Die aktuellen Zeiten zwingen sowohl private als auch öffentliche Unternehmen und Institutionen zu unterschiedlichsten Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Kaum jemand hätte wohl zu Anfang des Jahres 2020 gedacht, dass einschneidende Maßnahmen eines solchen Umfangs erforderlich werden. Eine dieser Maßnahmen sind Kontaktbeschränkungen, die im beruflichen bzw. dienstlichen Bereich nunmehr insbesondere dadurch erreicht werden sollen, dass Mitarbeiter für ihre Unternehmen und Institutionen, soweit möglich, im Homeoffice arbeiten. Homeoffice oder Telearbeit Den gesamten Beitrag lesen »

Die Immobilien Bremen, Anstalt des öffentlichen Rechts, sucht für das Team „Vergabemanagement“ eine/n Vergabeexpertin / Vergabeexperten (w/m/d). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Die Europäische Kommission hat am 22.02.2021 eine Ausschreibung für eine Studie zur Medienvielfalt in der EU gestartet. Damit soll ein Überblick gewonnen werden über bestehende Regeln und Ansätze, mit denen Medienpluralität und kulturelle Vielfalt gefördert werden. Insbesondere Den gesamten Beitrag lesen »

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat den Einsatz der Bundeswehr während der Corona-Pandemie ausdrücklich gelobt. Auch wenn es nicht zu ihrem Kernauftrag gehöre, habe sich im Rahmen der geleisteten Amtshilfe gezeigt, wie wichtig der Beitrag der Bundeswehr in der Pandemie sei, heißt es in ihrem Jahresbericht (19/26600), den sie am Dienstag an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble übergab. Den gesamten Beitrag lesen »

Das Auftragsberatungszentrum Bayern berichtet, dass am 01.01.2021 die Erste Verordnung zur Änderung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure vom 02.12.2020 (BGBl. I S. 2636) in Kraft getreten ist. Mit Rundschreiben vom 03.02.2021 hat nun das Bayerische Staatsmi-nisterium des Innern, für Sport und Integration (StMI) auf deren wesentliche Neuregelungen hingewiesen. Diese betreffen insbesondere die für das Vergaberecht wichtige Frage des angemessenen Honorars und einer möglichen Aufklärungspflicht im Rahmen des § 60 VgV. Das Rundschreiben des StMi finden Sie hier.

Kompaktkurs zur Rechtsprechung im Vergaberecht – Aktuelle Entscheidungen des EuGH, des BGH, der OLG und Vergabekammern zu Ihren Fragen in 2 Stunden erläutert und diskutiert. Bitte schreiben Sie uns Ihre Wunschthemen. Informationen & Anmeldung

Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) sucht für das DRK-Generalsekretariat in Berlin eine/n Referentin/-en Vergabe (m/w/d). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Die Europäische Kommission hat vergangenen Dienstag eine öffentliche Konsultation (public consultaion) gestartet, in der Interessierte ihre Meinung zu den überarbeiteten Beihilfevorschriften für wichtige Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse kundtun können. „Unsere Regeln für wichtige Projekte von gemeinsamem europäischem Interesse haben kürzlich den Weg für drei grenzüberschreitende Projekte für innovativere und nachhaltigere Batterien und Mikrochips geebnet“, Den gesamten Beitrag lesen »

Mit einer aktuellen Pressemitteilung pocht auf die AOK-Baden-Württemberg  aufzusätzliche Vergabekriterien bei Antibiotika-Ausschreibungen. Umweltschutz und Versorgungssicherheit dürfen nicht auf der Strecke bleiben, so der Vorstandsvorsitzender der AOK-Baden-Württemberg und Federführer der AOK-Gemeinschaft für die bundesweiten Generikaverträge Bauernfeind. Die AOK unterlag jüngst in einem Nachprüfungsverfahren vor der VK Bund (siehe die gestrige Besprechung auf Vergabeblog.de vom 01/03/2021, Nr. 46390). Den gesamten Beitrag lesen »

Im November 2020 wurde ein neuer Beschluss zum EU-Umweltzeichen veröffentlicht: Beschluss der Kommission vom 27. November 2020 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für elektronische Displays. Sie ersetzt die bisherige Produktgruppe Fernsehgeräte. Die Produktgruppe „elektronische Displays“ erfasst „Fernsehgeräte, Monitore und digitale Signage-Displays“. Die Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens und die damit verbundenen Beurteilungs- und Prüfanforderungen gelten bis zum 31. Dezember 2028.

In einem der letzten Beschlüsse des vergangenen Jahres hat die VK Bund sich kritisch mit dem Zuschlagskriterium „Lieferkette“ auseinandergesetzt. Zur Sicherstellung der Versorgungssicherheit und aufgrund von Umwelt- und Sozialaspekten sollten Unternehmen mit Lieferketten in der EU, dem GPA oder Freihandelszonen bevorzugt werden. Die in Zeiten von Corona durchaus verständliche Intention sah die Vergabekammer jedoch nicht vergaberechtskonform umgesetzt. Gegen die Entscheidung wurde Rechtsmittel eingelegt. Es bleibt zu sehen, ob das OLG Düsseldorf den formalen Ansatz bestätigt. Den gesamten Beitrag lesen »

Im Fachausschuss „Nachhaltige Beschaffung“ des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) werden derzeit Erfahrungen zu internen Vorgaben der Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten ausgetauscht. Haben Sie hier best-practice Beispiele oder bereits Erfahrungen gesammelt, die Sie teilen wollen? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Die RWTH Aachen sucht für die Abt. 7.3 Einkauf und Zollangelegenheiten eine/n Sachbearbeiter/in im Einkauf (w/m/d). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Mit klaren, transparenten und rechtssicheren Gütesiegeln kann bei den öffentlichen Beschaffungsstellen der Aufwand gesenkt und ein Beitrag zu mehr Nachhaltigkeit geleistet werden. In dieser Einschätzung waren sich die am Mittwochabend zu einem öffentlichen Fachgespräch des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung geladenen Sachverständigen einig. Den gesamten Beitrag lesen »

Mit Drucksache 7/2209 hat die CDU-Fraktion im Dezember 2020 einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Thüringer Vergabegesetzes im Thüringer Landtag eingebracht. Die Thüringer IHKn haben sich in einer gemeinsamen Stellungnahme vom 11. Februar 2021 dazu geäußert.

Hier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online-Seminaren vermittelt und diskutiert. Anhand praktischer Beispiele und unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung wird Ihnen „Die Vergabe von Bauleistungen“ verständlich und praxisorientiert erläutert. Den gesamten Beitrag lesen »

Unter welchen Voraussetzungen ist der Betrieb eines Kindergartens ausschreibungspflichtig? Mit dieser Frage hatte sich die Vergabekammer Thüringen im letzten Jahr zu befassen. Die Vergabekammer Thüringen setzte sich zudem vertieft mit den Anforderungen an den vergaberechtlichen Rechtsschutz gegen unmittelbar bevorstehende de-facto-Vergaben auseinander. Den gesamten Beitrag lesen »

Unter dem Titel: „Grüne wollen Beschaffungen der Bundeswehr gesetzlich regeln„, berichtet die Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z.) über ein ihr vorliegendes Papier. Danach sollen mit einem „Verteidigungsplanungsgesetz“ alle zehn Jahre die zehn bis 15 wichtigsten Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr festlegt werden. Ein solches Planungsgesetz stelle zudem sicher, „dass der Bundestag als Haushaltsgesetzgeber die Kontrolle über maximalen Finanzbedarf, der durch so ein Gesetz verursacht wird, behält“.

Ein Bündnis aus zwölf Nichtregierungsorganisationen kritisiert, dass die Bundesregierung keine verbindlichen Schritte geht, um die Textilbeschaffung der Bundesverwaltung fair und nachhaltig zu gestalten. Die Bundesministerien verfehlten klar ihr eigenes Ziel, bis 2020 die Hälfte der Textilien nach sozialen und ökologischen Kriterien zu beschaffen. Den gesamten Beitrag lesen »

Der Zentralverband Deutsches Baugewerbe plädiert für Beibehaltung der bewährten Vergabepraxis und fairen Wettbewerb. „Die Übernahme sämtlicher Aufgaben in Bezug auf die Autobahnen in Deutschland durch die Autobahn GmbH des Bundes am 1. Januar 2021 darf nicht dazu führen, dass vergabefremde Wertungskriterien in den Fokus von Vergaben rücken. Wir haben ein eingeführtes und bewährtes Vergabesystem, das auch bei der Autobahn GmbH angewendet werden muss. Wir brauchen keine pseudo-innovativen Änderungsvorschläge.“ Den gesamten Beitrag lesen »