Vergabeblog

"Fundiert, praxisnah, kontrovers"

DVNW Akademie: Aktuelle Webinare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-/Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Webinaren und Seminaren vermittelt und diskutiert. Ab August sind  auch wieder Präsenzseminare geplant, selbstverständliche unter Einhaltung der Hygienebestimmungen und vorbehaltlich der Entwicklung der Pandemie. Den gesamten Beitrag lesen »

Loslimitierung in der Praxis – Herstellung oder Beschränkung von Wettbewerb?

Immer wieder taucht im Rahmen von öffentlichen Vergabeverfahren die Frage nach der Möglichkeit einer Loslimitierung bei in Lose teilbaren Leistungen auf. Die zu vergebenden Leistungen sind grundsätzlich sowohl im Oberschwellen- als auch im Unterschwellenbereich in Lose aufzuteilen. Nur wenn technische oder wirtschaftliche Gründe dies gebieten, darf auf eine Aufteilung in Lose zu Gunsten eines Gesamtauftrags ausgewichen werden. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Aktuelle Webinare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-/Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Webinaren und Seminaren vermittelt und diskutiert. Aktuelle Rechtsprechung zum Vergaberecht wird im  „Kompaktkurs zur aktuellen Rechtsprechung zum Vergaberecht intensiv diskutiert und erläutert. Den gesamten Beitrag lesen »

UNBEDINGT LESEN!

7. Deutscher Vergabetag als interaktive Live-Onlinetagung – Tickets jetzt zum Frühbuchertarif!

In diesem Jahr finden alle DVNW-Tagungen (Deutscher Vergabetag, Bau-Vergabetag, IT-Vergabetag) mit vielen Möglichkeiten zur interaktiven Beteiligung online statt. Für den 7. Deutschen Vergabetag digital ist ab sofort die Ticketbuchung zum Frühbuchertarif eröffnet (Hier geht es direkt zur Onlineanmeldung). Wie immer erwartet Sie bei unserer Leitveranstaltung für Vergaberecht und öffentliches Auftragswesen ein aktuelles und hochwertiges Programm mit starker Fokussierung auf die Praxis. Verfolgen Sie den Livestream, den wir aus dem Theater am Delphi in Berlin (bekannt aus der ARD-Serie „Babylon Berlin“) übertragen werden. Verpassen Sie außerdem keine Vorträge, Diskussionen und Workshops, da alle Medieninhalte aufgezeichnet in der Mediathek für mehrere Tage verfügbar bleiben. Vernetzen Sie sich, stellen Sie Ihre Fragen und sagen Sie Ihre Meinung mittels vieler interaktiver Beteiligungsmöglichkeiten.

Seien Sie bei der Digitalpremiere des 7. Deutschen Vergabetags dabei und profitieren Sie von einer Teilnahme von überall. Hier geht es zu Programm & Infos. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Aktuelle Webinare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Webinaren vermittelt und diskutiert. Zuwendungsempfänger und Zuwendungsgeber erfahren in  „Die unendliche Geschichte – Zuwendungen und Vergaberecht“ wichtiges über die Anwendung des Vergaberechts und des komplexen Verhältnisses zum Zuwendungsrecht. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Aktuelle Webinare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Webinaren vermittelt und diskutiert. Systematisch und anhand vieler praktischer Beispiele führ Sie das Webinar „Vergaberecht konkret!“ durch ein Vergabeverfahren. Dabei werden typische „Fallstricke“ identifiziert und Strategien zur Vermeidung von Fehlern entwickelt. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenUNBEDINGT LESEN!

Ausschluss oder kein Ausschluss, das ist hier die Frage (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 12.02.2020 – Verg 24/19)

EntscheidungDas OLG Düsseldorf hat sich in einem brisanten Beschluss zur kontroversen Entscheidung des BGH zur möglichen Aufklärung bei Änderungen der Vergabeunterlagen (Urt. v. 18.06.2019 – XZR 86/17) positioniert. Durchaus überraschend folgt das OLG der Linie des BGH nicht uneingeschränkt und legt jedenfalls eine eigene Interpretation des Urteils zu Grunde. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Aktuelle Webinare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Webinaren vermittelt und diskutiert. Jetzt auch neu als Webinar  „Aktuelles zur Vergabe von Postdienstleistungen, zu Entwicklungen am Markt, Technik und Recht , mit praxisorientiertem Wissen, zur bedarfsgerechten, marktorientierten und rechtssicheren Vergabe. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Webinare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Webinaren vermittelt und diskutiert. Unser neues Webinar  „Vor dem Vergabeverfahren die richtigen Weichen stellen, aber wie? stellt sich den vielen Fragen zur Verfahrensvorbereitung und der Markterkundung bei öffentlichen Beschaffungen. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

NRW: Anhebung der Wertgrenzen zur Beschaffung von Bauleistungen (Investitionsbeschleunigung)

Kopie-von-VOBZur Beschleunigung von Investitionen hat das Finanzministerium NRW mit Runderlass vom 27.04.2020 die Wertgrenzen zur Beschaffung von Bauleistungen durch Landesbehörden angehoben. Nach Nr. 2.2 des Erlasses gelten seit dem 28.04. folgende Wertgrenzen in NRW: Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Webinare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Webinaren vermittelt und diskutiert. Wie Vergabeverstöße bei fördermittelgebundenen Vergaben vermieden werden können ist ein Schwerpunkt in „Vorsicht beim Vergaberecht – so behalten Zuwendungsempfänger ihre Förderung!. Den gesamten Beitrag lesen »

Bauleistungen

Kein Rechtsschutz vor dem Verfassungsgericht nach Zuschlagserteilung (VerfGH Berlin, Beschl. v. 26.02.2020 – VerfGH 20 A / 20)

EntscheidungEs hat erheblichen Seltenheitswert, wenn sich ein Verfassungsgericht mit vergaberechtlichen Fragestellungen auseinandersetzt. Im Anschluss an eine aktuelle Entscheidung des Kammergerichts (Urt. v. 07.01.2020, 9 U 79/19, ) erhielt der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin Gelegenheit, sich hierzu zu äußern. Das Verfahren betraf insbesondere die Frage des hinreichendes Primärrechtsschutzes im Unterschwellenbereich im Hinblick auf das verfassungsrechtlich verbürgte Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz im Rahmen eines Eilrechtsschutzverfahrens. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & Dienstleistungen

Haushaltsrechtliche Pflicht zur Zuschlagerteilung trotz abgelaufener Bindefrist! (OLG Celle, Beschl. v. 30.01.2020 – 13 Verg 14/19)

EntscheidungMit einem Angebot muss ein Bieter erklären, dass er an dieses innerhalb einer vom öffentlichen Auftraggeber vorgegebenen Frist gebunden ist. Der Ablauf dieser sog. Bindefrist hindert den Auftraggeber jedoch grundsätzlich nicht daran, dieses Angebot zu bezuschlagen. Dies gilt jedenfalls dann, wenn der Zuschlag nicht gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung verstoßen würde. Der öffentliche Auftraggeber kann aus haushaltsrechtlichen Gründen sogar zur Zuschlagserteilung verpflichtet sein. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Sachsen-Anhalt: „Wirtschaft in Corona-Krise ankurbeln“

Der Wirtschaftsminister des Landes Sachsen-Anhalt, Prof. Dr. Armin Willingmann, will öffentliche Vergaben von Land und Kommunen bis zunächst Ende 2020 spürbar erleichtern. Durch die deutliche Anhebung der Wertgrenzen, bis zu denen vereinfachte Vergabeverfahren möglich sind, können durch die Öffentliche Hand beispielsweise Computer, Möbel und Fahrzeuge schneller bestellt sowie Bauleistungen leichter beauftragt werden. Den gesamten Beitrag lesen »

Bauleistungen

Stolperfallen bei der Aufhebungsentscheidung (VK Baden-Württemberg, Beschl. v. 31.01.2020 – 1 VK 69/19)

EntscheidungDie Vergabekammer Baden-Württemberg stellt fest, dass ein Vergabeverfahren wegen fehlender Haushaltsmittel nur rechtmäßig aufgehoben werden kann, wenn die zugrunde gelegte Kostenschätzung ordnungsgemäß aufgestellt wurde. Hierbei steckt der Teufel oftmals im Detail. Der Beschluss der VK Baden-Württemberg befasst sich sehr ausführlich mit den näheren Anforderungen an eine solche ordnungsgemäße Kostenschätzung. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

BMI: Präqualifikationsverfahrens von Bauunternehmen ergänzt

Durch die Corona-Pandemie kommt es zu Einschränkungen in vielen Lebensbereichen. Die sich täglich verschärfende Lage kann auch dazu führen, dass es Unternehmen unverschuldet nicht möglich ist, für die Aufrechterhaltung ihrer Präqualifikation vorzulegende Nachweise rechtzeitig beizubringen. Dies würde zu einer Streichung aus dem Präqualifikationsverzeichnis führen. Für einen Übergangszeitraum von zunächst sechs Monaten wird daher die Leitlinie für die Durchführung eines Präqualifizierungsverfahrens von Bauunternehmen vom 28. August 2019 (BAnz AT 18.09.2019 B1) wie folgt ergänzt: Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und MarktUNBEDINGT LESEN!

Hessen: Zukünftig grundsätzlich keine Eröffnungstermine mit Bietern

Kopie-von-VOBMit Gemeinsamen Runderlass vom 14. April haben das hessische Wirtschafts-, Innen- und Finanzministerium eine Änderung der Nr. 1.1.b des hessischen Vergabeerlasses angekündigt. Danach kommt § 14 VOB/A grundsätzlich nicht mehr zur Anwendung. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Niedersächsische Wertgrenzenverordnung mit bes. Vorschriften zur COVID-19-Pandemie veröffentlicht

Die Neufassung der Verordnung über Auftragswertgrenzen und Verfahrenserleichterungen zum Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetz (Niedersächsische Wertgrenzenverordnung – NWertVO) ist am 07.04.2020 im Nds. Gesetz- und Verordnungsblatt verkündet worden. Die dazugehörige Begründung ist hier abrufbar. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktUNBEDINGT LESEN!

Norbert Portz im Interview zum Thema Corona-Pandemie und öffentliche Beschaffung

Portz N_DStGB_2015Norbert Portz ist Beigeordneter beim Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) für das Vergaberecht. Er spricht wie kein Zweiter stellvertretend für die kommunalen Auftraggeber in Deutschland. Ehrenamtlich engagiert er sich u. a. im Beirat des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW). Für den Vergabeblog stand Herr Portz für ein Interview zum Thema Corona-Pandemie und öffentliche Beschaffung zur Verfügung. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Webinare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Viele aktuelle Themen werden in intensiven Seminaren vermittelt und diskutiert. In „Aktuelle Rechtsprechung zum Vergaberechtfindet eine intensive Auseinandersetzung mit den wichtigsten Entscheidungen der letzten Monate statt, mit Fokus auf die Auswirkungen für die tägliche Arbeit. Den gesamten Beitrag lesen »