Vergabeblog

"Fundiert, praxisnah, kontrovers"
Bauleistungen

Kostenersatz für die Vervielfältigung von Vergabeunterlagen – Oder eine Kurzanleitung, wie man Bieter von Ausschreibung fernhält

Vergabestellen in ganz Deutschland beklagen sich, dass sie vor allem bei Aufträgen unterhalb des Schwellenwerts kaum noch Bieter finden, die bei Ausschreibungen Angebote abgeben. Fragt man nach den Gründen, werden hierfür – neben den ohnehin vollen Auftragsbüchern vor allem von Bau- und Handwerksbetrieben infolge der guten Konjunktur – häufig die formalen Anforderungen in den gesetzlichen Regelungen, die Unmengen an auszufüllenden Erklärungen und einzureichenden Nachweisen oder die E-Vergabe genannt. Manche Vergabestellen nutzen die Spielräume zur Vereinfachung der Teilnahme an Vergabeverfahren jedoch nicht vollständig aus, wie dieser Beitrag zeigt. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und MarktUNBEDINGT LESEN!

Coronavirus: Erlass des BMI zu vergaberechtlichen Fragestellungen

Icon CoronaMit Erlass vom 23.03.2020 hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) Regelungen zu bauvertraglichen Fragestellungen an seinen nachgeordneten Bereich bekanntgegeben (s. Vergabeblog.de vom 24/03/2020, Nr. 43645). In Ergänzung der zu Fragen des Bauvertragsrechts ergangenen Regelungen gibt das BMI zum Umgang mit den durch die COVID-19-Pandemie auftretenden vergaberechtlichen Fragen mit Erlass vom 27.03.2020 weitere Hinweise: Den gesamten Beitrag lesen »

Corona-Krise: Rundschreiben und Erlasse in der Bibliothek des DVNW

Das Coronavirus stellt das öffentliche Leben und auch die öffentliche Beschaffung derzeit vor neue Herausforderungen. Bund und Länder reagieren mit Rundschreiben und Erlassen. In der Bibliothek des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) finden Sie die bisher über den Vergabeblog kommunizierten Rundschreiben und Erlasse zum Thema. Gerne können Sie Ihnen bekannt gewordene Rundschreiben und Erlasse in der Bibliothek ergänzen. Noch kein Mitglied im DVNW? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Aufgrund der aktuellen Situation finden Sie zudem in der DVNW Akademie ein ständig wachsendes Angebot an Webinaren (Online-Seminaren). Von besonderer Aktualität „Darf ich oder darf ich nicht? – Vergaberecht in Krisenzeiten – Öffentliche Beschaffung vor dem Hintergrund der „Corona-Herausforderung“ mit Hans-Peter Müller (BMWi). Alle weiteren Informationen & die Anmeldung finden Sie hier.

BauleistungenLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Corona-Krise: Rheinland-Pfalz senkt Anforderungen des Unterschwellenvergaberechts ab

Icon CoronaMit Erlass vom 20.03.2020 vereinfacht das Land Rheinland-Pfalz zur Beschleunigung der Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2 die diesbezüglichen Vergabeverfahren. Den gesamten Beitrag lesen »

Häufige Irrtümer im Vergaberecht (Teil 1): Ursachen für häufige Fehler im Vergaberecht 

Die Anforderungen an eine ordnungsgemäße Auftragsvergabe steigen stetig. Vor dem Hintergrund bestehender Berichtspflichten der einzelnen Mitgliedstaaten gegenüber der EU-Kommission (vgl. u. a. Art. 83 der Richtlinie 2014/24/EU), übermittelt die Bundesrepublik Deutschland u. a. Informationen zu den häufigsten Ursachen von Rechtsunsicherheiten bzw. einer falschen Anwendung des Vergaberechts (vgl. § 114 Abs. 1 GWB). Bei genauer Betrachtung der einzelnen Meldungen auf Ebene der Länder sowie Erfahrungswerten bei Prüfungen von Auftragsvergaben im Zusammenhang mit Zuwendungen fällt auf, dass Auftraggeber und letztlich auch Bieter besonders häufig denselben Irrtümern im Vergaberecht unterliegen. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenUNBEDINGT LESEN!

Coronavirus: Erlass des BMI zu bauvertraglichen Fragestellungen

Icon CoronaDas Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat mit Erlass vom 23.03.2020 Regelungen zu bauvertraglichen Fragestellungen an seinen nachgeordneten Bereich bekanntgegeben. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & Dienstleistungen

Darf der Auftraggeber zur Eignungsprüfung Bescheinigungen von Referenz-Auftraggebern verlangen? (VK Nordbayern, Beschl. v. 07.11.2019 – RMF-SG21-3194-4-48)

EntscheidungBei der Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen darf der Auftraggeber keine Referenzbescheinigungen von früheren Auftraggebern vom Bieter verlangen, sondern lediglich eine Auflistung der geeigneten Referenzen. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

BIngK/BAK: Gemeinsame Empfehlungen für die Vergabe von Planungsleistungen

Kopie-von-VOBEmpfehlungen der Bundesarchitektenkammer und der Bundesingenieurkammer – Vergabe von Planungsleistungen nach Wegfall der verbindlichen Mindest- und Höchstsätze der HOAI. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Fachseminare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Viele aktuelle Themen werden in intensiven Seminaren vermittelt und diskutiert. In „Aktuelle Rechtsprechung zum Vergaberechtfindet eine intensive Auseinandersetzung mit den wichtigsten Entscheidungen der letzten Monate statt, mit Fokus auf die Auswirkungen für die tägliche Arbeit. Den gesamten Beitrag lesen »

Gesundheits- & SozialwesenLiefer- & DienstleistungenUNBEDINGT LESEN!

Das Coronavirus erreicht das Vergaberecht

Icon CoronaDas Coronavirus hat Europa erreicht. Die Kehrseiten globaler Liefer- und Logistikketten werden mit jedem Tag deutlicher. Welche Folgen haben Leistungsausfälle in laufenden öffentlichen Aufträgen? Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenUNBEDINGT LESEN!

Keine Informations- und Wartepflicht im Unterschwellenbereich! (Kammergericht Berlin, Urt. v. 07.01.2020 – 9 U 79/19)

EntscheidungSeit der Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 13.12.2017 (s. Vergabeblog.de vom 01/02/2018, Nr. 35321) besteht eine große Rechtsunsicherheit für öffentliche Auftraggeber: Muss auch im Unterschwellenbereich eine Vorabinformation vor Zuschlagserteilung erfolgen? Und wenn ja, führt ein Verstoß gegen diese Pflicht zur Nichtigkeit des abgeschlossenen Vertrages? Das OLG Düsseldorf hatte beide Fragen bejaht. Nunmehr hat sich das Kammergericht ausführlich mit eben diesen Rechtsfragen auseinandergesetzt und beide Fragen verneint. Hiermit liegt das Kammergericht auf einer Linie mit dem OLG Celle, welches zwei Tage später (Urteil vom 09.01.2020 – 13 W 56/19) zum selben Ergebnis kam. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Fachseminare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Viele aktuelle Themen werden in intensiven Seminaren vermittelt und diskutiert. „Vergaberecht im Facility Management informiert über die Festlegung von Eignungs- und Zuschlagskriterien, besondere vertragliche Bedingungen und den Umgang mit Auftragsänderungen während der Vertragslaufzeit anhand von konkreten Beispielen. Den gesamten Beitrag lesen »

Letzte Tickets 4. Bau-Vergabetag + Aktuelle Fachseminare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarSichern Sie sich jetzt noch eines der letzten Tickets für den 4. Bau-Vergabetag am 26. März in Berlin (bau-vergabetag.de) und entdecken Sie dazu unsere Fachseminare in der DVNW Akademie. Im Seminar „Aktuelles zur Vergabe von Postdienstleistungen“ werden die Entwicklungen des Postmarktes, der Technik und des Rechts praxisnah thematisiert, um benötigte Leistungen erfolgreich zu beschaffen. Den gesamten Beitrag lesen »

Regionalgruppe Berlin/Brandenburg: Sitzung am 10. März

Am 10.03.2020 findet die 30. Sitzung der Regionalgruppe Berlin/Brandenburg des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt. Im Fokus dieser Regionalgruppensitzung steht das Verhandlungsverfahren und der Wettbewerbliche Dialog. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Fachseminare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuelle Übersicht unserer Schulungen zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Viele neue & aktuelle Themen werden in den intensiven Seminaren vermittelt und diskutiert. Ein neues Thema in diesem Jahr ist die Vergabe von ÖPNV-Leistung. In „Neues zu „Ob“ und „Wie“ bei ÖPNV-Ausschreibungen“ wird unter anderem erläutert, was es mit der EuGH-Entscheidung vom 21.03.2019 auf sich hat und welche Auswirkungen sie auf bisherige und künftige Beschaffungen hat. Den gesamten Beitrag lesen »

Bauleistungen

Rückforderung von Zuwendungen bei Vergaberechtsverstößen – Beginn der Jahresfrist erst nach erfolgter Anhörung! (OVG Münster, Beschl. v. 15.08.2019, 15 A 2792/18)

EntscheidungDer Erhalt von Zuwendungen ist regelmäßig mit der Nebenbestimmung versehen, die vergaberechtlichen Vorschriften zu beachten. Verstöße gegen materiell-rechtliche Vorschriften des Vergaberechts können auch nach Jahren des Erhalts zu einer vollständigen oder teilweisen Rückforderung durch die Fördermittelgeber führen. Die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung ist bereits seit einigen Jahren diesbezüglich unerbittlich. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat diese Linie jüngst in einigen zentralen Rechtsfragen – insbesondere bei der Frage, wann die Jahresfrist des § 48 Abs. 4 VwVfG zu laufen beginnt – erneut bestätigt. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Bayern: Einbindung der UVgO im Zuwendungsvergaberecht

Zum 01.01.2020 wurden in Bayern die Vergaberechtsbestimmungen der UVgO in den Zuwendungsbereich eingebunden. Dies erfolgt durch die Änderung der im Zuwendungsrecht vorzugebenden Allgemeine Nebenbestimmungen. Insbesondere die Anlage 2 zu Art. 44 BayHO – Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-P) – wurde wie folgt geändert: Den gesamten Beitrag lesen »

Sachbearbeiter (m/w/d) Einkauf und Vergabe in Hamburg gesucht

Der Landesbetrieb SBH | Schulbau Hamburg sucht für das Team Ausschreibungsmanagement VOB einen Sachbearbeiter (m/w/d) Einkauf und Vergabe. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Diplom-Ingenieur/in bzw. Architekt/in in München gesucht

Die Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschungsucht eine/n Diplom-Ingenieur/in bzw. Architekt/in für die Vergabe von Baumaßnahmen und Planungsleistungen – VOB / VgV / UVgO. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Liefer- & Dienstleistungen

Niedersächsisches Tariftreue- und Vergabegesetz (NTVergG) – Effektiver Unterschwellenrechtsschutz oder ändert sich faktisch und praktisch nichts?

Wie der Vergabeblog bereits berichtete, wird zum 01.01.2020 in Niedersachsen ein neues Tariftreue- und Vergabegesetz in Kraft treten (s. ), das im Nds. GVBl. Nr. 20/2019 vom 29.11.2019 bereits veröffentlicht wurde. Die wesentlichen Änderungen betreffen zum einen die Einführung der UVgO in Niedersachsen ab einem geschätzten Auftragswert von 20.000 Euro, zum anderen eine neu eingeführte Informations- und Wartepflicht vor Zuschlagserteilung in öffentlichen Vergabeverfahren sowie den Anwendungsbereich im Hinblick auf Zuwendungsempfänger sowie freiberufliche Leistungen. Den gesamten Beitrag lesen »