Vergabeblog
"Hier lesen Sie es zuerst"Mitgliederlogin DVNW
Noch kein Mitglied? Kostenfrei beantragen
Recht | Politik&Markt | Leistungen | Bau | ITK | Verkehr |Verteidigung | Health
Inkrafttreten der VOB 2016
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hatte im Bundesanzeiger vom 1.07.2016 eine überarbeitete Fassung der VOB/A 1. Abschnitt bekannt gegeben (wir berichteten). Diese war jedoch noch nicht anzuwenden, da der federführende Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) beabsichtigte, alle Teile der VOB als Gesamtausgabe “VOB 2016” herauszugeben. Mit Erlass vom 9.9.2016 hatte dann das BMUB den Zeitpunkt zur Einführung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen und damit insbesondere die näheren Einzelheiten für den ersten Abschnitt der VOB/A (Unterschwellenrecht) auf den 1. Oktober 2016 festgelegt (wir berichteten).
Frist für Geltendmachung unzulässiger De-facto-Vergabe bei Vertragsänderungen (OLG Frankfurt a.M, Beschl. v. 03.05.2016 – 11 Verg 12/15)
Ein als Ergebnis einer Ausschreibung rechtswirksam abgeschlossener Vertrag kann vom unterlegenen Bieter nicht – auch nicht über „die Hintertür“ einer (angeblich) unzulässigen wesentlichen De-facto-Vertragsänderung – während der Vertragsausführung vergaberechtlich noch angegriffen werden, selbst wenn der bezuschlagte Auftragnehmer ggf. vertragliche Pflichten verletzt hat. Den gesamten Beitrag lesen »
2 Kommentare
DStGB: Finanzlage der Kommunen weiter angespannt
Die Finanzlage der Kommunen bleibt nach wie vor angespannt. Das ist das Ergebnis der jüngsten Kassenstatistik des Statistischen Bundesamtes. Den gesamten Beitrag lesen »
Regionalgruppe Berlin: Sitzung am 11. Oktober
Am 11.10.2016 findet die 21. Sitzung der Regionalgruppe Berlin/Brandenburg des Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW) statt. Den gesamten Beitrag lesen »
In-house-Vergaben nach der Vergaberechtsreform – Erste Antworten zur Auslegung der neuen Norm (VK Bund, Beschl. v. 18.05.2016 – VK 1-18/16)
Mit der Vergaberechtsreform und der Neufassung des 4. Teils des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) wurden erstmalig in § 108 GWB ausdrückliche Regelungen zur Zulässigkeit von In-house-Vergaben geschaffen. Die Vergabekammer des Bundes hat nun in einer Entscheidung zur alten Rechtslage wichtige Aussagen zu den Voraussetzungen eines vergaberechtsfreien In-house-Geschäftes nach den neuen Vorschriften, insbesondere zum sogenannten Wesentlichkeitskriterium, getroffen.
1 Kommentar
„Ein wirklich einfaches und flexibles Regelwerk schaffen!“ – Interview mit Norbert Portz, Mitglied im Beirat des DVNW
Norbert Portz ist Beigeordneter beim Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) für das Vergaberecht. Er spricht wie kein Zweiter stellvertretend für die kommunalen Auftraggeber in Deutschland. Ehrenamtlich engagiert er sich u. a. im Beirat des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW). In einer kleinen Serie wollen wir Ihnen unsere Beiratsmitglieder vorstellen. Den gesamten Beitrag lesen »
Brandenburger Vergabegesetz: Anhebung des Mindestlohns auf neun Euro
Der Wirtschaftsausschuss des Brandenburgischen Landtags hat am 14. September 2016 mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen eine Anhebung des Mindestlohns nach dem Brandenburger Vergabegesetz beschlossen und sich zudem gegen eine Aufweichung der Lohnuntergrenze ausgesprochen. Den gesamten Beitrag lesen »
Strenge Rechtsprechung des OLG Düsseldorf zur Transparenzpflicht der Bewertungsmethode nach EuGH-Entscheidung nicht mehr haltbar
Die Vergabewelt ist derzeit einigermaßen verunsichert wegen der strengen nationalen Rechtsprechung in Bezug auf die Transparenzanforderungen an die Bewertungsgrundlagen. Allen voran das OLG Düsseldorf. Das EuGH-Urteil in Sachen TNS Dimarso schlug dann datumsgerecht wie eine kleine Revolution ein und wird bereits fleißig rezipiert. Dr. Roderic Ortner schreibt die erste Analyse von Dr. Peter Neusüß () fort – und kommt an einer entscheidenden Stelle zu einem anderen, nämlich dem Titel dieses Beitrags tragenden Ergebnis. Aber lesen Sie selbst. Den gesamten Beitrag lesen »
Bauindustrie zur Expertenkommission „Stärkung von Investitionen in Deutschland“
„Die Ergebnisse der Expertenkommission haben jeden Zweifel ausgeräumt, dass sowohl im öffentlichen als auch im privaten Bereich eine Investitionsschwäche in Deutschland weiterhin existiert.”
Hessen: Neue Leitfäden zur nachhaltigen Beschaffung
Das Land Hessen hat seine Leitfäden zur nachhaltigen Beschaffung aktualisiert. Den gesamten Beitrag lesen »
Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW): Matthias Steck, Vorsitzender der VK Südbayern, wird in den Beirat berufen
Matthias Steck, Vorsitzender der Vergabekammer Südbayern, wurde in den Beirat des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) berufen. Der ehrenamtliche Beirat berät und unterstützt die DVNW Geschäftsstelle und steht dabei stellvertretend für die Mitglieder des Deutschen Vergabenetzwerks. Matthias Steck: „Ich freue mich, als Vertreter der Rechtsprechung einen Beitrag zur weiteren Entwicklung der für die Vergabewelt bedeutsamen Wissensplattform des Deutschen Vergabenetzwerks leisten zu können.”
Einführungserlass zur neuen VOB/A vom Bund veröffentlicht
Das Bundesbauministerium hat mit Datum vom 9. September 2016 den Erlass zur Einführung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen und damit insbesondere die näheren Einzelheiten für den ersten Abschnitt der VOB/A (Unterschwellenrecht) veröffentlicht.
Zur Erinnerung: DVNW-Fachausschuss zur Unterschwellenvergabeordnung (UVgO)
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat seinen Diskussionsentwurf für eine Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) veröffentlicht (Vergabeblog.de vom 01/09/2016, Nr. 27186). Dieser soll die bisher geltende Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/A 1. Abschnitt) ersetzen. Im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) haben wir daher eigens einen Fachausschuss zur Erörterung und Diskussion der UVgO eingerichtet, der sich bereits reger Aktivität erfreut. Zum Fachauschuss UVgO geht es hier. Noch kein Mitglied im DVNW? Zur Mitgliedschaft geht es hier.