Folgende Themen haben die DVNW-Mitglieder diese Woche unter anderem diskutiert:

• • Änderung der Kommunikationsform nach der Submission
  • Haftung bei Lieferung von Software-Lizenzen

Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Der Haushaltshaltausschuss hat sich am Donnerstag, 11. Januar 2024, im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit dem noch in der Beratung befindlichen Haushalt 2024 befasst. Den gesamten Beitrag lesen »

Die Europäische Kommission hat zwei Verordnungen zur Änderung der allgemeinen Vorschriften für geringfüge Beihilfen (De-minimis-Verordnung) und der Vorschriften für geringfügige Beihilfen für Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI) wie Leistungen im öffentlichen Verkehr und in der Gesundheitsversorgung (DAWI-De-minimis-Verordnung) erlassen. Den gesamten Beitrag lesen »

Hier finden Sie die aktuellen Online- und Präsenzseminare zu Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung.

Nach dem großen Erfolg unser Debütveranstaltung zur Kultur des Vergaberechts im letzten Jahr – hier finden Sie den Rückblick – gehen wir mit unserer Tagung in die zweite Auflage. Am 13. März 2024 beleuchten wir die „Kultur des Vergaberechts“ mit Vertreter:innen aus der Praxis! Sichern Sie sich jetzt hier Ihr Ticket, um im März vor Ort im Haus der Bundespressekonferenz Berlin mitzudiskutieren.

Den gesamten Beitrag lesen »

Am 23. Januar 2024 findet die 37. Sitzung der Regionalgruppe Berlin des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt. Im Fokus dieser Regionalgruppensitzung stehen die ersten Erfahrungen mit eForms.

Den gesamten Beitrag lesen »

Heute, am 11. Januar 2024 wird von 13 bis 15 Uhr eine öffentliche Anhörung zum Entwurf eines Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024 (vorläufiger Arbeitstitel) durchgeführt. Die Anhörung wird live im Parlamentsfernsehen übertragen.

Künftig werden in allen globalen Wertschöpfungsketten Unternehmensregeln für die Achtung der Menschenrechte und der Umwelt verankert. Ausgenommen von den neuen Nachhaltigkeitspflichten sind Kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Darauf haben sich Unterhändler von Europäischem Parlament und Mitgliedstaaten geeinigt. Den gesamten Beitrag lesen »

Der Beschaffungsalltag ist geprägt von rechtlichen Vorgaben – aber auch die Werte, Ziele und Weltsicht der durchführenden Personen haben einen Einfluss darauf, wie Vergabeverfahren gestaltet und Entscheidungen getroffen werden. Deshalb beleuchten wir am 13. März 2024 das Thema „Kultur des Vergaberechts“ mit Vertreter:innen aus der Praxis! Den gesamten Beitrag lesen »

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat gestern ein Rundschreiben zur Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Unterbringung und Versorgung von Schutzsuchenden veröffentlicht. In dem Rundschreiben werden unter Bezugnahme auf die bisherigen Veröffentlichungen die vergaberechtlichen Instrumente dargestellt, wie dringende Bedarfe im Zusammenhang mit der Unterbringung und Versorgung von Schutzsuchenden genutzt werden können. Den gesamten Beitrag lesen »

Welche Möglichkeiten bestehen, um Vergabeverfahren und Beschaffungsprozesse zu beschleunigen – von der Organisation des öffentlichen Einkaufs, über die Durchführung des Vergabeverfahrens bis hin zum Lieferantenmanagement – erfahren Sie in diesem Online-Seminar. Information & Anmeldung

Das Bundesverteidigungsministerium zieht für das Jahr 2023 Bilanz und sieht durch eine Reihe von Maßnahmen das Beschaffungswesen der Bundeswehr massiv beschleunigt. Im Zuge der Zeitenwende sollten die eingeleiteten Maßnahmen dazu beitragen, dass eine Vielzahl von Beschaffungen so schnell wie noch nie unter Vertrag genommen werden konnten. Den gesamten Beitrag lesen »

Im April 2022 hat das Bundesministierium für Wirtschaft und Klimaschutz abweichende Verwaltungsvorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge zur Beschleunigung von Vergaben im Unterschwellenbereich im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine erlassen. Sonderbestimmungen wurden zuvor für die Vergabe von Auträgen im Unterschwellenbereich durch das Bundesministerium der Verteidigung und anschließend für solche des THW und des BBK erlassen. Sie galten bis zum 31.12.2023. Seit dem 01.01.2024 gelten die Zweiten Abweichenden Verwaltungsvorschriften: Den gesamten Beitrag lesen »

Ausschreibungsfreie Inhouse-Vergaben und Auftragsänderungen sind gängige Praxis in der Beschaffung. Beide Bereiche sind entsprechend reguliert. Im Jahr 2022 urteilte der EuGH (siehe Vergabeblog.de vom 27/06/2022, Nr. 50069), dass ein Rechtsnachfolger die Leistungen eines inhouse-beauftragten Unternehmens nicht gemäß § 132 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Buchst. b) GWB fortführen darf, wenn die Inhouse-Voraussetzungen nicht erfüllt sind. Der Vergabesenat in Nordrhein-Westfalen stellt nun die Frage an die Luxemburger Richter, ob es zulässig ist, einen ursprünglich inhouse vergebenen Auftrag später gemäß § 132 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 GWB zu ändern, wenn die Inhouse-Voraussetzungen zu diesem Zeitpunkt nicht mehr erfüllt sind. Den gesamten Beitrag lesen »

Die Universität Potsdam sucht eine Leitung des Referats Zentrale Beschaffung (w/m/d). Alle Informationen zur Stellenanzeige finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr sucht einen Sachbearbeiter (m/w/d) – Abteilung Haushalt. Alle Informationen zur Stellenanzeige finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Liebe Leserinnen und Leser, der Vergabeblog verabschiedet sich an dieser Stelle in die Weihnachtspause. Im neuen Jahr 2024 melden wir uns mit aktuellen Meldungen zum Thema Vergabe und Beschaffung zurück. Bereits jetzt freuen wir uns schon ganz besonders, mit Ihnen die „Kultur“ des Vergabewesens im Rahmen unseres neuen Forums „Kultur des Vergaberechts“ am 13.03.2024 in Berlin fortzuführen. An dieser Stelle möchten wir uns bei Ihnen herzlich bedanken, für Ihr ganzjähriges Interesse, Ihre Mitwirkung und Ihre Treue. Wir wünschen Ihnen frohe und friedvolle Weihnachten, etwas Ruhe „zwischen den Jahren“ und einen guten Start ins neue Jahr. Ihr Team vom Vergabeblog / Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW).

Die Haushaltsdebatte hat bei BeschafferInnen in Bund, Ländern und Kommunen zur Verunsicherung bei bereits veröffentlichten, geplanten und laufenden Ausschreibungen geführt. Und auch wenn der Haushalt für 2024 beschlossen ist, gibt es nach wie vor Fragezeichen für das weitere Vorgehen. Die ReferentInnen beleuchten in einem dreistündigen Haushaltssperren-Spezial die Auswirkungen der Haushaltssperre bei alle Phasen einer Vergabe. Information & Anmeldung

Am 16. und 17. November fand der diesjährige 10. Deutsche Vergabetag, die Leitveranstaltung für Vergaberecht und öffentliches Auftragswesen, in Berlin statt. Über 700 Personen aus Vergabepraxis, Rechtspflege, Wirtschaft und Wissenschaft kamen zum jährlichen Familientreffen der Vergabe-Community nach Berlin. Der nach Teilnehmenden bisher größte Vergabetag hielt dabei gleich mehrere Premieren bereit. Mehr erfahren Sie in unserem bebilderten Rückblick: Den gesamten Beitrag lesen »

Unmittelbar nach dem Bundestag hat am 15. Dezember 2023 auch der Bundesrat das Gesetz zum Nachtragshaushalt 2023 gebilligt, ebenso die beiden flankierenden Haushaltsfinanzierungsgesetze für 2023 und 2024. Sie können nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten im Bundesgesetzblatt verkündet werden und wie geplant in Kraft treten. Den gesamten Beitrag lesen »

Unser Mail-Service informiert Sie per E-Mail, wenn ein neuer Beitrag veröffentlicht wurde. Sie können selbst wählen, zu welchen Themen Sie benachrichtigt werden möchten, z. B. nur zu den wichtigsten Beiträgen (Kategorie „Unbedingt Lesen!“ = Beiträge mit rotem Pin). Ihre Wahl können Sie später jederzeit ändern und natürlich die Benachrichtigungen auch wieder abbestellen. Unseren kostenlosen Mail-Service finden Sie hier. Die Auswahl der Themen erfolgt über die Bestätigungs-E-Mail, die Sie nach der Anmeldung bekommen.