Die Blockchain-Technologie als Basis verschiedener Kryptowährungen ist spätestens seit der rasanten Kurssteigerung des Bitcoin im Dezember letzten Jahres in das Bewusstsein einer breiten Öffentlichkeit gerückt. Grund genug, die Technologie und ihre Anwendungsmöglichkeiten aus einer ganz anderen Perspektive zu beleuchten, nämlich die der öffentlichen Hand im Vergaberecht. Denn Blockchain und sogenannte Smart Contracts könnten die Abwicklung von Vergabeverfahren künftig stark vereinfachen. Den gesamten Beitrag lesen »

Mit dem Maßnahmenprogramm Nachhaltigkeit verpflichtet sich die Bundesregierung, ihr Verwaltungshandeln nachhaltig auszurichten. Der Monitoringbericht 2017 für das Maßnahmenprogramm ist nun. Den gesamten Beitrag lesen »

Vergangene Woche fand im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) das Forum „Regulierungskonsens Gigabitnetze“ statt. Gemeinsam mit hochrangigen Vertretern der Telekommunikationsbranche diskutiert Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier regulatorische Lösungen, die den Ausbau von Gigabitnetzen vorantreiben sollen. Den gesamten Beitrag lesen »

Am 26. April fand zum dritten Mal der IT-Vergabetag, die Fachtagung für öffentliche IT-Beschaffung des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt.

Der IT-Vergabetag hat sich als Konferenz rund um die verschiedenen Themen der IT-Beschaffung in Deutschland fest etabliert. Mit über 200 Gästen kam die Veranstaltungsstätte in Berlin-Mitte an die Grenzen ihrer Kapazitäten. Völlig ausgebucht wurde es also gemütlich. Die bunte Mischung aus Vertreterinnen und Vertreter unterschiedlichster Verantwortungsebenen von Vergabestellen der öffentlichen Verwaltung, der Wirtschaft, der Rechtspflege sowie der Politik, dem Verbandswesen und der Wissenschaft nutzte die Gelegenheit, neben dem abwechslungsreichen Vortragsangebot miteinander ins Gespräch zu kommen. Den gesamten Beitrag lesen »

Das Bayerische Landeskriminalamt sucht für das Sachgebiet 122 – Recht – mit Sitz in München ab 01.08.2018 einen Vergabejurist (m/w/d). Die Zentrale Vertrags- und Vergabeberatung unterstützt und berät alle bayerischen Polizeiverbände in vertrags- und vergaberechtlichen Fragen. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Unter dem Titel: “Berlin kann doch schnell neue U-Bahnen kaufen” berichtet der Tagesspiegel am heutigen Tage, dass Siemens den Nachprüfungsantrag in der umstrittenen U-Bahnbeschaffung des Landes Berlin zurückgezogen habe. Grund hierfür sei eine Einigung der Beteiligten.

In NRW ist seit dem 9.6.2018 die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) in Kraft. Die UVgO betrifft Liefer- und Dienstleistungsaufträge und ist zum jetzigen Zeitpunkt in Kraft gesetzt worden für Auftraggeber, die der Landeshaushaltsordnung unterfallen – sprich Landesbehörden. Den gesamten Beitrag lesen »

Wussten Sie schon, dass Sie sich eine Benachrichtigung per E-Mail zusenden lassen können, wenn ein interessanter Beitrag auf Vergabeblog veröffentlicht wird? Eine Anmeldung ist über die Startseite des Blog (oben links), bzw. über diesen Link, möglich. Sie erhalten ausschließlich Benachrichtigungen vom Vergabebelog. Ihre E-Mailadresse wird nicht an Dritte weitergegeben und Sie können Ihre Themenauswahl jederzeit ändern oder sich vom Benachrichtigungssystem abmelden.

Die Rechtsanwaltskanzlei HLP. Heiermann Losch Rechtsanwälte ist eine schlagkräftige hochspezialisierte Einheit für Rechtsfragen im Bereich des öffentlichen Sektors und sucht eine/n engagierte/n Rechtsanwältin/Rechtsanwalt in Teil- oder Vollzeit für den Bereich öffentliches Wirtschaftsrecht. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Am 25. & 26. Oktober 2018 findet der 5. Deutsche Vergabetag im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung in Berlin statt. Es erwartet Sie erneut ein erstklassiges und abwechslungsreiches Programm mit hochqualifizierten und renommierten Referentinnen und Referenten. Da die Veranstaltung bisher stets frühzeitig ausverkauft war, empfehlen wir Ihnen eine frühzeitige Buchung.

Hier geht es zu Programm & Anmeldung.

Die Fraktionen im Wirtschaftsausschuss haben sich am Mittwoch vergangener Woche einen Schlagabtausch über Tempo und konkrete Ausgestaltung der Energiewende geliefert. Anlass lieferte ein Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/2108) zur Erhöhung der Ausbaumengen für Windenergie an Land und Solarenergie. Im Anschluss lehnte der Ausschuss diesen Entwurf samt einem Änderungsantrag, in dem auf die besondere Rolle von Biogasanlagen eingegangen wurde, gegen die Stimmen von Grünen und Linksfraktion ab. Den gesamten Beitrag lesen »

Das Ministerium für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg sucht eine Sachbearbeiterin / einen Sachbearbeiter für Vergabeverfahren im Referat 42 „Wettbewerbspolitik, -recht, Landeskartellbehörde, EU-Beihilferecht, Öffentliches Auftragswesen, Preisrecht“. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Der Weser-Kurier berichtete unter dem Titel: “OHB gewinnt Ausschreibung”, dass das Tochterunternehmen OHB System von der Europäischen Weltraumorganisation Esa als Hauptauftragnehmer für drei Studien zu den möglichen Erweiterungsmissionen von Copernicus ernannt wurde. Diese sogenannten A/B1-Studien seien europaweit ausgeschrieben worden und sollen einen Wert von 17 Millionen Euro haben.

Bis Mitte 2019 werden auf der Autobahn A 1 zwischen Reinfeld und Lübeck zehn Kilometer Oberleitungen für die Erprobung eines emissionsfreien Lkw-Verkehrs errichtet. Den gesamten Beitrag lesen »

Wenn sich zwei oder mehrere konzernverbundene Unternehmen an einem Vergabeverfahren mit verschiedenen Angeboten beteiligen, kann der vergaberechtliche Geheimwettbewerb gefährdet sein. Öffentliche Auftraggeber sind daher häufig mit besonderen Vergabefragen konfrontiert. Den gesamten Beitrag lesen »

Von den im Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau seit 2015 durch Förderbescheide zugesagten 3,49 Milliarden Euro sind bislang lediglich 26,53 Millionen Euro (0,76 Prozent) abgeflossen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/2656) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/2286) hervor. Den gesamten Beitrag lesen »

Barbara Ettinger-Brinckmann, Präsidentin der Bundesarchitketenkammer (BAK), kritisierte auf dem 2. Bau-Vergabetag des DVNW, dass eine unbedachte Anwendung des Vergaberechts insbesondere für kleinere Architektenbüros nicht selten zum Ausschluss führe. Über 80 Prozent der Architekturbüros in Deutschland verfügten über weniger als vier Mitarbeiter. Werde im Rahmen der Eignungsprüfung zudem auf den Jahresumsatz anhand des geschätzten Auftragswerts abgestellt, schließe man damit etwa 90 Prozent der Büros aus. Eignungskriterien sollten daher nur auf absolut notwendige Kriterien beschränkt werden, um einen besseren Zugang zu öffentlichen Aufträgen für KMU zu gewährleisten.

Den vollständigen Vortrag können Sie hier nachlesen.

Der Bund kann in diesem Jahr 343,6 Milliarden Euro ausgeben. Das beschloss der Haushaltsausschuss am gestrigen frühen Donnerstagmorgen nach über 12-stündiger Beratung in der sogenannten Bereinigungssitzung. Gegenüber dem 2. Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2018 (19/1700) steigt der Ausgabenansatz damit um 2,6 Milliarden Euro. Die Einnahmen für dieses Jahr steigen in gleicher Höhe. Den gesamten Beitrag lesen »

In dem Vergabenachprüfungsverfahren, in dem es um den geplanten Kauf von 20 neuen U-Bahn-Zügen mit jeweils vier Wagen durch die Berliner Verkehrsbetriebe geht, hat der Vergabesenat des Kammergerichts mit Beschluss vom 12. Juni 2018 angeordnet, dass die aufschiebende Wirkung der sofortigen Beschwerde bis zu der Entscheidung über diesen Rechtsbehelf verlängert wird. Damit kann die BVG vor Abschluss des Beschwerdeverfahrens nicht wirksam den Zuschlag an das Konkurrenzunternehmen erteilen und dementsprechend nicht die neuen Züge bestellen. Den gesamten Beitrag lesen »

Heise berichtete am 22. Juni 2018 unter dem Titel: “Datenkrake Polizei? Palantir als die Spitze des Eisberges”, dass die Oppositionsparteien gegen die schwarze-grüne Mehrheit im hessischen Landtag am 20. Juni durchsetzten, dass ein Untersuchungsausschuss die Umstände der Auftragsvergabe des Landes Hessen an Palantir zur Beschaffung der Spionagesoftware Gotham aufklären soll.