Vergabeblog
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Ausschreibung bei Kraft-Wärme-Kopplung
Die Förderung der sogenannten Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) soll geändert werden. KWK-Anlagen zwischen einem und 50 Megawatt sollen in Zukunft nur noch dann gefördert werden, wenn sie sich erfolgreich an einer Ausschreibung beteiligt haben. Den gesamten Beitrag lesen »
Verfahrensvorbereitung, Markterkundung und Messebesuch ein weites Feld!? (VK Bund, Beschl. v. 08.08.2016 – VK 2-39/16)
Ein probates Mittel zur Erkundung des relevanten Bietermarktes für den in Rede stehenden Vergabegegenstand ist der Besuch einer Fachmesse. Hier kann der Auftraggeber mit diversen Unternehmen zur Vorbereitung der Vergabe Gespräche führen oder weitere Termine vereinbaren. Potentielle Bieter haben allerdings keinen Anspruch darauf, dass der Auftraggeber auch mit ihnen Gespräche führt. Der Auftraggeber kann sich auf einige, wenige Gesprächsteilnehmer beschränken. Den gesamten Beitrag lesen »
Förderbescheide für schnelles Internet überreicht
Bundesminister Alexander Dobrindt hat am 17.10.2016 weitere 93 Förderbescheide für Mittel aus dem milliardenschweren Bundesprogramm für superschnelles Breitband übergeben. Kommunen und Landkreise mit unterversorgten Gebieten erhalten damit bis zu 50.000 Euro: Mit dem Geld können sie Ausbauprojekte für schnelles Internet planen und Antragsunterlagen für eine Bundesförderung dieser Projekte erstellen. Den gesamten Beitrag lesen »
„Das Vergaberecht einfach mal Vergaberecht sein lassen“ – Interview mit Anja Theurer, DVNW-Beiratsmitglied
Anja Theurer ist Geschäftsführerin der Auftragsberatungsstelle Brandenburg e.V. und als Rechtsanwältin seit über 15 Jahren auf das Vergaberecht spezialisiert. Sie ist Beisitzerin bei der VK des Bundes beim Bundeskartellamt sowie bei der VK des Landes Brandenburg beim Ministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi). Als Sprecherin des Zusammenschlusses der deutschen Auftragsberatungsstellen, der Ständigen Konferenz der Auftragsberatungsstellen (Stka), ist AnjaTheurer Mitglied im Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Lieferungen und Dienstleistungen beim BMWi. Und sie ist Mitglied im Beirat des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW). In einer kleinen Serie möchten wir Ihnen unsere Beiratsmitglieder vorstellen: Den gesamten Beitrag lesen »
Dobrindt: Vergabe für ÖPP-Projekt A3 in Bayern startet
Mit dem Aufruf zum Wettbewerb ist das Vergabeverfahren für ein weiteres Projekt der von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt initiierten „Neuen Generation“ von Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) im Bundesfernstraßenbau gestartet: dem Ausbau der A 3 in Bayern. Den gesamten Beitrag lesen »
Streit über Ausschreibung für Zytostatika
Krankenkassen, Apotheker und Ärzte streiten heftig über die bisher mögliche Ausschreibung für die Herstellung von Krebsmedikamenten (Zytostatika). In einer Expertenrunde im Gesundheitsausschuss machten am Mittwoch die Vertreter der an dem Prozess beteiligten Stellen ihre gegensätzlichen Auffassungen zu dem Thema deutlich. Den gesamten Beitrag lesen »
Mitarbeiter Leistungseinkauf (w/m) in Jülich gesucht
Die Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen mbH (JEN) sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt drei Mitarbeiter/innen in dem Bereich Leistungseinkauf am Standort Jülich. Für weitere Einzelheiten schauen Sie in unseren Stellenmarkt.
Umschichtungen im Verteidigungsetat
Der Haushaltsausschuss hat am 20.10.2016 bei den Beratungen des Regierungsentwurfs zum Haushalt 2017 des Bundesministeriums der Verteidigung (18/9200, Einzelplan 14) mehrere 100 Millionen Euro umgeschichtet. Den gesamten Beitrag lesen »
Bereichsausnahme Rettungsdienst: Erste Entscheidung bestätigt Wirksamkeit (VK Rheinland, Beschl. v. 19.08.2016 – VK D – 14/2016–L)
Der Anwendungsbereich der Bereichsausnahme aus § 107 Abs. 1 Nr. 4 GWB 2016 ist nicht auf den Katastrophen- und Zivilschutz beschränkt. Werden Leistungen des Rettungsdienstes an anerkannte Hilfsorganisationen übertragen, ist Vergaberecht nicht anwendbar. Ein Verstoß gegen Grundfreiheiten scheidet ebenso aus. Den gesamten Beitrag lesen »
Regionalgruppe Stuttgart: Sitzung am 10. November
Am 10.11.2016 findet die 8. Sitzung der Regionalgruppe Stuttgart des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt. Den gesamten Beitrag lesen »
Aus dem Leben: Anschluss verpasst in Schwerin
Ob´s am Vergaberecht lag? Beim Neubau einer Eisenbahnbrücke verlegte die Stadt Schwerin die Straßenbahnschienen auf die andere Fahrbahnseite. Dumm nur, dass damit der Anschluss an die Gleisanlagen in der frisch sanierten Fußgängerzone nicht mehr möglich ist (Foto oben). Ein Stück aus dem Lehrbuch. Den gesamten Beitrag lesen »
Strenge Transparenzpflicht bei qualitativen Zuschlagskriterien (VK Lüneburg, Beschl. v. 13.07.2016 – VgK-26/2016)
Bei Verwendung eines Punktesystems müssen die Bieter aus dem Vergabeunterlagen klar erkennen können, ob und wie sie mit einer bestimmten Leistung die Höchstpunktzahl erreichen können. Entsprechende Fehler sind für Bieter mangels einer einheitlichen Rechtsprechung und gefestigten Vergabepraxis schwer erkennbar, sodass ihre Rüge nach der Vorabinformation regelmäßig noch rechtzeitig ist. Den gesamten Beitrag lesen »