Der Investitionsrückstand in den deutschen Kommunen ist trotz günstiger konjunktureller Rahmenbedingungen im Jahr 2014 deutlich angewachsen. Nach den vorgelegten Zahlen des KfW Kommunalpanel 2015 beträgt der Investitionsstau 132 Milliarden Euro.
„Die aktuellen Zahlen belegen, dass sehr viele Städte und Gemeinden in Deutschland derzeit nicht in der Lage sind, die notwendigen Investitionen zu tätigen. Dafür fehlt vielerorts schlicht das Geld“, betonte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, in Berlin.
Nach den Ergebnissen des KfW Kommunalpanel 2015 ist der kommunale Investitionsrückstand im Jahr 2014 um 14 Milliarden Euro auf nunmehr insgesamt 132 Milliarden Euro angewachsen. „Der Rückstand wächst massiv an, obwohl die Kommunen im vergangenen Jahr deutlich mehr investiert haben. Dies zeigt, dass die Infrastruktur in vielen Kommunen schneller verfällt als sie saniert oder erneuert werden kann“, so Landsberg. „Wir brauchen dringend eine klare Trendwende und eine massive Entlastung von den immer weiter steigenden Ausgaben für soziale Leistungen.“
Besonders der deutlich gestiegene Rückstand im Bereich der Bildungsinfrastruktur ist alarmierend. Nach dem aktuellen Kommunalpanel beträgt er rund 32 Milliarden Euro und ist damit gegenüber dem Jahr 2014 um rund 8 Milliarden Euro angewachsen.
„Auch wenn die Bundespolitik mit der Entlastung der Kommunen und den zusätzlichen Investitionsmitteln die richtigen Signale setzt, zeigen die aktuellen Zahlen, dass diese Schritte nicht ausreichen werden. Wir brauchen eine strukturelle Entlastung der Kommunen und dauerhaft eine deutlich bessere Finanzausstattung“, so Landsberg.
Quelle: DStGB
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