Vergabeblog

"Fundiert, praxisnah, kontrovers"

Recht | Politik&Markt | Leistungen | Bau | ITK | Verkehr |Verteidigung | Health

Rahmenvereinbarungen und EVB-IT – 05.02. | Online

DVNW_Akademie_SeminarDie EVB-IT Verträge enthalten keine Vorlagen für Rahmenvereinbarungen und sind auch nicht als Rahmenvereinbarungen formuliert. Das Seminar zeigt auf, wie der Einsatz von Rahmenvereinbarungen bei IT-Vergaben in Kombination mit den EVB-IT gelingt. Information & Anmeldung

Regionalgruppe München: Sitzung am 25. Januar

Am 25. Januar 2024 findet die 21. Sitzung der Regionalgruppe München des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt, zu der wir Sie herzlichen einladen.
Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktUNBEDINGT LESEN!

Thüringer Vergabegesetzes – Bürokratieabbau und Verfahrensvereinfachung

Das Gesetz zur Änderung des Thüringer Vergabegesetzes – Bürokratieabbau und Verfahrensvereinfachung im Thüringer Vergaberecht vom 16. November 2023 wurde am 30. November 2023 im Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 14 (S. 331 ff) verkündet und trat am 1. Januar 2024 in Kraft. Den gesamten Beitrag lesen »

Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter in der Vergabestelle (w/m/d)

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben sucht eine/n Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter in der Vergabestelle (w/m/d). Alle Informationen zur Stellenanzeige finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

EU: 175 Millionen Euro für mehr Innovationen im Verteidigungsbereich

Die Europäische Kommission und der Europäische Investitionsfonds (EIF) haben eine Eigenkapital-Fazilität für den Verteidigungsbereich eingerichtet. Mit 175 Millionen Euro sollen Innovationen im Verteidigungsbereich unterstützt werden. Der Schwerpunkt wird auf Technologien mit doppeltem Verwendungszweck liegen, die Den gesamten Beitrag lesen »

Gesundheits- & SozialwesenUNBEDINGT LESEN!

Mitwirkung im Katastrophenschutz ist legitime Voraussetzung für Tätigkeit im Rettungsdienst (BVerwG, Beschl. v. 21.09.2023 – 3 B 44.22)

EntscheidungDie Bereichsausnahme Gefahrenabwehr/Rettungsdienst ermöglicht, einen Mehrwert für den Bevölkerungsschutz einzufordern. Den gesamten Beitrag lesen »

3 Kommentare

DVNW Wochenrückblick

Folgende Themen haben die DVNW-Mitglieder diese Woche unter anderem diskutiert:

Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Politik und Markt

Bundeshaushalt 2024: Sachverständige wurden angehört

Der Haushaltshaltausschuss hat sich am Donnerstag, 11. Januar 2024, im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit dem noch in der Beratung befindlichen Haushalt 2024 befasst. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Beihilfekontrolle: Neue Vorschriften für geringfügige staatliche Beihilfen seit 1.1.24

Die Europäische Kommission hat zwei Verordnungen zur Änderung der allgemeinen Vorschriften für geringfüge Beihilfen (De-minimis-Verordnung) und der Vorschriften für geringfügige Beihilfen für Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI) wie Leistungen im öffentlichen Verkehr und in der Gesundheitsversorgung (DAWI-De-minimis-Verordnung) erlassen. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Aktuelle (Online-)Seminare

DVNW_Akademie_Seminar

Hier finden Sie die aktuellen Online- und Präsenzseminare zu Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung.

Nach dem großen Erfolg unser Debütveranstaltung zur Kultur des Vergaberechts im letzten Jahr – hier finden Sie den Rückblick – gehen wir mit unserer Tagung in die zweite Auflage. Am 13. März 2024 beleuchten wir die „Kultur des Vergaberechts“ mit Vertreter:innen aus der Praxis! Sichern Sie sich jetzt hier Ihr Ticket, um im März vor Ort im Haus der Bundespressekonferenz Berlin mitzudiskutieren.

Den gesamten Beitrag lesen »

Regionalgruppe Berlin: Sitzung am 23. Januar

Am 23. Januar 2024 findet die 37. Sitzung der Regionalgruppe Berlin des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt. Im Fokus dieser Regionalgruppensitzung stehen die ersten Erfahrungen mit eForms.

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Öffentliche Anhörung zum Bundeshaushalt 2024

Heute, am 11. Januar 2024 wird von 13 bis 15 Uhr eine öffentliche Anhörung zum Entwurf eines Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024 (vorläufiger Arbeitstitel) durchgeführt. Die Anhörung wird live im Parlamentsfernsehen übertragen.

Politik und Markt

EU: KMU-Ausnahme von neuen Nachhaltigkeitspflichten

Künftig werden in allen globalen Wertschöpfungsketten Unternehmensregeln für die Achtung der Menschenrechte und der Umwelt verankert. Ausgenommen von den neuen Nachhaltigkeitspflichten sind Kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Darauf haben sich Unterhändler von Europäischem Parlament und Mitgliedstaaten geeinigt. Den gesamten Beitrag lesen »

Die Kultur des Vergaberechts – Diskutieren Sie mit uns!

Der Beschaffungsalltag ist geprägt von rechtlichen Vorgaben – aber auch die Werte, Ziele und Weltsicht der durchführenden Personen haben einen Einfluss darauf, wie Vergabeverfahren gestaltet und Entscheidungen getroffen werden. Deshalb beleuchten wir am 13. März 2024 das Thema „Kultur des Vergaberechts“ mit Vertreter:innen aus der Praxis! Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktUNBEDINGT LESEN!

BMWK: Anwendung des Vergaberechts bei Unterbringung und Versorgung von Schutzsuchenden

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat gestern ein Rundschreiben zur Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Unterbringung und Versorgung von Schutzsuchenden veröffentlicht. In dem Rundschreiben werden unter Bezugnahme auf die bisherigen Veröffentlichungen die vergaberechtlichen Instrumente dargestellt, wie dringende Bedarfe im Zusammenhang mit der Unterbringung und Versorgung von Schutzsuchenden genutzt werden können. Den gesamten Beitrag lesen »

Innovative Instrumente zur beschleunigten Beschaffung – 31.01.24 | Online

DVNW_Akademie_SeminarWelche Möglichkeiten bestehen, um Vergabeverfahren und Beschaffungsprozesse zu beschleunigen – von der Organisation des öffentlichen Einkaufs, über die Durchführung des Vergabeverfahrens bis hin zum Lieferantenmanagement – erfahren Sie in diesem Online-Seminar. Information & Anmeldung

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

BMVg: Bundeswehr stand 2023 im Zeichen der Beschleunigung der Beschaffung

Das Bundesverteidigungsministerium zieht für das Jahr 2023 Bilanz und sieht durch eine Reihe von Maßnahmen das Beschaffungswesen der Bundeswehr massiv beschleunigt. Im Zuge der Zeitenwende sollten die eingeleiteten Maßnahmen dazu beitragen, dass eine Vielzahl von Beschaffungen so schnell wie noch nie unter Vertrag genommen werden konnten. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktUNBEDINGT LESEN!

Beschleunigung von Vergaben im Unterschwellenbereich: Zweite Abweichenden Verwaltungsvorschriften

Im April 2022 hat das Bundesministierium für Wirtschaft und Klimaschutz abweichende Verwaltungsvorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge zur Beschleunigung von Vergaben im Unterschwellenbereich im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine erlassen. Sonderbestimmungen wurden zuvor für die Vergabe von Auträgen im Unterschwellenbereich durch das Bundesministerium der Verteidigung und anschließend für solche des THW und des BBK erlassen. Sie galten bis zum 31.12.2023. Seit dem 01.01.2024 gelten die Zweiten Abweichenden Verwaltungsvorschriften: Den gesamten Beitrag lesen »

UNBEDINGT LESEN!Verkehr

Inhouse-Vergabe: Müssen Voraussetzungen bei Auftragsänderung noch vorliegen? (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 16.06.2023 – Verg 29/22)

EntscheidungAusschreibungsfreie Inhouse-Vergaben und Auftragsänderungen sind gängige Praxis in der Beschaffung. Beide Bereiche sind entsprechend reguliert. Im Jahr 2022 urteilte der EuGH (siehe ), dass ein Rechtsnachfolger die Leistungen eines inhouse-beauftragten Unternehmens nicht gemäß § 132 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Buchst. b) GWB fortführen darf, wenn die Inhouse-Voraussetzungen nicht erfüllt sind. Der Vergabesenat in Nordrhein-Westfalen stellt nun die Frage an die Luxemburger Richter, ob es zulässig ist, einen ursprünglich inhouse vergebenen Auftrag später gemäß § 132 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 GWB zu ändern, wenn die Inhouse-Voraussetzungen zu diesem Zeitpunkt nicht mehr erfüllt sind. Den gesamten Beitrag lesen »

Leitung des Referats Zentrale Beschaffung (w/m/d)

Die Universität Potsdam sucht eine Leitung des Referats Zentrale Beschaffung (w/m/d). Alle Informationen zur Stellenanzeige finden Sie im DVNW Stellenmarkt.