Den Namen kennt man hierzulande noch ganz gut: Im Vorfeld der letzten “großen” Vergaberechtsnovelle hatte das Beratungsunternehmen RAMBOLL-Management im Auftrag des BMWi die “Kostenmessung der Prozesse öffentlicher Liefer-, Dienstleistungs- und Bauaufträge aus Sicht der Wirtschaft und der öffentlichen Auftraggeber” erstellt (Studie verfügbar im Deutschen Vergabenetzwerk – DVNW). Nun erhielt RAMBOLL von der EU-Kommission den Auftrag über eine Studie zur Bewertung der Tauglichkeit des CPV-Codes.
Gegenstand der Ausschreibung war die Durchführung einer Studie über das Funktionieren des gemeinsamen Vokabulars für öffentliche Aufträge (Common Procurement Vocabulary – CPV). Der CPV-Code ist das gemeinsame Vokabular der EU zur Beschreibung des Auftragsgegenstandes bei öffentlichen Aufträgen. Er stellt eine produkt- bzw. dienstleistungsbezogene Zahlencodierung zur Überwindung der Sprachbarrieren innerhalb der EU dar.
Im Rahmen der Studie ist zu prüfen, ob das CPV insgesamt funktioniert und inwiefern
– das CPV seiner Zielsetzung gerecht wird;
– diese Zielsetzung zweckmäßig ist;
– das CPV seinen Zweck wirksam und effizient erfüllt.
Die Ausschreibung wurde als Dokument 247071-2011 in TED veröffentlicht, die Auftragsvergabe an RAMBOLL am 25.01.2011 als Dokument 24379-2012 in TED bekannt geben.
Hier im Vergabeblog haben wir bereits nachgewiesen, dass der CPV-Code nicht immer korrekt verwendet wird. Unser Autor Peter Cornelius, 1985 Mitarbeiter eines Dienstleisters der EU-Kommission für die Errichtung der Datenbank TED, hatte dazu erfolgreich eine Entscheidung des europäischen Bürgerbeauftragten erstritten. Die Ergebnisse der Studie dürften also interessant werden.
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