seinen Bedarf, sondern auch den Bedarf der anderen Hoheitsträger, die ihm die Befugnis übertragen haben, deckt. Den gesamten Beitrag lesen »

Unser Autor Rechtsanwalt Dr. Dörr unterbreitete bereits Vorschläge zur Vergaberechtsvereinfachung im Zuge eines Corona-Konjunkturpakets (Vergabeblog.de vom 18/06/2020, Nr. 44303). Der Umfang „temporärer Vereinfachungen“ wird zudem im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW), hier, diskutiert. Mit Pressemitteilung vom 08.07.2020 veröffentlichte nunmehr das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) die „verbindliche Handlungsleitlinien für die Bundesverwaltung für die Vergabe öffentlicher Aufträge„. Hierin werden öffentlichen Auftraggebern der Bundesverwaltung temporäre Vereinfachungen für die Vergabe öffentlicher Aufträge eröffnet. Die Handlungsleitlinie trat gestern in Kraft und tritt am am 31.12.2021 außer Kraft. Den gesamten Beitrag lesen »

Das Inverkehrbringen bestimmter Einwegkunststoffprodukte wie etwa Besteck oder Wattestäbchen soll ab Mitte nächsten Jahres verboten werden. Gleiches gilt für sämtliche Produkte aus oxo-abbaubarem Kunststoff. Mit einem entsprechenden Verordnungsentwurf (19/20349) will die Bundesregierung Artikel 5 einer EU-Richtlinie ((EU) 2019/904) zum Umgang mit Einwegkunststoffen umsetzen. Den gesamten Beitrag lesen »

Hier finden Sie die aktuellen Online-/Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online- und Präsenzseminaren vermittelt und diskutiert. Die Präsenzseminare sind vorbehaltlich der Entwicklung der Pandemiesitualtion geplant, gegebenenfalls werden sie als Online-Seminar durchgeführt. Den gesamten Beitrag lesen »

Nach 28% im Vorjahr (siehe Vergabeblog.de vom 03/07/2019, Nr. 41394) weist die am 17.06.2020 vom BMWi veröffentlichte Preisprüfstatistik für 2019 aus, dass 31% aller Preisprüfungen von öffentlichen Aufträgen und Zuwendungen mit einer Rechnungskürzung endeten. Den gesamten Beitrag lesen »

Nur mit großen Bedenken hat der damalige Präsident des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) die Zustimmungsvereinbarung für die Einbindung von Toll Collect in die Erhebung der Pkw-Maut unterschrieben. Er habe den Unterauftragnehmervertrag für „vergaberechtlich nicht unbedenklich“ gehalten, sagte Ekhard Zinke am Donnerstag als Zeuge im 2. Untersuchungsausschuss („Pkw-Maut“). Zinke war bis Januar dieses Jahres Präsident des Kraftfahrt-Bundesamtes. Den gesamten Beitrag lesen »

Die Corona-Pandemie trifft Europas Beschäftigte und Unternehmen härter als erwartet. Nach der gestern vorgestellten Sommerprognose der EU-Kommission schrumpft die Wirtschaft im Euro-Raum in diesem Jahr um 8,7 Prozent und legt 2021 um 6,1 Prozent zu. Die Wirtschaftsleistung in der EU insgesamt dürfte 2020 um 8,3 Prozent sinken und im kommenden Jahr um 5,8 Prozent wachsen. Den gesamten Beitrag lesen »