Am 15.02.2017 findet die 14. Sitzung der Regionalgruppe München des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt. Den gesamten Beitrag lesen »

Öffentliche Auftraggeber sind nicht verpflichtet, erst im Rahmen des Vergabeverfahrens erkannte Fehler oder Ungenauigkeiten der Vergabeunterlagen bestehen zu lassen. Vielmehr ist eine Korrektur zu jedem Zeitpunkt des Verfahrens möglich. Von diesem Instrument sollte aus unterschiedlichen Gründen verstärkt Gebrauch gemacht werden. Den gesamten Beitrag lesen »

Der Düsseldorfer Landtag hat am 26.01.2017 nach zweiter Lesung eine Neufassung des Tariftreue- und Vergabegesetzes (TVgG NRW) in der Fassung der Beschlüsse des Fachausschusses (Drucksache 16/14037) beschlossen. Den gesamten Beitrag lesen »

Die Bundesingenieurkammer (BIngK) hat seit Jahresbeginn einen neuen Hauptgeschäftsführer. Rechtsanwalt Martin Falenski löste am  1. Januar Thomas Noebel, der zum Jahresende 2016 in den Ruhestand ging, in der Geschäftsführung des Dachverbandes der insgesamt sechzehn Länderingenieurkammern ab. Den gesamten Beitrag lesen »

Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung energieeffizienter Produkte und Dienstleistungen (AVV-EnEff) ist am 25. Januar in Kraft getreten. Den gesamten Beitrag lesen »

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Nach § 4 Abs. 2 S. 2 bis 4 VgV a.F. dürfen öffentliche Auftraggeber bei Aufträgen über nachrangige Dienstleistungen den Erfolg und die Qualität bereits erbrachter Leistungen berücksichtigen. Das OLG Düsseldorf hat nun die Anforderungen an die Wertung solcher eignungsbezogener Wertungskriterien präzisiert. Der Beschluss ist auch für andere öffentliche Aufträge von großer praktischer Bedeutung. Den gesamten Beitrag lesen »

Bayern hat die Wertgrenze für freihändige Vergaben von Liefer- und Dienstleistungen für staatliche Auftraggeber zum Jahresbeginn auf 50.000 Euro (netto) erhöht. Den gesamten Beitrag lesen »

Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen bekommen über die sogenannte Kostenausgleichsverordnung zum TVgG über 20 Mio. Euro erstattet. Den gesamten Beitrag lesen »

Die Deutsche Rentenversicherung Bayern Süd sucht am Standort München in Teilzeit eine/n Fachwirt/-in für Einkauf oder Diplom Verwaltungswirt/-in mit Erfahrung im Bereich Beschaffungen u.a. für den Einkauf von Liefer- und Dienstleistungen, die Vorbereitung von Vergabeverfahren und die Entwicklung und Umsetzung von Beschaffungsstrategien. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie in unserem Stellenmarkt.

Um die öffentliche Auftragsvergabe an Rettungsdienstleister gab es Streit zwischen der Stadt Köln und der zuständigen Verwaltungsbehörde. Dieser ist nun – vorerst – entschieden. Den gesamten Beitrag lesen »

Die schlechte Nachricht zuerst: Der am 16. Februar 2017 in Berlin-Mitte stattfindende Bau-Vergabetag ist leider bereits jetzt ausgebucht. Anmeldungen sind somit nicht mehr möglich. Wir haben jedoch auch in diesem Jahr wieder eine Warteliste eingerichtet, auf der Sie sich unverbindlich für kurzfristig freiwerdende Plätze vormerken lassen können. Den gesamten Beitrag lesen »

Vielen öffentlichen Auftraggebern ist der Begriff der Binnenmarktrelevanz bzw. des grenzüberschreitenden Interesses zumindest bekannt. Unklar ist vielen jedoch, wie die Handhabung der Binnenmarktrelevanz bzw. des grenzüberschreitenden Interesses in der Vergabepraxis erfolgt und welche Folgen die Nichtbeachtung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge nach sich ziehen kann. Den gesamten Beitrag lesen »

Nachfolgend geben wir den Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Wirksamkeit der Richtlinien 89/665/EWG und 92/13/EWG in der durch die Richtlinie 2007/66/EG geänderten Fassung hinsichtlich Nachprüfungsverfahren im Bereich der öffentlichen Auftragsvergabe im Wortlaut wieder.

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Im Januar 2016 startete die DVNW Akademie erfolgreich ihr Fortbildungsprogramm rund um das Vergaberecht. Nun feiert sie ihren ersten Geburtstag! Den gesamten Beitrag lesen »

Am 17.01.2017 traf sich die Regionalgruppe Rhein-Main zum Jahresaustausch in den Kanzleiräumen der Kanzlei FPS. Den gesamten Beitrag lesen »

Erst kürzlich habe ich über Vergabeblog den Aufsatz von Dr. Greiffenhagen zum Thema „Über die Befreiung des verkehrsüblichen Preises vom betriebssubjektiven Denken“ besprochen, Vergabeblog.de vom 18/12/2016, Nr. 28271. Beinahe zeitgleich ist Dr. Greiffenhagen im Alter von 82 Jahren verstorben. Den gesamten Beitrag lesen »

Der Europäische Gerichtshof hat sich kurz vor Weihnachten 2016 zu den Voraussetzungen geäußert, unter denen die Gründung eines Zweckverbandes durch mehrere öffentliche Auftraggeber einen vergaberechtsfreien Vorgang darstellt. Kernproblem des Falles war, wie die Gründung des Zweckverbandes rechtlich einzuordnen ist: Den gesamten Beitrag lesen »

Zum Jahresbeginn sind in Niedersachsen wichtige Änderungen des Tariftreue- und Vergabegesetzes (NTVergG) und der Wertgrenzenverordnung (NWertVO) in Kraft getreten. Den gesamten Beitrag lesen »

Was dem Berliner sein Großflughafen, ist – oder vielmehr war – dem Hamburger die Elbphilharmonie – ein Gleichnis für gescheiterte Großprojekte: Zu wenig, zu spät und vor allem – zu teuer. Den gesamten Beitrag lesen »