Rahmenvereinbarungen sind aus der täglichen Vergabepraxis nicht wegzudenken, Beschaffer:innen nutzen sie als flexibles Beschaffungsinstrument. Das gilt in besonderem Maße für IT-Vergaben, insbesondere für Hardware und IT-Dienstleistungen. Bei der Vergabe von IT-Leistungen verwenden zahlreiche öffentliche Auftraggeber (teilweise zwingend, teilweise vorgegeben) die EVB-IT Vertragsmuster. Die EVB-IT enthalten allerdings keine Muster für den Abschluss von Rahmenvereinbarungen, weshalb in der Praxis oftmals Verunsicherung auftritt. Die aktuelle Rechtsprechung – ausgehend vom Europäischen Gerichthof stellt weitere Anforderungen an die Beschaffenden, die in der Rahmenvereinbarung berücksichtigt werden sollten. Wie also sind Rahmenvereinbarungen im Kontext der EVB-IT richtig zu gestalten? In welchem Umfang, an welchen Stellen und mit welchen Inhalten sind die EVB-IT anzupassen, um erfolgreiche IT-Rahmenvereinbarungen auszuschreiben? Information & Anmeldung

Die Deutsche Rentenversicherung Bund sucht eine:n Sachbearbeiter:in Bauvergabe (m/w/div). Alle Informationen zur Stellenanzeige finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Über ihre Erwartungen an eine geplante Bundestariftreueregelung berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/12320) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (siehe Vergabeblog.de vom 11/07/2024, Nr. 57095). Darin kündigt sie an, ein Maßnahmenpaket zur Stärkung der Tarifbindung vorzulegen. Ein Teil des Pakets sei die geplante Bundestariftreueregelung. Der Entwurf für diese Regelung werde derzeit noch innerhalb der Bundesregierung abgestimmt. Den gesamten Beitrag lesen »

Mit dem OZG-Änderungsgesetz (OZGÄndG) trat am 24.07.2024 auch eine Anpassung des E-Government-Gesetzes – EGovG in Kraft, welche die vorrangige Nutzung von Open Source Software in der Bundesverwaltung regelt. Die Bundesregierung erfüllt somit eine weitere Forderung aus dem Koalitionsvertrag 2021-2025 (Zitat: „Entwicklungsaufträge werden in der Regel als Open Source beauftragt….“) und stärkt damit die Digitale Souveränität in der IT der Bundesverwaltung. Den gesamten Beitrag lesen »

Nach den Erwägungsgründen für die EU-Richtlinie 2014/24/EU vom 26. Februar 2014 sollten elektronische Informations- und Kommunikationsmittel zum Standard der Kommunikation in Vergabeverfahren werden. Nach nunmehr über neun Jahren und einige Vergaberechtsmodernisierungen später, ist auch die öffentliche Beschaffung weitestgehend im digitalen Zeitalter angelangt. Eine Vielzahl von Vergabeplattformen sowie Vergabemanagementsystemen unterstützen die vielen Vergabepraktiker. Den gesamten Beitrag lesen »

Unter dem Titel: „Bechtle: Bundesverwaltung kauft für 770 Millionen Euro bei Apple ein„, berichtet golem.de über die von Bechtle gewonnenen Apple Ausschreibung der Bundesverwaltung. Das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) hat mit der Bechtle AG einen Rahmenvertrag über die Lieferung von bis zu 300.000 Apple Endgeräten für die gesamte deutsche Bundesverwaltung geschlossen.

Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Bauhauptgewerbe ist nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Mai 2024 gegenüber April 2024 kalender- und saisonbereinigt unverändert geblieben (0,0 %). Dabei entwickelten sich die Wirtschaftsbereiche sehr unterschiedlich: Während der Auftragseingang im Hochbau um 7,0 % stieg, ging er im Tiefbau um 5,9 % zurück.

Hier finden Sie die aktuellen Online- und Präsenzseminare zu Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Den gesamten Beitrag lesen »

Die Wirtschaftsförderung Bremen GmbH sucht eine:n Vergabemanager:in (m/w/d). Alle Informationen zur Stellenanzeige finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) hat seinen 19. Bericht zu Rüstungsangelegenheiten vorgelegt. Er informiert über 17 wesentliche Rüstungsprojekte. Neu hinzugekommen sind der Leichte Kampfhubschrauber, die Fregatte Klasse 127 und das Luftverteidigungssystem für den Nah- und Nächstbereichsschutz. Der Bericht dient dem Dialog mit dem Parlament und erscheint jährlich. Den gesamten Beitrag lesen »

Das Beschaffungsamt des BMI hat die aktuelle Version der Rahmenvertrags-Roadmap (Stand 19.07.) veröffentlicht. Den gesamten Beitrag lesen »

Gemeinsam mit dem Haushaltsentwurf 2025 hat das Bundeskabinett auch die „Wachstumsinitiative- neue wirtschaftliche Dynamik für Deutschland“ beschlossen. Mit ihrer Wachstumsinitiative will die Bundesregierung der deutschen Wirtschaft schnell zusätzliche Impulse für eine neue wirtschaftliche Dynamik geben. Mit 49 Maßnahmen aus unterschiedlichen Bereichen will die Bundesregierung den Wirtschaftsstandort Deutschland und seine Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stärken, um unseren Wohlstand langfristig zu sichern – für gute Arbeitsplätze und für die erfolgreiche Umsetzung der Dekarbonisierung. Punkt 18 gilt dem Vergaberecht: Den gesamten Beitrag lesen »

In der Infrastruktur des Digitalfunks der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) sind laut Bundesregierung keine Komponenten chinesischer Hersteller verbaut. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/12260) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/12066) weiter ausführt, setzen die Bundesbehörden keine Digitalfunkendgeräte von Herstellern ein, die bekannte Verbindungen zu chinesischen Unternehmen haben.

Erfahren Sie in unserem Online-Seminar, welche Möglichkeiten bestehen, um Vergabeverfahren und Beschaffungsprozesse zu beschleunigen – von der Organisation des öffentlichen Einkaufs, über die Durchführung des Vergabeverfahrens bis hin zum Lieferantenmanagement. Lernen Sie, welche Instrumente und Möglichkeiten zur Beschleunigung von Vergabeverfahren und Beschaffungsprozessen genutzt werden können und teilen Sie Ihre Praxiserfahrungen. Information & Anmeldung

Die Stadtverwaltung Offenbach sucht eine Abteilungsleitung Zentrale Vergabestelle (m/w/d). Alle Informationen zur Stellenanzeige finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) informiert mit einer Online-Informationsveranstaltung zum Ausschreibungsverfahren über Details zur geplanten Ausschreibung für ein flächendeckendes Lkw-Schnellladenetz an rund 130 unbewirtschafteten Rastanlagen im Rahmen der Marktkonsultation. Die Ausschreibung soll im September starten.
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Zum Kabinettsentwurf für den Nachtragshaushalt 2024 und den Bundeshaushalt 2025 nimmt Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer Zentralverband Deutsches Baugewerbe, wie folgt Stellung: „Es ist gut, dass die angedachten Kürzungen insbesondere im Bereich der Infrastruktur abgewendet werden konnten. In den Etats für Verkehr und Bau ist aber noch Luft nach oben für die Haushaltsberatungen im Bundestag. Den gesamten Beitrag lesen »

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat vergangenen Mittwochmittag den Haushaltsausschuss über den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2025 informiert. Der am Mittwochmorgen vom Kabinett beschlossene Entwurf sieht für das kommende Jahr Ausgaben in Höhe von 480,6 Milliarden Euro vor. Die Nettokreditaufnahme von 43,8 Milliarden Euro liegt dem Entwurf zufolge im Rahmen der Schuldenregel des Grundgesetzes. Den gesamten Beitrag lesen »

Es kommt in der Vergabepraxis immer wieder zu der Situation, dass Bestandsauftragnehmer durch ihre bisherige Tätigkeit wirtschaftliche Vorteile gegenüber anderen Bietern haben. Auftraggeber müssen in dieser Situation streng danach unterscheiden, ob Wettbewerbsvorteile aus der unterschiedlichen Marktstellung der Unternehmen, oder aus den vom Auftraggeber festgelegten Leistungsanforderungen resultieren. Im letztgenannten Fall müssen die Auftraggeber die Wettbewerbsvorteile ausgleichen. Das KG Berlin hat sich in einer aktuellen Entscheidung umfassend mit dieser Thematik befasst. Den gesamten Beitrag lesen »

Folgende Themen haben die DVNW-Mitglieder diese Woche unter anderem diskutiert:

• Digitale Bürgschaftsurkunden – Dateiform und Schreibschutz
• Abweichung in nachgeforderten Unterlagen
• konkrete Addition von Planungsleistungen, Nutzung Bagatellklausel 3 IX VgV

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