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Heute fand von 14:00 bis 16:00 Uhr vor dem federführenden Ausschuss für Wirtschaft und Energie die öffentliche Anhörung der geladenen Sachverständigen statt. Die Stellungnahmen der Sachverständigen finden Sie hier. Weitere Informationen folgen.
Die Modernisierung des Vergaberechts ist Thema einer Öffentlichen Anhörung, die der Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages am Montag, den 9. November, durchführen wird.
Am 16.10. fand die erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergaberechtsmodernisierungsgesetz – VergRModG) im Deutschen Bundestag statt.
Die Veröffentlichung überschlägiger Kostenschätzungen bei öffentlich-privaten Partnerschaftsprojekten (ÖPP) kann zu einer Beeinträchtigung des Wettbewerbs führen. Den gesamten Beitrag lesen »
Die Monopolkommission schlägt vor, Ausschreibungen im Rahmen des Erneuerbare Energien-Gesetzes (EEG) technologieneutral durchzuführen.
Im Rahmen des 2. Deutschen Vergabetages des DVNW, beschäftigte sich der Workshop „Vergabe von Flüchtlingsunterkünften“ mit der Frage, in welchem Umfang vergaberechtliche Sonderregelungen für die Beschaffungen von Flüchtlingsunterkünften erforderlich sind.
Mit Veröffentlichung der UfAB VI, Version 1.0, wird eine vollständige Überarbeitung der Unterlage für Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen (UfAB) bereitgestellt. Dabei finden neue gesetzliche Regelungen seit dem Jahr 2010, neue Erkenntnisse aus der Praxis sowie wichtige Entwicklungen in der Rechtsprechung mit erkennbarer Praxisrelevanz Berücksichtigung. Den gesamten Beitrag lesen »
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) weist mit Blick auf die Unterbringung von Flüchtlingen in den Städten und Gemeinden darauf hin, dass auch die Beschaffung von nachhaltigen und längerfristig verwendbaren Unterkünften insbesondere in Holzbauweise geprüft werden sollte. Hierfür sprechen nicht zuletzt die immer häufigeren Meldungen zu überteuerten „Containerpreisen“ bei der Flüchtlingsunterbringung (z.B. „Containerhersteller verzehnfachen ihre Preise“; WELT vom 01.10.2015). Den gesamten Beitrag lesen »
“Für die im Zuge der Unterbringung der hohen Zahl von Flüchtlingen zu beschaffenden Leistungen stellten die aktuellen Wertgrenzen für das Land bezüglich der Erstaufnahmeeinrichtungen und für die Kommunen bei der anschließenden weiteren Unterbringung keine hinreichende Erleichterung mehr dar”. Den gesamten Beitrag lesen »
Die Berliner Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung hat ein Rundschreiben (WiTechForsch II G Nr. 2/2015) zur Eignungsprüfung herausgegeben, abzurufen im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW). Noch kein Mitglied? Zur Mitgliedschaft geht es hier.