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Die Gewinner der Papieratlas-Wettbewerbe 2023 stehen fest: Auf den ersten Plätzen setzen sich Mönchengladbach, der Kreis Viersen und die Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde durch. Berlin gewinnt den erstmals ausgelobten Titel „Recyclingpapierfreundlichste Millionenstadt“. Den gesamten Beitrag lesen »
Unter dem Titel: „Elektromobilität: Herber Rückschlag für die Verkehrswende“ berichtet die Süddeutsche Zeitung, dass die bereits seit 3 Jahren laufende Vergabe für den Bau und Betrieb von 2700 E-Ladesäulen in München neu ausgeschrieben werden müsse. Die VK Südbayern habe entschieden, dass die Stadt die Leistung fälschlicherweise als Dienstleistungsauftrag ausgeschrieben habe und nicht als Konzession.
Intransparent sind Eignungskriterien auch dann, wenn das Verständnis der Vergabestelle von der Auslegung aus Sicht eines verständigen, durchschnittlich erfahrenen Bieters abweicht. Bei intransparenten Eignungskriterien ist das Ausschreibungsverfahren in den Zustand vor der Ausschreibung zurückzuversetzen, weil der Senat nicht anstelle der Vergabestelle eigene Eignungskriterien aufstellen kann. Den gesamten Beitrag lesen »
Folgende Themen haben die DVNW-Mitglieder diese Woche unter anderem diskutiert:
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85,8 % der Tarifbeschäftigten in Deutschland erhalten im Jahr 2023 Weihnachtsgeld. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, bekommen diese Tarifbeschäftigten ein durchschnittliches Weihnachtsgeld von 2 809 Euro brutto. Das sind 2,3 % oder 62 Euro mehr als 2022 (2.747 Euro). Dabei sind sowohl der Anteil der Tarifbeschäftigten, die eine solche Jahressonderzahlung erhalten, als auch die Höhe des Weihnachtsgelds stark branchenabhängig.
Der Haushaltsausschuss hat einer Vertragsänderung mit dem zivilen Betreiber zugestimmt, um in Deutschland einen Demonstrationsbetrieb mit der Drohne German Heron TP zu ermöglichen. Den gesamten Beitrag lesen »
Hier finden Sie die aktuellen Online- und Präsenzseminare zu Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Das Online-Seminar „Energie-Konzessionen“ geht der Frage nach, welche rechtlichen Maßgaben bei der Neuvergabe von Energiekonzessionen zu beachten sind.
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Die Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e. V. (BVMB) erinnert öffentliche Auftraggeber an ihre Verantwortung. Den gesamten Beitrag lesen »
Deutschlands Verteidigungsausgaben sollen im kommenden Jahr auf das Rekordhoch von 70,97 Milliarden Euro steigen. Dies sieht der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 (20/7800, Einzelplan 14) vor. Den gesamten Beitrag lesen »
Die Bundesanstalt Materialforschung und -prüfung sucht eine/n Sachbearbeiter/in Beschaffungsmaßnahmen (m/w/d) um das Referat „Beschaffung, Materialwirtschaft“ zu verstärken. Alle Informationen zur Stellenanzeige finden Sie im DVNW Stellenmarkt.
Der Abbau unnötiger bürokratischer Hemmnisse und die Beschleunigung von Planungs-, Genehmigungs- und Investitionsvorhaben ist ein zentrales Anliegen der gesamten Bundesregierung. Das Bundeskabinett hat daher unter Federführung des Bundesjustizministeriums den Sonderbericht der Bundesregierung zum Bürokratieabbaus beschlossen und an den Bundestag weitergeleitet. Den gesamten Beitrag lesen »
Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) verpflichtet Unternehmen ab einer bestimmten Größe
(seit 2023 mit mind. 3.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Inland, ab 2024 mit mind. 1.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Inland), bestimmte menschenrechtliche und umweltbezogene Sorgfaltspflichten in ihren Lieferketten zu beachten Den gesamten Beitrag lesen »
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Nachprüfungsverfahren können zu erheblichen Verzögerungen im Vergabeverfahren führen. Wie Sie zielgerichtet und professionell auf Rügen reagieren, erfahren Sie in diesem Online-Seminar. Information & Anmeldung
Das Bundeskartellamt stellt aktualisierte Leitfäden zur Registrierung beim Wettbewerbsregister für öffentliche Auftraggeber und mitteilende Behörden bereit.
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Mit Inkrafttreten der Verordnung zur Anpassung des Vergaberechts an die Einführung neuer elektronischer Standardformulare („eForms“) für EU-Bekanntmachungen und an weitere europarechtliche Anforderungen wurden die nationalen Vergaberechtsregelungen an die entsprechende europäische Durchführungsverordnung angepasst. Den gesamten Beitrag lesen »
Der öffentliche Auftraggeber kann einen Bieter von der weiteren Teilnahme an einem Vergabeverfahren ausschließen, wenn dieser eine wesentliche Anforderung bei der Ausführung eines früheren öffentlichen Auftrags erheblich oder fortdauernd mangelhaft erfüllt und dies u.a. zu einer vorzeitigen Beendigung geführt hat. Eine wesentliche Anforderung eines früheren öffentlichen Auftrags wird dabei nicht nur bei Verletzung einer Hauptleistungspflicht (z.B. bei Nichtleistung trotz Möglichkeit zur Leistung oder Leistungsverzug) verletzt, sondern auch bei Verstößen gegen bedeutende vertraglich vereinbarte Nebenpflichten. Die Pflicht zur wöchentlichen Teilnahme an Baustellenbesprechungen stellt insbesondere bei Großbaustellen mit mehreren Gewerken gleichzeitig eine solche Nebenpflicht dar. Den gesamten Beitrag lesen »
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat den Kauf des Waffensystems Arrow mit Lenkflugkörpern Arrow 3 (siehe auch ) genehmigt. Auch die Beschaffung neuer Funkgeräte, Unterwasseraufklärungsdrohnen und Panzerabwehrminen wurde vom Ausschuss gebilligt. Den gesamten Beitrag lesen »
Hier finden Sie die aktuellen Online- und Präsenzseminare zu Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Im Online-Seminar „Die Gestaltung von F&E-Vergaben“ erfahren Sie, wie Sie Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen erfolgreich und rechtssicher ausschreiben.