Vergabeblog

"Fundiert, praxisnah, kontrovers"

DVNW Akademie: Aktuelle Online-Seminare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online-Seminaren vermittelt und diskutiert. Praktische Empfehlungen für den optimalen Weg zum geeigneten Verpflegungsdienstleister  bietet Ihnen „Vergabe von Verpflegungsdienstleistungen, Catering und Kantinenbetrieb„. Den gesamten Beitrag lesen »

Vorbereitung und Durchführung von Vergabeverfahren aus dem Homeoffice

Die aktuellen Zeiten zwingen sowohl private als auch öffentliche Unternehmen und Institutionen zu unterschiedlichsten Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Kaum jemand hätte wohl zu Anfang des Jahres 2020 gedacht, dass einschneidende Maßnahmen eines solchen Umfangs erforderlich werden. Eine dieser Maßnahmen sind Kontaktbeschränkungen, die im beruflichen bzw. dienstlichen Bereich nunmehr insbesondere dadurch erreicht werden sollen, dass Mitarbeiter für ihre Unternehmen und Institutionen, soweit möglich, im Homeoffice arbeiten. Homeoffice oder Telearbeit Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Aktuelle Online-Seminare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online-Seminaren vermittelt und diskutiert. Anhand praktischer Beispiele und unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung wird Ihnen „Die Vergabe von Bauleistungen“ verständlich und praxisorientiert erläutert. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & Dienstleistungen

Der Betrieb eines Kindergartens als ausschreibungspflichtiger öffentlicher Auftrag (VK Thüringen, Beschl. v. 28.10.2020 – 250-4003-4720/2020-E-009-SLF)

EntscheidungUnter welchen Voraussetzungen ist der Betrieb eines Kindergartens ausschreibungspflichtig? Mit dieser Frage hatte sich die Vergabekammer Thüringen im letzten Jahr zu befassen. Die Vergabekammer Thüringen setzte sich zudem vertieft mit den Anforderungen an den vergaberechtlichen Rechtsschutz gegen unmittelbar bevorstehende de-facto-Vergaben auseinander. Den gesamten Beitrag lesen »

UNBEDINGT LESEN!

Besondere Dringlichkeit erfordert Wettbewerb – im Ernst?

Arbeitsplätze müssen schnell ins Homeoffice verlagert, Masken, Antigentests, Vakzine schnell besorgt werden. „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“ statt „Eile mit Weile“. Und plötzlich ist ein alter Streit im Vergaberecht wieder ganz aktuell: Erfordert ein besonders dringlicher Bedarf der öffentlichen Hand eine Vergabe im Wettbewerb? Die einen sagen „das kann ja wohl nicht richtig sein, dass wenn das Haus brennt, man noch Preise vergleichen muss!?“. Doch in der Tat wird der Wettbewerbsgrundatz von anderen bei der besonderen Dringlichkeit angewendet. So kürzlich das OLG Rostock (Beschl. v. 09.12.2020 – 17 Verg 4/20). Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Aktuelle Online-Seminare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online-Seminaren vermittelt und diskutiert. „Die unendliche Geschichte – Zuwendungen und Vergaberecht“ klärt wichtige Fragen zu der Abgrenzung und den Schnittstellen von Vergabe- und Zuwendungsrecht, und macht Sie mit den Rechtsgrundlagen und der Rechtsprechung vertraut. Den gesamten Beitrag lesen »

Bauleistungen

Auftraggeber müssen Bieter vor sinnlosen Nachprüfungsverfahren bewahren (OLG Koblenz, Beschl. v. 26.08.2020 – Verg 5/20)

EntscheidungEin öffentlicher Auftraggeber hat einen ausgeschlossenen Bieter über diejenigen Tatsachen zu informieren, aufgrund derer ein Nachprüfungsantrag ganz offensichtlich keinerlei Erfolgsaussichten bietet. Anderenfalls trägt der Auftraggeber die Kosten des Nachprüfungsverfahrens. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Aktuelle Online-Seminare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online-Seminaren vermittelt und diskutiert. Wie eine vernünftige Markterkundung verläuft und die Bedeutung für Ihre Verfahrensvorbereitung ist Thema in „Vor dem Vergabeverfahren die richtigen Weichen stellen, aber wie?. Den gesamten Beitrag lesen »

Bauleistungen

Kein Ausschluss ohne Aufklärung bei widersprüchlichen Angaben! (OVG Sachsen, Urt. v. 21.10.2020 – 6 A 954/17)

EntscheidungLässt sich die Bedeutung einer widersprüchlichen Erklärung nicht im Wege der Auslegung zweifelsfrei ermitteln, dürfen Angebote trotzdem nicht ohne weiteres ausgeschlossen werden. Grundsätzlich muss der Auftraggeber den Bieter zu einer Aufklärung über den Inhalt des Angebots auffordern und ihm Gelegenheit geben, den Tatbestand der Widersprüchlichkeit nachvollziehbar auszuräumen. Eine Klarstellung offensichtlicher Unrichtigkeiten durch den Bieter führt nicht zu einer Änderung der Vergabeunterlagen und verstößt auch nicht gegen das Nachverhandlungsverbot. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Aktuelle Online-Seminare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online-Seminaren vermittelt und diskutiert. Übersichtlich und verständlich wird  „Die UVgO – Die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen sowie freiberuflichen Leistungen unterhalb der Schwellenwerte“ dargestellt, inkl. der neuesten rechtlichen Entwicklungen. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Aktuelle Online-Seminare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online-Seminaren vermittelt und diskutiert. „Ausschreibungen richtig vorbereiten & Unterlagen professionell erstellen“ zeigt Ihnen, wie Sie typische Fehler vermeiden und durch Sorgfalt in der Vorbereitung die Leistung erhalten die Sie benötigen. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & Dienstleistungen

Der Umgang der Vergabestelle mit Referenzen als Eignungsnachweis – Teil 2

Vergabestellen müssen sich unabhängig von der Verfahrensart im Rahmen der öffentlichen Vergabeverfahren davon überzeugen, dass die einzureichenden bzw. eingereichten Angebote von geeigneten Bewerbern oder Bietern abgegeben werden. Denn § 122 Abs. 1 GWB fordert, dass öffentliche Aufträge nur an fachkundige und leistungsfähige Unternehmen vergeben werden, die nicht ausgeschlossen worden sind. Dieser Beitrag zeigt typische Problemfelder in Bezug auf Referenzen in zwei Teilen auf. Teil 1 finden Sie auf Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Aktuelle Online-Seminare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online-Seminaren vermittelt und diskutiert. Wie Sie mit Rügen umgehen, wie ein Nachprüfungsverfahren abläuft und wie sie sich darauf vorbereiten , erfahren Sie in „Rechtsschutz im Vergabeverfahren„. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & Dienstleistungen

Der Umgang der Vergabestelle mit Referenzen als Eignungsnachweis – Teil 1

Vergabestellen müssen sich unabhängig von der Verfahrensart im Rahmen der öffentlichen Vergabeverfahren davon überzeugen, dass die einzureichenden bzw. eingereichten Angebote von geeigneten Bewerbern oder Bietern abgegeben werden. Denn § 122 Abs. 1 GWB fordert, dass öffentliche Aufträge nur an fachkundige und leistungsfähige Unternehmen vergeben werden, die nicht ausgeschlossen worden sind. Dieser Beitrag zeigt typische Problemfelder in Bezug auf Referenzen in zwei Teilen auf. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Bayern: Rundschreiben zu aktuellen Entwicklungen der kommunalen Auftragsvergabe

Mit Rundschreiben vom 24.11.2020 weist das Bayerische Staatsministerium des Inneren auf aktuelle Entwicklungen zu kommunalen Auftragsvergaben während der COVID19-Pandemie hin. Befristet bis zum 31.12.2021 gilt auch für die Vergabe von kommunalen Aufträgen Folgendes: Den gesamten Beitrag lesen »

UNBEDINGT LESEN!

Vergabewidriges Verhalten führt (mitunter) zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis! (VG Regensburg, Urt. v. 19.10.2020 – RB 10A DK 19.32)

EntscheidungEin Bürgermeister, der Vergaben der Gemeinde abspricht und die entsprechenden Vergaberichtlinien nicht einhält, begeht ein innerdienstliches Dienstvergehen. Sofern der Gemeinde dadurch ein substanzieller Schaden entsteht, eine strafrechtliche Verurteilung des Bürgermeisters in Rede steht und das Vertrauen der Öffentlichkeit in eine gesetzestreue Gemeindearbeit beschädigt ist, kann dies zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis führen (vorliegend angenommen bei einem Schaden von über EUR 50.000 und einer Verurteilung wegen Untreue zu 11 Monaten auf Bewährung). Den gesamten Beitrag lesen »

Bauleistungen

Nebenangebote ausgeschlossen – oder doch nicht? (VK Bund, Beschl. v. 07.09.2020 – VK1-68/20)

EntscheidungWidersprüche zwischen dem Veröffentlichungstext und den Vergabeunterlagen können den öffentlichen Auftraggeber dazu verpflichten, das Vergabeverfahren zurückzuversetzen. Sieht der Veröffentlichungstext vor, dass keine Nebenangebote zulässig sind und enthalten die Vergabeunterlagen anderweitige Hinweise, ist zunächst Den gesamten Beitrag lesen »

Bauleistungen

Interessenkonflikt: Vorsicht bei der Doppelrolle von Beratern in Vergabeverfahren! (VK Berlin, Beschl. v. 08.07.2020 VK B 2-16/20)

EntscheidungAus § 6 VgV ergibt sich nicht, dass für einen Interessenkonflikt stets das Vorliegen einer Verbundenheit zu einem konkreten Bieter vorliegen muss. Die Vergabekammer geht von einem Interessenkonflikt nach § 6 VgV seitens des Geschäftsführers des von dem öffentlichen Auftraggeber engagierten WU-Planungsbüros aus, der zugleich Prokurist des Leitfabrikat-Herstellers der WU-Konstruktion ist und im gegenständlichen Vergabeverfahren auch die Angebotsprüfung für den öffentlichen Auftraggeber durchführte. Dies gilt ungeachtet dessen, dass keine Verbundenheit zu einem konkreten Bieter besteht. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & Dienstleistungen

Produktneutrale Ausschreibung: Gleiche Chancen für alle! (VK Niedersachen, Beschl. v. 10.07.2020 – VgK-12/2020)

EntscheidungDie Bereitstellung von Infrastruktur oder Ausrüstung durch den öffentlichen Auftraggeber bei der späteren Auftragsausführung, muss allen potenziellen Bietern gleichermaßen zu Gute kommen. Eine solche Bereitstellung überschreitet die Grenze zur Vergaberechtswidrigkeit, wenn durch sie kalkulationserhebliche Vorteile für bestimmte potenzielle Bieter geschaffen werden, die einer Bevorzugung im Vergabeverfahren gleichkommen. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Aktuelle Online-Seminare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online-Seminaren vermittelt und diskutiert. Im „Kompaktkurs zur aktuellen Rechtsprechung zum Vergaberecht“ werden ausgewählte Entscheidungen der Gerichtshöfe und und Vergabekammern konzentriert, erläutert und diskutiert. Den gesamten Beitrag lesen »