Vergabeblog

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Tellerrand: Deutschland weiter auf Platz 10 des Korruptionswahrnehmungsindexes

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Vergabe von freiberuflichen Leistungen im Unterschwellenbereich

Was gilt künftig im Hinblick auf die Vergabe von Gutachtenaufträgen an Anwalts- und Steuerberatungskanzleien? Wie ist der neue § 50 UVgO in diesem Zusammenhang anzuwenden? Den gesamten Beitrag lesen »

Regionalgruppe München: Sitzung am 15. Februar

Am 15.02.2017 findet die 14. Sitzung der Regionalgruppe München des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & Dienstleistungen

Einen Schritt zurück, zwei Schritte nach vorne – Fehlerkorrektur durch Rückversetzung (VK Hamburg, Beschl. v. 23.09.2016 – Vgk FB 6/16)

Öffentliche Auftraggeber sind nicht verpflichtet, erst im Rahmen des Vergabeverfahrens erkannte Fehler oder Ungenauigkeiten der Vergabeunterlagen bestehen zu lassen. Vielmehr ist eine Korrektur zu jedem Zeitpunkt des Verfahrens möglich. Von diesem Instrument sollte aus unterschiedlichen Gründen verstärkt Gebrauch gemacht werden. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktUNBEDINGT LESEN!

NRW: Novelle des Tariftreue- und Vergabegesetzes

Der Düsseldorfer Landtag hat am 26.01.2017 nach zweiter Lesung eine Neufassung des Tariftreue- und Vergabegesetzes (TVgG NRW) in der Fassung der Beschlüsse des Fachausschusses (Drucksache 16/14037) beschlossen. Den gesamten Beitrag lesen »

Neue Leitung bei der BIngK

Die Bundesingenieurkammer (BIngK) hat seit Jahresbeginn einen neuen Hauptgeschäftsführer. Rechtsanwalt Martin Falenski löste am  1. Januar Thomas Noebel, der zum Jahresende 2016 in den Ruhestand ging, in der Geschäftsführung des Dachverbandes der insgesamt sechzehn Länderingenieurkammern ab. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

AVV-EnEff in Kraft getreten

Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung energieeffizienter Produkte und Dienstleistungen (AVV-EnEff) ist am 25. Januar in Kraft getreten. Den gesamten Beitrag lesen »

Zur Erinnerung: Der Vergabeblog Newsletter

Unser Newsletter informiert Sie per E-Mail, wenn ein neuer Beitrag veröffentlicht wurde. Sie können selbst wählen, zu welchen Themen Sie benachrichtigt werden möchten, z.B. nur zu den wichtigsten Beiträgen (Kategorie „Unbedingt Lesen!“ = Beiträge mit rotem Pin). Ihre Wahl können Sie später jederzeit ändern und natürlich den Newsletter auch wieder abbestellen. Unseren kostenlosen Newsletter finden Sie hier.

Liefer- & Dienstleistungen

Wann sind Referenzaufträge vergleichbar? (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 12.11.2016, VII-Verg 25/16)

Nach § 4 Abs. 2 S. 2 bis 4 VgV a.F. dürfen öffentliche Auftraggeber bei Aufträgen über nachrangige Dienstleistungen den Erfolg und die Qualität bereits erbrachter Leistungen berücksichtigen. Das OLG Düsseldorf hat nun die Anforderungen an die Wertung solcher eignungsbezogener Wertungskriterien präzisiert. Der Beschluss ist auch für andere öffentliche Aufträge von großer praktischer Bedeutung. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Wertgrenzen: Bayern und Mecklenburg-Vorpommern

Bayern hat die Wertgrenze für freihändige Vergaben von Liefer- und Dienstleistungen für staatliche Auftraggeber zum Jahresbeginn auf 50.000 Euro (netto) erhöht. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Kostenausgleich für Kommunen in NRW

Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen bekommen über die sogenannte Kostenausgleichsverordnung zum TVgG über 20 Mio. Euro erstattet. Den gesamten Beitrag lesen »

Mitarbeiter/-in im Einkauf in München gesucht

Die Deutsche Rentenversicherung Bayern Süd sucht am Standort München in Teilzeit eine/n Fachwirt/-in für Einkauf oder Diplom Verwaltungswirt/-in mit Erfahrung im Bereich Beschaffungen u.a. für den Einkauf von Liefer- und Dienstleistungen, die Vorbereitung von Vergabeverfahren und die Entwicklung und Umsetzung von Beschaffungsstrategien. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie in unserem Stellenmarkt.

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Streit um Kölner Rettungsdienst-Ausschreibung entschieden

notarztUm die öffentliche Auftragsvergabe an Rettungsdienstleister gab es Streit zwischen der Stadt Köln und der zuständigen Verwaltungsbehörde. Dieser ist nun – vorerst – entschieden. Den gesamten Beitrag lesen »

Bau-Vergabetag 2017 ausgebucht

Die schlechte Nachricht zuerst: Der am 16. Februar 2017 in Berlin-Mitte stattfindende Bau-Vergabetag ist leider bereits jetzt ausgebucht. Anmeldungen sind somit nicht mehr möglich. Wir haben jedoch auch in diesem Jahr wieder eine Warteliste eingerichtet, auf der Sie sich unverbindlich für kurzfristig freiwerdende Plätze vormerken lassen können. Den gesamten Beitrag lesen »

Die praktische Umsetzung der „Binnenmarktrelevanz“ öffentlicher Aufträge im Unterschwellenbereich

Vielen öffentlichen Auftraggebern ist der Begriff der Binnenmarktrelevanz bzw. des grenzüberschreitenden Interesses zumindest bekannt. Unklar ist vielen jedoch, wie die Handhabung der Binnenmarktrelevanz bzw. des grenzüberschreitenden Interesses in der Vergabepraxis erfolgt und welche Folgen die Nichtbeachtung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge nach sich ziehen kann. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktUNBEDINGT LESEN!

Kommission veröffentlicht Bericht zur Effektivität des Rechtsschutzes bei Öffentlicher Auftragsvergabe

EU.jpgNachfolgend geben wir den Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Wirksamkeit der Richtlinien 89/665/EWG und 92/13/EWG in der durch die Richtlinie 2007/66/EG geänderten Fassung hinsichtlich Nachprüfungsverfahren im Bereich der öffentlichen Auftragsvergabe im Wortlaut wieder.

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1 Jahr DVNW Akademie: Herzlichen Glückwunsch!

Im Januar 2016 startete die DVNW Akademie erfolgreich ihr Fortbildungsprogramm rund um das Vergaberecht. Nun feiert sie ihren ersten Geburtstag! Den gesamten Beitrag lesen »

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Regionalgruppe Rhein-Main: Sitzungsrückblick

Am 17.01.2017 traf sich die Regionalgruppe Rhein-Main zum Jahresaustausch in den Kanzleiräumen der Kanzlei FPS. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Das Preisrecht trauert um Dr. Horst Greiffenhagen

Erst kürzlich habe ich über Vergabeblog den Aufsatz von Dr. Greiffenhagen zum Thema „Über die Befreiung des verkehrsüblichen Preises vom betriebssubjektiven Denken“ besprochen, Vergabeblog.de vom 18/12/2016, Nr. 28271. Beinahe zeitgleich ist Dr. Greiffenhagen im Alter von 82 Jahren verstorben. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & Dienstleistungen

Gründung eines Zweckverbandes: Voraussetzungen für die Vergaberechtsfreiheit geklärt (EuGH, Urt. v. 21.12.2016, C-51/15 – Remondis)

Der Europäische Gerichtshof hat sich kurz vor Weihnachten 2016 zu den Voraussetzungen geäußert, unter denen die Gründung eines Zweckverbandes durch mehrere öffentliche Auftraggeber einen vergaberechtsfreien Vorgang darstellt. Kernproblem des Falles war, wie die Gründung des Zweckverbandes rechtlich einzuordnen ist: Den gesamten Beitrag lesen »