Aus Sicht der IT muss es häufig ein bestimmtes Produkt oder ein bestimmter Hersteller sein. Doch wie lässt sich dies mit dem Grundsatz der Produktneutralität vergaberechtlich vereinbaren? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Elektrofahrräder sind eine wichtige umwelt- und sozialverträgliche Alternative zum Auto bei Entfernungen bis etwa 20 Kilometer. Im Vergleich zum Auto sind Elektrofahrräder günstiger und zugleich ökologischer, gesünder, häufig schneller und definitiv platzsparender. Der neue UBA-Leitfaden gibt Hinweise für die öffentliche Ausschreibung von Elektrofahrrädern. Den gesamten Beitrag lesen »

Am 27.02.2019 findet die 36. Sitzung der DVNW Regionalgruppe Hamburg des Deutschen Vergabenetzwerks in Hamburg statt. Als Referent Herrn Dr. Frank Roth, Rechtsanwalt bei der DLA Piper UK LLP in Köln, gewonnen werden. Den gesamten Beitrag lesen »

Hier finden Sie die aktuelle Übersicht unserer nächsten Fachseminare im Vergaberecht. Viele neue & aktuelle Themen werden in den Seminaren vermittelt und diskutiert. Ein Blick in das Programm lohnt sich! Den gesamten Beitrag lesen »

Fordert ein öffentlicher Auftraggeber, dass Angebote mit elektronischer Signatur einzureichen sind, müssen Angebote, die ohne entsprechende Signatur eingereicht wurden, vor dem Hintergrund des § 57 Abs. 1 Nr. 1 VgV i.V.m. § 53 Abs. 3 VgV zwingend ausgeschlossen werden. Die fehlende elektronische Signatur kann auch nicht nachgefordert werden. Den gesamten Beitrag lesen »

In der Kunst- und Ausstellungshalle der Bundesrepublik Deutschland ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt in der Bundeskunsthalle die Position Sachbearbeitung (m/w/d) im Bereich Beschaffung/Vergabe zu besetzen. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Unter der Dokumentennummer COM(2019) 22 final veröffentlichte die EU Kommission ihr Reflexionspapier, in dem u.a. der öffentlichen Sektor anhalten wird, bei der Vergabe öffentlicher Aufträge verstärkt auf Nachhaltigkeit zu achten.
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Die Bundesregierung unterrichtet in ihrem Jahreswirtschaftsbericht 2019 u.a. über vergaberechtliche Regelungen unter dem Titel „Rechtsetzung verbessern und Bürokratie abbauen„. Den gesamten Beitrag lesen »

Dieser Crashkurs zum Vergaberecht führt Sie aus Unternehmenssicht schrittweise durch das gesamte Vergabeverfahren. Frau Monika Prell und Herr Thomas Fischer vermitteln Ihnen die für die erfolgreiche Angebotserstellung erforderlichen Grundlagen. Lernen Sie, Vergabefehler rechtzeitig zu erkennen und Ihre Angebote unter Analyse der Wertungskriterien und geltenden Vertragsbedingungen (EVB-IT) optimal zu erstellen. Informationen & Anmeldung

Bei der Bezirksregierung Köln sind zum nächstmöglichen Zeitpunkt mehrere Stellen von hauptamtlichen Beisitzerinnen / hauptamtlichen Beisitzern in der Vergabekammer Rheinland, Dienstort Köln, zu besetzen. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Vergabe öffentlicher Aufträge: Kommission fordert 15 Mitgliedstaaten auf, die Vorschriften für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen einzuhalten. Den gesamten Beitrag lesen »

Die Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder verabschiedeten im Oktober 2018 die Bonner Erklärung zur Nachhaltigkeit. Darin geht es um einen Beitrag der Rechnungshöfe für das Gelingen der Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 der Vereinten Nationen in Deutschland. Den gesamten Beitrag lesen »

Schon mit Beteiligung des Bieters am Vergabeverfahren entsteht ein vorvertragliches Schuldverhältnis, das wechselseitige Rechte und Pflichten auslöst. Die Verletzung dieser vorvertraglichen Pflichten kann zu Schadensersatzansprüchen führen. Das vorvertragliche Schuldverhältnis verpflichtet den öffentlichen Auftraggeber zur Einhaltung des jeweils anwendbaren Vergaberechtsregimes. Vergaberechtswidriges Verhalten kann eine Schadensersatzpflicht des Ausschreibenden insbesondere gegenüber übergangenen Bietern hervorrufen. Aber auch Bieter unterliegen einer Pflichtenbindung. Das OLG Naumburg hatte darüber zu entscheiden, ob der unterlassene Hinweis des – letztlich beauftragten – Bieters auf einen Planungsmangel in den Ausschreibungsunterlagen eine Schadensersatzpflicht auslöst. Den gesamten Beitrag lesen »

Am 6. Februar 2019 hat der Generalanwalt (GA) Niels Wahl seine Schlussanträge vorgelegt. Im Ergebnis gelangt GA Wahl zu der Auffassung, dass die Klage Österreichs abgewiesen werden soll.

Bei der Bezirksregierung Münster sind zum nächstmöglichen Zeitpunkt mehrere Stellen von Hauptamtlichen Beisitzerinnen/ hauptamtlichen Beisitzern in der Vergabekammer Westfalen zu besetzen. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Gartengeräte verursachen Arbeitsgeräusche, die zum Beispiel in Wohn- und Erholungsgebieten eine erhebliche Lärmbelastung darstellen können. Die neuen Ausschreibungsempfehlungen des Umweltbundesamtes für Gartengeräte orientieren sich an den Kriterien des Blauen Engel, der sehr anspruchsvolle Lärmanforderungen enthält. Den gesamten Beitrag lesen »

Hier finden Sie die aktuelle Übersicht unserer nächsten Fachseminare im Vergaberecht. Viele neue & aktuelle Themen werden in den Seminaren vermittelt und diskutiert. Ein Blick in das Programm lohnt sich! Den gesamten Beitrag lesen »

Bei der Festlegung der technischen Spezifikationen einer Ausschreibung zur Beschaffung medizinischer Gegenstände besteht kein Vorrangverhältnis zwischen den individuellen technischen Merkmalen der zu beschaffenden medizinischen Geräte und deren Funktionalität. Entscheidend kommt es vielmehr darauf an, dass die technischen Spezifikationen insgesamt die Grundsätze der Gleichbehandlung und der Verhältnismäßigkeit wahren. Mit diesen (redaktionell bearbeiteten) Entscheidungssätzen äußerte sich der EuGH zu den Spielräumen und Grenzen der Bestimmungsfreiheit von öffentlichen Auftraggebern im Gesundheitssektor.

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Der Landesbetrieb Bau und Immobilien Hessen, Niederlassung Mitte sucht für die Außenstelle in Bad Nauheim mehrere Sachbearbeiter (m/w/d) für den Bereich Zentrale Vergabe. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Der aktuelle Bericht des Wehrbeauftragten (Vergabeblog.de vom 05/02/2019, Nr. 39750) legt nach Auffassung des Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. (BDSV) einmal mehr die Mängel bei der Einsatzbereitschaft des in der Bundeswehr genutzten Gerätes und die immer noch bestehenden Beschaffungslücken offen. Den gesamten Beitrag lesen »