Vergabeblog
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Blauer Engel für grüne Printprodukte
Ob Werbeprospekt, Buch oder Geschäftsbericht – wer Printprodukte in Auftrag gibt oder selbst herstellt, findet im neuen „Blauen Engel für Druckerzeugnisse“ einen Leitfaden für die umweltfreundliche Herstellung. Eine UBA-Broschüre stellt das Umweltzeichen vor. Den gesamten Beitrag lesen »
Vergabespezifischer Mindestlohn europarechtskonform (EuGH, Urt. v. 17.11.2015 – Rs. C-115/14 – „RegioPost“)
Der Europäische Gerichtshof erachtet den vergabespezifischen Mindestlohn für europarechtskonform. In der Sache RegioPost v Stadt Landau hat der EuGH mit Urteil vom 17.11.2015 (Rs. C-115/14) sowohl die Pflicht zur Abgabe sog. Mindestentgelterklärungen als auch den Ausschluss des Bieters im Falle der Nichtvorlage einer entsprechenden Erklärung für zulässig erachtet. Den gesamten Beitrag lesen »
Baden-Württemberg: Ausschluss der DB Regio
Der Ausschluss der DB Regio aus dem Vergabeverfahren für den Schienenpersonennahverkehr im Stuttgarter Netz ist aus Sicht des Baden-Württembergischen Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur unvermeidbar. Den gesamten Beitrag lesen »
Studie zu umweltverträglicher Beschaffung
Eine umweltverträgliche Beschaffung hat doppelten Nutzen: Gemäß einer Studie des Öko-Institut e.V. im Auftrag des Landes Berlin sind Einsparungen von 355.000 Tonnen CO2e und eine Kostenentlastung von 38 Mio. Euro im Jahr in Berlin möglich. Den gesamten Beitrag lesen »
Tellerrand: Neues Recht für Syndikusanwälte
Für Rechtsanwälte, die nicht in einer Kanzlei tätig, sondern bei einem Unternehmen angestellt sind, soll die Rechtsstellung klarer geregelt werden.
Stellenanzeige im Vergabeblog schalten
Mit einer Stellenanzeige auf Vergabeblog erreichen Sie jeden Monat über 20.000 LeserInnen mit Schwerpunkt Vergaberecht und öffentlicher Einkauf: Ob Rechtsanwalt, Beschaffer oder Berater – keine Print- oder Onlinemedium hat eine größere Reichweite in der relevanten Zielgruppe. Ihre Stellenanzeige erscheint 2 Monate in unserem Stellenmarkt und in unserem zentralen Nachrichtenteil. Vergleichen Sie Reichweite und Preise bei Anderen – weitere Informationen bei Herrn Roman Willweber unter roman.willweber@dvnw.de
Neue EU-Schwellenwerte ab 1. Januar 2016
Aktuelle EU-Verordnungen vom 25.11.15 sehen die Änderung der EU-Schwellenwerte zum 1.1.2016 vor. Danach liegt der Wert für Bauvergaben künftig bei 5,225 Mio. Euro, für Liefer- und Dienstleistungen bei 209.000 Euro. Einzelheiten entnehmen Sie bitte den entsprechenden Verordnungen zur Änderung der RL 2014/24/EU (klassische Vergaben), der RL 2014/25/EU (Sektorenvergaben) und der RL 2014/23/EU (Konzessionsvergaben), abrufbar im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks DVNW, dort in der Bibliothek. Noch kein Mitglied? Zur Mitgliedschaft geht es hier.
4 Kommentare
Grundsatzentscheidung zur Aufklärungspflicht von Angeboten (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 21.10.2015 – VII-Verg 35/15)
Am 21.10.2015 konnte eine wichtige Grundsatzentscheidung zur Frage von Aufklärungspflichten in der Angebotswertung vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf erstritten werden. Den gesamten Beitrag lesen »
Durchführungsverordnung (EU) zur Einführung von Standardformularen für Vergabebekanntmachungen
Im EU-Amtsblatt wurde am 12.11.2015 die “Durchführungsverordnung (EU) 2015/1986 der Kommission vom 11. November 2015 zur Einführung von Standardformularen für die Veröffentlichung von Vergabebekanntmachungen für öffentliche Aufträge” veröffentlicht. Den Link zum Dokument finden Sie im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks DVNW hier.
Ist das TVgG-NRW verfassungswidrig? (VG Düsseldorf, Beschl. v. 27.08.2015 – 6 K 2793/13)
Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof soll über die Verfassungsgemäßheit des Landestariftreue- und Vergabegesetzes entscheiden. Anlass ist die Tariftreueklausel.
Bauindustrie zum Vergaberecht: „Mehr Flexibilit für öffentliche Auftraggeber“
„Öffentliche Auftraggeber brauchen mehr Flexibilität im Vergaberecht, um Bauvorhaben bedarfs- und kostengerechter verwirklichen zu können. Die Möglichkeit, ein Vorhaben einheitlich zu vergeben, ohne in einem Rechtsstreit zu enden, muss verbessert werden“.