Vergabeblog

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Bauleistungen

Übermittlung des Teilnahmeantrags über falschen Eingabebereich führt zum Ausschluss! (VK Niedersachen, Beschl. v. 11.12.2018 – VgK-50/2018)

EntscheidungEine etablierte e-Vergabe-Software sieht verschiedene Eingabebereiche für die allgemeine Kommunikation mit Bewerbern bzw. Bietern einerseits und für die Einreichung von Angeboten und Teilnahmeanträgen andererseits vor. Doch welche Folgen hat es, wenn ein Unternehmen seinen Teilnahmeantrag versehentlich über den falschen Eingabebereich hochlädt? Die VK Lüneburg vertrat hier eine strikte Auffassung. Den gesamten Beitrag lesen »

Thema im DVNW: Bieter sagt Teststellung ab – Angebotsausschluss?

Der Wunsch, die angebotene Leistung zu erproben, lässt sich nachvollziehen. Doch wie ist mit dem Angebot zu verfahren, wenn der Bieter nach Abgabe des Angebots die Teststellung absagt? Auschluss? Bewertung mit 0-Punkten? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

ITKPolitik und Markt

BRAK schreibt Betrieb und Weiterentwicklung des beA aus

Die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) hat am 01.04.2019 für das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) ein förmliches Vergabeverfahren auf bund.de bekannt gemacht. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Umweltbundesamt: Zusammenstellung guter Gründe und Möglichkeiten zur Nutzung von EMAS

Das EMAS-System (Eco-Management and Audit Scheme) der EU soll für ein effektives Umweltmanagement in Unternehmen und Institutionen stehen. Doch wie kann dies in Vergabeverfahren berücksichtigt werden? Das Umweltbundesamt (UBA) hat hierzu eine neue Broschüre veröffentlicht.
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DVNW-Akademie: Vorsicht beim Vergaberecht – 07.05. in Hamburg

DVNW_Akademie_SeminarDie Verwendung von Fördermitteln begegnet einer Vielzahl vergaberechtlicher Fragen: Wie werden Vergabeverstöße vermieden? Was prüft der Zuwendungsgeber? Wie gelingt der Verwendungsnachweis? Wann drohen Rückforderungen von Fördermitteln? Diese und weitere Fragen werden von den Herren Pilarski (Syndikus, NBank) und Dr. Jansen (FA Vergaberecht, Kapellmann und Partner RAe mbB) besprochen, diskutiert und beantwortet. Informationen & Anmeldung

Sicherheit & VerteidigungUNBEDINGT LESEN!

Keine Anwendbarkeit des § 132 GWB auf verteidigungs- und sicherheitsspezifische Aufträge

Nach dem Zuschlag beginnt das Leben. Das Vertragsleben. Verträge sind lebendig und müssen gerade bei komplexen Leistungen oft erweitert, geändert und korrigiert werden, auch – und gerade – im Bereich der Sicherheit und Verteidigung. Zivilrechtlich ist dies in der Regel auch kein Problem, es herrscht Privatautonomie. Vergaberechtlich ist jede Änderung aber daraufhin zu untersuchen, ob sie eine Neuausschreibungspflicht begründet. Prüfungsmaßstab hierfür ist § 132 GWB, der weitestgehend auch im Unterschwellenbereich über den Verweis in § 47 UVgO Anwendung findet. Unser Autor Dr. Roderic Ortner, der sich häufig auch mit verteidigungs- und sicherheitsspezifischen Aufträgen befasst, gelangte zu dem auch für ihn verblüffenden Ergebnis, dass § 132 GWB auf solche Aufträge keine Anwendung findet. Den gesamten Beitrag lesen »

Volljurist/-in (m/w/d) in Stuttgart gesucht

Die Landeshauptstadt Stuttgart sucht für das Haupt- und Personalamt unbefristet eine/-n Volljuristen/-juristin als Leitung des Dienstleistungszentrums im zentralen Einkauf (m/w/d) und als stellvertretende Sachgebietsleitung, ab 1. Mai 2019 für die Abteilung Allgemeiner Service. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

BauleistungenPolitik und MarktVerkehr

Kosten für Ersatzneubau der A20 rund 158,4 Millionen Euro

Nach Angaben der Bundesregierung liegen die Planungskosten für die Behelfsbrücke im abgesackten Teil der Bundesautobahn A20 nahe der Anschlussstelle Tribsees (Mecklenburg-Vorpommern) bei etwa 400.000 Euro. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Umweltbundesamt aktualisiert „Rechtsgutachten umweltfreundliche öffentliche Beschaffung“

Das aktualisierte „Rechtsgutachten umweltfreundliche öffentliche Beschaffung“ des Umweltbundesamtes (UBA) geht auf die vergaberechtlichen Regelungen hinsichtlich der Berücksichtigung von Umweltaspekten ein und zeigt auf, wie bei der Beschaffung von Waren und Dienstleistungen auf diese geachtet werden kann. Den gesamten Beitrag lesen »

ITK

4. IT-Vergabetag am 15. Mai 2019 – Ein Programmüberblick

IT-Vergabetag Am 15. Mai 2019 findet mit dem IT-Vergabetag die Fachtagung zur Beschaffung und Vergabe von IT-Leistungen des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) zum vierten Mal in Berlin statt. Den gesamten Beitrag lesen »

Referent (m/w/d) Schwerpunkt IT-Einkauf in München gesucht

Die SBK (Siemens-Betriebskrankenkasse) sucht für ihren Standort in München eine/n Referent/in (m/w/d) für den Einkauf mit dem Schwerpunkt IT-Einkauf. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Gesundheits- & SozialwesenPolitik und Markt

VergMindV 2019: Vergabespezifisches Mindestentgelt bei Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen

„Träger nach § 21 des SGB 3 haben bei der Ausführung eines öffentlichen Auftrags über Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen nach dem SGB 2 oder 3 ihren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im pädagogischen Bereich in den Kalenderjahren 2019 bis 2022 mindestens das Entgelt nach § 4 zu zahlen. Setzt der Träger Leiharbeitnehmerinnen oder Leiharbeitnehmer ein, so hat der Verleiher mindestens das Entgelt nach § 4 zu zahlen“, Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

BMU und BMVI fördern Elektrobusse in Berlin

Der Busverkehr in Berlin wird komplett elektrisch – die erste Phase der Umstellung erfolgt mit finanzieller Unterstützung des Bundesumweltministeriums (BMU) und des Bundesverkehrsministeriums (BMVI). Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) stellen den regulären Linienbetrieb auf E-Busse um und haben damit zukünftig die größte Elektrobusflotte der Verkehrsunternehmen Deutschlands. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

BIngK aktualisiert Ingenieurstatistik

Die Bundesingenieurkammer (BIngK) hat die von ihr veröffentlichte Ingenieurstatistik aktualisiert. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & Dienstleistungen

Auskömmlichkeitsprüfung auch ohne Aufklärung beim Bieter möglich (VK Bund, Beschl. v. 13.02.2019 – VK 2-118/18)

EntscheidungDie Vergabekammer des Bundes hält im Rahmen der Auskömmlichkeitsprüfung in bestimmten Konstellationen ein Aufklärungsverlangen gegenüber dem betroffenen Bieter für obsolet. Mit dieser Entscheidung setzt sie sich zunächst über den recht eindeutigen Wortlaut des § 60 Abs. 1 VgV hinweg. Nach Sinn und Zweck der Regelung erscheint die Entscheidung dennoch nachvollziehbar. Öffentliche Auftraggeber sollten sich hieran jedoch im Regelfall nicht orientieren. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Baden-Württemberg: Überarbeitete VergabeVwV tritt heute in Kraft

Baden-Württemberg hat die Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums über die Vergabe von Aufträgen im kommunalen Bereich (VergabeVwV) überarbeitet. Sie tritt heute, zum 1. April in Kraft. Die UVgO wird dort zur Anwendung empfohlen; es gibt keine zwingende E-Vergabe. Den gesamten Beitrag lesen »

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Thema im DVNW: Darf ein öfffentlicher Auftraggeber „Werbung“ für seine Ausschreibungen machen?

Ist die Bekanntmachung die einzige Möglichkeit, Unternehmen auf eine Ausschreibung aufmerksam zu machen, oder darf ein öffentlicher Auftraggeber hierfür auch aktiv Werbung machen? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Politik und Markt

Bundesregierung: Gute Chancen für Startups bei öffentlichen Ausschreibungen

Die Bundesregierung bewertet die Möglichkeiten für Startups, an öffentlichen Ausschreibungen teilzunehmen, als gut. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Hamburger Bahnhofsgebäude: Privater Investor unterliegt nicht den vergaberechtlichen Vorgaben

Die Bundesregierung äußert sich in ihrer Antwort (19/8165) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/7582) zum Vergabeverfahren für das Empfangsgebäude des geplanten Fern- und Regionalbahnhofs Hamburg-Diebsteich. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW-Akademie: Unsere aktuellen Seminare

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuelle Übersicht unserer nächsten Fachseminare im Vergaberecht. Viele neue & aktuelle Themen werden in den Seminaren vermittelt und diskutiert. Ein Blick in das Programm lohnt sich! Den gesamten Beitrag lesen »