Vergabeblog

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Recht | Politik&Markt | Leistungen | Bau | ITK | Verkehr |Verteidigung | Health

Politik und MarktVerkehr

Hannover Südschnellweg: Bund übernimmt Kosten in Höhe von ca 140 Millionen EUR

Ein Tunnel wird die rund 60 Jahre alte Brücke über die Hildesheimer Straße ersetzen. Die Kosten für den rund 800 Meter langen Tunnel betragen rund 140 Millionen Euro und werden vollständig vom Bund übernommen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Nachhaltigkeitsforscher Prof. Messner wird neuer Präsident des Umweltbundesamtes

Der international renommierte Nachhaltigkeitsforscher Dirk Messner wird zum 1. Januar 2020 neuer Präsident des Umweltbundesamtes (UBA). Den gesamten Beitrag lesen »

Bauleistungen

Eine Kostenverlagerung im Angebot spricht indiziell für eine Preismanipulation (OLG München, Beschl. v. 17.04.2019 – Verg 13/18)

EntscheidungDie Themen „Unterkostenangebot“ und „Mischkalkulation“ sind spätestens seit dem grundlegenden Urteil des BGH (18.05.2004, X ZB 7/04) ein vergaberechtlicher Dauerbrenner. Dabei ist seit langem anerkannt, dass der Bieter nicht verpflichtet ist, seine tatsächlichen Kosten anzugeben. Er ist durchaus berechtigt, Positionen des LV unter den von ihm kalkulierten Kosten anzubieten. Allerdings ist in einem solchen Fall der Auftraggeber verpflichtet, die Angebotspreise des Bieters aufzuklären, wobei den Bieter die Darlegungs- und Beweislast dafür trifft, dass keine Preisverlagerung bzw. Mischkalkulation vorliegt. Gelingt ihm dieser Nachweis nicht, ist sein Angebot in aller Regel auszuschließen. Den gesamten Beitrag lesen »

Thema im DVNW: Transparenz in Absageschreiben

Die genauen Angebotspreise der einzelnen Bieter sind grundsätzlich vertraulich und nicht den Wettbewerbern zu eröffnen. Doch wie verhält es sich eigentlich mit der Bekanntgabe der Bieterreihenfolge? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Politik und Markt

Vergabeplattform Berlin: Aktualisierte Formulare

Auf der Vergabeplattform Berlin (www.vergabe.berlin.de) wurden folgende Formulare (eVergabe) durch aktualisierte Fassungen ersetzt: Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

eVergabe: Mecklenburg-Vorpommern veröffentlicht Informationsschreiben

Mit aktuellem Informationsschreiben macht das Land Mecklenburg-Vorpommern auf ihren Vergabemarktplatz M-V (www.vergabemarktplatz-mv.de) aufmerksam. Danach Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Unsere nächsten Seminare

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuelle Übersicht unserer Fachseminare im Vergaberecht. Viele neue & aktuelle Themen werden in den Seminaren vermittelt und diskutiert. Ein sehr praxisorientiertes Seminar ist „Die Vergabe von Reinigungsdienstleistungen„, anhand konkreter Fallbeispiele erhalten Sie praktische Tipps für ein rechtsicheres und erfolgreiches Vergabeverfahren .  Den gesamten Beitrag lesen »

Sachbearbeiter/in (w/m/d) in Frankfurt a.M. gesucht

Die Stadt Frankfurt am Main sucht für das Sachgebiet »Zentraleinkauf« zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Sachbearbeiter/in (w/m/d) (Amtfrau/Amtmann) in Voll- oder Teilzeit. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und Markt

Bayern aktualisiert Leitfaden „Das wirtschaftlichste Angebot“

Das Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie (StMWi Bayern) hat den von ihm herausgegebenen Leitfaden: „Das wirtschaftlichste Angebot“ aktualisiert.  Der Leitfaden soll öffentlichen Auftraggebern einen Überblick über ihre Möglichkeiten und Spielräume bei der Gestaltung des Vergabeverfahrens und der Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots geben. Den 13-seitigen Leitfaden können Sie auf der Internetseite des Staatsministeriums abrufen, Hier.

Liefer- & DienstleistungenPolitik und MarktVerkehr

Linktipp: BVG – Vergabekammer weist Nachprüfungsantrag zurück

Die U-Bahn-Beschaffung der BVG () könnte nun erneut in Bewegung geraten. Nach Informationen der Berliner Morgenpost („U-Bahn-Milliardenauftrag: Kammer weist Alstom-Einspruch ab„) hat die Vergabekammer Berlin den Nachprüfungsantrag der ALSTOM zurückgewiesen. ALSTOM prüfe derzeit die Fortsetzung des Nachprüfungsverfahrens im sofortigen Beschwerdeverfahren vor dem Kammergericht.

Vergabekontrolleur/in (w/m/d) in Frankfurt a.M. gesucht

Die Stadt Frankfurt am Main sucht für das neue Sachgebiet »Vergabe- und Nachtragskontrolle« zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Vergabekontrolleur/in (w/m/d) (Amtfrau/Amtmann) in Voll- oder Teilzeit. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Gesundheits- & SozialwesenLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

EU Kommission: Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland

Entscheidung-EUDie EU Kommission fordert Deutschland auf, das Verbot öffentlicher Vergabeverfahren für medizinische Hilfsmittel aufzuheben. Unter dem Titel: „Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG): Ausschreibungspflicht für Hilfsmittel abgeschafft“ berichtete Vergabeblog (s. ) über das neue Vertragsverhandlungsverfahren. Das Vertragsverletzungsverfahren wude durch die Übersendung eines Aufforderungsschreibens am 25.07.2019 eingeleitet. Den gesamten Beitrag lesen »

6. Deutscher Vergabetag 2019 ausgebucht – Warteliste eingerichtet

DVT-ausgebuchtAm 24./25. Oktober 2019 findet in Berlin der 6. Deutsche Vergabetag des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt. Wie in den Vorjahren ist die Leitveranstaltung zum Vergaberecht und der öffentlichen Beschaffung auch in diesem Jahr mit über 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmern bereits frühzeitig ausgebucht. Wir haben wieder eine Warteliste eingerichtet. Wenn Sie in unsere Warteliste aufgenommen werden möchten, schreiben Sie bitte eine E-Mail an info@dvnw-akademie.de. Wir kontaktieren Sie gern, sobald ein Platz frei geworden ist. Das Programm des 6. Deutschen Vergabetags finden Sie hier.

DVNW Akademie: Vergabe von Postdienstleistungen 20.08. | Frankfurt/M.

DVNW_Akademie_Seminar

Die Beschaffung von Postdienstleistungen befindet sich im Wandel. Zwar geht die schriftliche Post zurück, doch gibt es mit den Hybrid-Postdienstleistungen eine relativ neuartige Beschaffungsvariante mit anderen Anforderungen und Marktteilnehmern. Das Seminar vermittelt das Rüstzeug, passgenaue Postdienstleistungen für die Organisation wirtschaftlich und rechtssicher zu beschaffen.  Informationen & Anmeldung

Teamleitung Zentrale Beschaffung (m/w/d) in Ludwigsburg gesucht

Das Landratsamt Ludwigsburg sucht zum 01.01.2020 für den Fachbereich 60 – Haushalts- und Finanzwesen, Beteiligungen, Kommunaler Holzverkauf, zentrale Beschaffungsstelle eine Leitung des Teams Zentrale Beschaffung (m/w/d) unbefristet und in Vollzeit. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und MarktUNBEDINGT LESEN!

EU Kommission veröffentlicht Leitlinien zur Teilnahme von Bietern und Waren aus Drittländern am EU-Beschaffungsmarkt (C(2019) 5494 final)

Entscheidung-EUDie am 24.07.2019 veröffentlichten Leitlinien sind Teil eines Pakets von Initiativen der Kommission zur Gewährleistung eines fairen Wettbewerbs, einer hohen Qualität und gleicher Wettbewerbsbedingungen auf den Märkten für öffentliche Beschaffung. Sie sind auch das erste Ergebnis im Rahmen der zehn Maßnahmen, die in der Mitteilung über die Beziehungen zwischen der EU und China dargelegt wurden. Der Europäische Rat unterstützte diese Mitteilung in seinen Schlussfolgerungen vom März 2019. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Deutsche Bauindustrie: Anstieg des Auftragseingangs schwächt ab – Umsatzentwicklung nach wie vor positiv

Die Deutsche Bauindustrie e.V. hat Konjunkturindikatoren zur Bauindustrie im Mai 2019 veröffentlicht. Danach Den gesamten Beitrag lesen »

Bauleistungen

Der Bieter darf sich grundsätzlich auch auf eine unzulässige Nachforderungsfrist verlassen! (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 03.04.2019 – Verg 49/18)

EntscheidungNicht nur das „ob“ der Nachforderung ist Gegenstand umfangreicher vergaberechtlicher Literatur und Rechtsprechung. Auch die Festlegung der Nachforderungsfrist birgt vergaberechtliche Fallstricke. Im Fall einer fehlerhaften Festsetzung hat das OLG Düsseldorf nun bieterfreundlich entschieden. Den gesamten Beitrag lesen »

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Thema im DVNW: Erweiterte Richtwertmethode als Zuschlagsmethode für Multi-Supplier-Rahmenvereinbarungen?

Rahmenvereinbarungen können mit einem oder mit mehreren Unternehmen geschlossen werden. Doch wie wählt der Auftraggeber bei mehreren Unternehmen das ausführende Unternehmen aus? Kann hier die erweiterte Richtwertmethode eine Hilfestellung sein? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Politik und Markt

Rheinland-Pfalz: Neue Wertgrenzen bei Vergaben im Unterschwellenbereich

Mit Rundschreiben 40 5-00006 vom 17.07.2019 wurden die Auftragswertgrenzen bei öffentlichen Aufträgen unterhalb der EU-Schwellenwerte wie folgt festgesetzt: Den gesamten Beitrag lesen »