446419-2014. Das war zum Veröffentlichungstag, 31.12.2014, die höchste Dokument-Nummer vergangenen Jahres im Tenders Electronic Daily (kurz: TED). Gegenüber 443.079 Veröffentlichungen im Jahr 2013 (siehe Artikel des Autors, Vergabeblog.de vom 06/01/2014, Nr. 17861 ) eine Steigerung um weniger als 1 %!

Was wird die Zukunft bringen?

Für das kommende Jahr 2015 wird aufgrund der Umsetzungsfrist der neuen Richtlinie bis April 2016 nicht mit großen Änderungen zu rechnen sein. Spürbare Änderungen dürften aber für das Jahr 2016 zu erwarten sein. Veröffentlichungen von ausschreibenden Stellen sollen ab dann nur noch elektronisch an das Amt für Veröffentlichungen übermittelt werden – entweder durch Konzentrator-Stellen, die sogenannten e-Sender oder über elektronische Meldung durch Standardformulare, die sogenannten eNotices. Es steht zu vermuten, dass andere Übermittlungswege über eine  Verordnung ausgeschlossen werden.

Wird dies Fehler minimieren?

Nicht ausgeschlossen. Die Standardformulare sollen in einer Phase II hinsichtlich der Eingabe von ausschreibenden Stellen auf Konsistenz geprüft werden. Die neuen Standardformulare, die auf der Grundlage der neuen Richtlinie bereits erarbeitet sind, sind offiziell noch nicht verfügbar sind.

Ob die neuen Standardformulare tatsächlich Fehler minimieren bleibt abzuwarten. Eine Überprüfung findet bisher jedenfalls nicht statt. Über die Standardformulare kann und soll praktisch jeder Ausschreibungsgegenstand zur Veröffentlichung gebracht werden.  Zwar darf davon auszugegangen werden, dass der Großteil der ausschreibenden Stellen dies allein um vergaberechtliche Nachprüfungsverfahren zu vermeiden, richtig macht, denn tauchen hier immer wieder bemerkenswerte Fehler auf.

Gibt es eine neue CPV ?

Das letzte Gemeinsame Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV) ist aus dem Jahr 2008. Zu beobachten ist, dass die CPV-Nomenklatur alle 5 Jahre erneut worden ist. Eine neue CPV ist daher bereits überfällig.

Im Rahmen der eigentlich im Jahr 2013 vorgesehene Revision der CPV  ist bereits eine Studie für die Kommission durchgeführt worden (Beitrag des Autors, Vergabeblog.de vom 01/05/2013, Nr. 15581).

Auf Nachfragen des Autors hinsichtlich der Umsetzung der Studie bei der Abteilung C 4 der derzeitigen Direktion Vergabe der EU-Kommission, wurde geantwortet, dass

– zunächst die Verabschiedung der neuen Richtlinien abgewartet werden müsse und

–  seit dem 01.11.2014 die Direktion Vergabe umstrukturiert wird  und in eine andere Generaldirektion und unter einer anderen Kommissarin eingegliedert werden soll

Die Verabschiedung ist erfolgt. Abzuwarten bleibt die Umsetzung in nationales Recht. Die Umstrukturierung der Direktion ist seit 01.01.15 in Kraft und dem Organigramm der neuen Generaldirektion GROW zu entnehmen (hier finden Sie die entsprechende PDF-Datei). Über dies wird in einem weiteren Beitrag separat berichtet.

Über Peter Cornelius

Der Autor Peter Cornelius war bereits 1985 Mitarbeiter eines Dienstleisters der EU-Kommission für die Datenbank TED. Von 1994 bis 2012 war er als Informationsvermittler mit dem Schwerpunkt Ausschreibungen tätig und hat den Dienst “Ted-Alert“ betrieben.

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