Vergabeblog
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Serie: Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts
Alles soll einfacher werden. Vergabeverfahren sollen effizienter und flexibler werden. Kleinen und mittel-großen Unternehmen soll der Zugang zu Auftragsvergaben erleichtert werden.
NKernVO in Kraft getreten
Nach Veröffentlichung im Nds. Gesetz- und Verordnungsblatt ist am 6. Mai die Verordnung über die Beachtung der Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Niedersächsische Kernarbeitsnormenverordnung – NKernVO) in Kraft getreten.
Bauwirtschaft: Engpässe in der Bauverwaltung
Die deutsche Bauindustrie hat Zweifel, ob die von der Bundesregierung aufgelegten Investitionsprogramme auch zügig in Projekte umgesetzt werden können. Den gesamten Beitrag lesen »
LinkTIP: „Deutschlands Albtraum-Projekte“
„Ob Elbphilharmonie oder Berliner Flughafen: Sind deutsche Großprojekte immer Murks? Eine Studie liefert nun Daten seit dem Jahr 1960“- hier geht es zum Beitrag auf SPIEGEL Online.
BER-Kosten unter der Lupe
Über Kosten und Finanzierung des Flughafens Berlin-Brandenburg (BER) will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/4781) informieren. Den gesamten Beitrag lesen »
Regionalgruppe Hamburg: Sitzung am 27. Mai
Am 27.05.2015 findet die 22. Sitzung der Regionalgruppe Hamburg des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt.
Beschaffungsleitfaden Kommunalfahrzeuge/ Omnibusse
Öffentliche Auftraggeber, die Kommunalfahrzeuge oder Omnibusse beschaffen wollen, finden in einem neuen Leitfaden Empfehlungen, wie sie Umweltaspekte in die Vergabe- und Vertragsunterlagen einbeziehen können.
BMWi und BME prämieren öffentliche Auftraggeber
Zum elften Mal werden besondere Leistungen bei der Beschaffung von Innovationen oder für die Gestaltung innovativer Beschaffungsprozesse mit dem BMWi/BME-Preis „Innovation schafft Vorsprung“ ausgezeichnet. Den gesamten Beitrag lesen »
xVergabe – als eingetragende Marke?
Der Laie staunt, der Fachmann wundert sich – und die Wettbewerber im Umfeld der elektronischen Vergabe wohl auch: Das Projekt xVergabe unter Federführung des Beschaffungsamts des Bundesministeriums des Innern wurde 2007 im Rahmen der Standardisierungsinitiative XÖV als zentrales Vorhaben von Deutschland Online gegründet. Einer der beteiligten Lösungsanbieter hat es dabei offenbar unbemerkt vom Rest der Anbietergemeinde geschafft, sich die Wortmarkte „xVergabe“ beim Deutschen Patent- und Markenamt schützen zu lassen. Den gesamten Beitrag lesen »
Das neue hessische Vergabe- und Tariftreuegesetz – Alle Jahre wieder Teil II
Bereits Ende letzten Jahres hatten wir im Vergabeblog über den Entwurf zum neuen Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetz (HVTG) berichtet. Am 01.03.2015 trat nun das neue Gesetz in Kraft. Es reiht sich damit in eine Vielzahl von Landesvergabegesetzen ein, die in jüngster Zeit neu erlassen worden sind.
Nachhaltigkeit made in Germany – Beschaffungsamt empfängt Delegation aus Südkorea
In der Produktion von elektronischen Produkten wie Mikrochips, Bildschirmen und Computern hat Südkorea marktbeherrschende Stellung. Samsung und LG haben dort ihren Sitz. Umso bemerkenswerter, dass sich eine 17-köpfige Delegation von dort nach Deutschland aufmachte, um sich von der beim Beschaffungsamt des BMI angesiedelten “Kompetenzstelle für Nachhaltige Beschaffung” (KNB) zur nachhaltigen öffentlichen Beschaffung zu informieren. (Bildquelle: BeschA)
BND-Neubau kostet 1,044 Milliarden Euro
Die Gesamtbaukosten für die künftige Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Berlin werden aktuell mit 1,044 Milliarden Euro angegeben. Bei Baubeginn 2006 waren die Kosten mit rund 720 Millionen Euro kalkuliert worden.
Bund will kommunale Investitionen mit 90 % fördern
Die Bundesregierung will Investitionen von finanzschwachen Kommunen fördern. Dazu hat sie einen Gesetzentwurf vorgelegt. Den gesamten Beitrag lesen »
Bundesrechnungshof: Kritik an unnötigen Aussgaben
Der Bundesrechnungshof hat unnötige Ausgaben kritisiert. So habe z.B. das Bundesverteidigungsministerium seit dem Jahre 2002 mindestens 50 Millionen Euro für einen eigenen Fernsehsender ausgegeben, ohne den Bedarf für den Sender nachzuweisen. Den gesamten Beitrag lesen »
Serie „Zuschlagskriterien“ aktualisiert
Alles fließt – besser lassen sich die aktuellen Entwicklungen des Vergaberechts nicht beschreiben. Und was mit Blick auf die neuen EU-Richtlinien für das große Ganze gilt, trifft natürlich auch für den kleineren Bereich der Zuschlagskriterien zu. Damit unseren Lesern mit dieser Beitragsreihe auch weiterhin ein praxisorientierter Leitfaden zur Seite steht, hat unser Autor RA Dr Christian-David Wagner die Serie überarbeitet und um die aktuelle Rechtsprechung zu diesem Themenkomplex ergänzt.
Entwurf für ein Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts liegt vor
…mit diesen nüchternen Worten lud das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie heute den Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Lieferungen und Dienstleistungen (DVAL) zur Vorstellung und Diskussion des Entwurfs für Mitte Mai ein. Dieser ist noch nicht mit den anderen Bundesressorts abgestimmt. Man darf gespannt sein, wie es dort weitergeht. Sie finden den „Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts“ (Vergaberechtsmodernisierungsgesetz – VergModG) im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW). Noch kein Mitglied? Zur Mitgliedschaft geht es hier.
Umfrageergebnisse „Kommunale Beschaffung im Umbruch – Teil 2“
Ökologische und soziale Aspekte gewinnen in Beschaffungsvorgängen an Bedeutung. Das ist die mehrheitliche Auskunft der Kommunen und öffentlichen Unternehmen im Rahmen der zweiten Befragung des Institutes für den öffentlichen Sektor e.V.
Niedersachsen: Landeskabinett beschließt NKernVO
Die Niedersächsische Landesregierung hat eine Verordnung über die Beachtung der Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Niedersächsische Kernarbeitsnormenverordnung – NKernVO) beschlossen.