Anfang des Jahres hatte die EU-Kommission eine breit angelegte Konsultation zur Modernisierung der europäischen Vergaberechtrichtlinien eröffnet, die im April abgeschlossen wurde. Nachdem die konsolidierten Ergebnisse am 30. Juni in Brüssel vorgestellt wurden, sind nun auch die einzelnen eingegangenen Stellungnahmen abrufbar.
Die EU-Kommission hatte ein Grünbuch vorgelegt, in dem zu vielen Schlüsselbereichen, an denen eine Reform der europäischen Vergaberichtlinien ansetzen könnte, Fragen aufgeworfen und um Stellungnahmen ersucht wurde. Aus Deutschland folgten der Aufforderung u.a. das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi), der Bundesrat, das Bayerische Staatsministerium des Innern und viele weitere Stellen.
Sofern Einverständnis über die Veröffentlichung bestand, finden Sie die einzelnen Stellungnahmen nun online auf den Webseiten der EU-Kommission zum Abruf. Dazu wählen Sie in der Liste der abgeschlossenen Konsultationen hier die “Konsultation über die Modernisierung der europäischen Politik im Bereich des öffentlichen Auftragswesens – Wege zu einem effizienteren europäischen Markt für öffentliche Aufträge” mit dem Enddatum 18.04.2011 aus. So gelangen Sie zu den eingegangenen Antworten von öffentlichen Institutionen, aber auch von Privatpersonen.
Als Anregung: Es wäre denkbar, dass im Rahmen von Arbeiten innerhalb des juristischen Studiums mit einem Schwerpunkt Vergaberecht eine analytische Bewertung der unterschiedlichen Stellungnahmen durchgeführt wird oder vielleicht auch schon wurde – wir überlassen es den Leserinnen und Lesern, sich die Stellungnahmen heraus zu suchen, an denen Interesse besteht.
Thema im Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW) diskutieren.
Peter Cornelius
Der Autor Peter Cornelius war bereits 1985 Mitarbeiter eines Dienstleisters der EU-Kommission für die Datenbank TED. Von 1994 bis 2012 war er als Informationsvermittler mit dem Schwerpunkt Ausschreibungen tätig und hat den Dienst “Ted-Alert“ betrieben.
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