In einem “erweiterten Hintergrundpapier” hat der Bundesverband WindEnergie (BWE) die Ergebnisse der ersten Ausschreibungsrunde vom 1. Mai analysiert. Das Hintergrundpapier gibt einen Überblick über die am 19. Mai von der Bundesnetzagentur (BNetzA) veröffentlichten Ergebnisse und bewertet diese hinsichtlich Kostenrahmen, Akteursvielfalt sowie Realisierungsquote. Den gesamten Beitrag lesen »

Die Kosten für den Neubau der Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Berlin werden voraussichtlich im bewilligten Budget von 1,085 Milliarden Euro liegen. Ursprünglich waren 2006 für den Neubau 720,28 Millionen Euro veranschlagt worden (Foto: BND-Zentrale in der Chausseestraße in Berlin während der Bauzeit). Den gesamten Beitrag lesen »

Das novellierte Thüringer Vergabegesetz wird wohl im Herbst 2017 veröffentlicht. Die Thüringer Industrie- und Handelskammern haben eine “Stellungnahme zu den Eckpunkten zur Novellierung” vorgelegt. Diese finden Sie hier.

In vielen deutschen Großstädten verschärft sich der Wohnungsmangel zunehmend. Das Problem kann nur gelöst werden, indem das Angebot insbesondere preisgünstiger Wohnungen vergrößert wird. Den gesamten Beitrag lesen »

Auf dem inzwischen 4. Deutschen Vergabetag, der Leitveranstaltung für Vergaberecht und öffentliches Auftragswesen am 19. und 20. Oktober im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung in Berlin, erwartet Sie wieder ein erstklassiges Programm mit hochkarätigen Referenten, brandaktuellen Themen und praxisnahen Workshops. Im Mittelpunkt steht in diesem Jahr natürlich die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) und ihre Umsetzung, neueste Entwicklungen in der Rechtsprechung sowie innovative Beschaffungsstrategien. Nachdem die Veranstaltung bisher immer weit im Vorfeld ausverkauft war, empfehlen wir Ihnen eine frühzeitige Buchung. Hier geht es zu Programm & Anmeldung.

In die Bundesschienenwege sind im Jahr 2015 4,61 Milliarden Euro investiert worden. Das geht aus dem von der Bundesregierung vorgelegten „Verkehrsinvestitionsbericht für das Berichtsjahr 2015“ (18/12764) hervor. Den gesamten Beitrag lesen »

Mit dem Beitrag im Vergabeblog am 18.4.2017 unter dem Titel „eVergabe: Heute zündet die 2. Stufe der Umsetzungspflicht für Zentrale Vergabestellen“ wurde über die die grundsätzliche Verpflichtung zur eVergabe durch Zentrale Beschaffungsstellen ab dem 18.4.2017 berichtet (Vergabeblog.de vom 18/04/2017, Nr. 30786). Bereits ein Jahr zuvor wurde die 1. Stufe mit Inkrafttreten des neuen oberschwelligen Vergaberechts im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, der Vergabeverordnung (VgV), der Sektorenverordnung (SektVO) und der Konzessionsvergabeverordnung (KonzVgV) gezündet. Den gesamten Beitrag lesen »

Prämiert werden herausragenden Projekte bei der Beschaffung von Innovationen (Produkte und Dienstleistungen) und der Gestaltung innovativer Beschaffungsprozesse. Den gesamten Beitrag lesen »

Die Empfehlung, den Pech-und-Pleiten-Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) besser abzureißen als ihn bis zum Sankt Nimmerleinstag zu sanieren, hatten ja schon Viele. Fast unbemerkt schrieb der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH europaweit den “Abbruch von Gebäuden sowie allgemeine Abbruch- und Erdbewegungsarbeiten” aus (TED 2017/S 051-094556). Den gesamten Beitrag lesen »

Deutschland hat im Bereich der digitalen Dienstleistungen und Transparenz der Verwaltung großen Nachholbedarf. Das war die einhellige Meinung der Sachverständigen in einem Öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses für Digitale Agenda Den gesamten Beitrag lesen »

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Bedarfsposition, Eventualposition, Wahlposition oder Alternativposition worin liegt der Unterschied? Viele öffentliche Auftraggeber verwenden die Begriffe relativ unbedarft und messen dieser Frage wenig Bedeutung bei. Wie eine aktuelle Entscheidung der Vergabekammer des Bundes zeigt, kann genau das aber ziemlich riskant sein. Den gesamten Beitrag lesen »

Öffentliche Auftraggeber des Bundes können seit gestern ihre Bedarfe für Rahmenverträge über das neue elektronische Bedarfserhebungstool (BET) an die zentralen Vergabestellen des Bundes melden. Den gesamten Beitrag lesen »

Die zum 1. Januar 1996 erfolgte Übertragung der Zuständigkeit für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) auf die Länder (Regionalisierung) hat den Wettbewerb in diesem Marktbereich befördert. Zu dieser Einschätzung gelangt die Bundesregierung in ihrem „Bericht zur Vergabepraxis im Schienenpersonennahverkehr nach der Änderung der Vergabeverordnung vom 1. Dezember 2002“, der als Unterrichtung (18/12711) vorliegt. Den gesamten Beitrag lesen »

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat gestern eine Studie veröffentlicht, die die sog. EPC-Fähigkeit (Engineering, Procurement & Construction) deutscher Unternehmen untersucht für die Bereiche Bauwirtschaft, Maschinen- und Anlagenbau, Bahnindustrie, Planung und Beratung sowie Elektro- und Elektronikindustrie. Den gesamten Beitrag lesen »

Mit dem Thema „Moderner Staat – Chancen durch Digitalisierung“ befasst sich der Ausschuss für Digitale Agenda am Mittwoch, 21. Juni 2017 in einem öffentlichen Fachgespräch. Den gesamten Beitrag lesen »

Mit dem Beitrag im Vergabeblog am 18.4.2017 unter dem Titel „eVergabe: Heute zündet die 2. Stufe der Umsetzungspflicht für Zentrale Vergabestellen“ wurde über die die grundsätzliche Verpflichtung zur eVergabe durch Zentrale Beschaffungsstellen ab dem 18.4.2017 berichtet (Vergabeblog.de vom 18/04/2017, Nr. 30786). Bereits ein Jahr zuvor wurde die 1. Stufe mit Inkrafttreten des neuen oberschwelligen Vergaberechts im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, der Vergabeverordnung (VgV), der Sektorenverordnung (SektVO) und der Konzessionsvergabeverordnung (KonzVgV) gezündet. Den gesamten Beitrag lesen »

Allein die fehlerhafte Wahl des Vergabeverfahrens rechtfertigt als schwerer Vergabeverstoß bereits den Widerruf einer Zuwendung, ohne dass der Zuwendungsgeber verpflichtet ist, einen zusätzlichen Verstoß gegen das Gebot der wirtschaftlichen und sparsamen Mittelverwendung zu belegen. Ein unzulässiges Vergabeverfahren (hier: die beschränkte Ausschreibung) kann nicht im Nachhinein damit gerechtfertigt werden, dass auch eine andere Vergabeart (hier: die freihändige Vergabe) zulässig gewesen wäre. Den gesamten Beitrag lesen »

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Das Präsidium des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie hat Dieter Babiel zum Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes ernannt. Babiel tritt spätestens zum 01.11.2017 die Nachfolge von RA Michael Knipper an, der – nach über 21 Jahren als Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes – in den Ruhestand tritt (Foto: Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. ). Den gesamten Beitrag lesen »