Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat einen Brief zum Thema „Moderne Wirtschaftspolitik braucht Evaluierung“ veröffentlicht. Darin wirbt der Beirat für eine Kultur der Evidenzbasierung der Wirtschaftspolitik und macht Vorschläge für die verbesserte Evaluierung von Fördermaßnahmen und Regelungsvorhaben. Zugleich würdigt der Beirat das seit 2011 systematisch aufgebaute Fördercontrolling.

Zu den konkreten Empfehlungen zählen unter anderem einheitliche und transparente Vorgaben zum Ablauf von Evaluierungsprozessen und zu methodischen Anforderungen sowie die Schaffung einer Dateninfrastruktur für Evaluierungsdaten. Ferner zeigten internationale Vorbilder, dass eine eigenständige Evaluierungskompetenzstelle im Ministerium sinnvoll sei.

Evidenzbasierte Wirtschaftspolitik ist zentral für die Arbeit des BMWi. Moderne Wirtschaftspolitik erfordert maßgeblich eine problemorientierte Diskussion auf Basis wissenschaftlicher Fakten und empirisch fundierter Erkenntnisse. Auch die Evaluierung ist für die Bundesregierung ein wichtiges Anliegen: Im Rahmen des Staatssekretärsausschusses Bürokratieabbau hat die Bundesregierung Evaluierungen noch stärker verankert. Danach sind alle Regelungsvorhaben der Bundesregierung ab einem Erfüllungsaufwand von einer Million Euro nach drei bis fünf Jahren auszuwerten.

Der Wissenschaftliche Beirat berät das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie unabhängig in Form von Briefen und Gutachten in Fragen der Wirtschaftspolitik und bestimmt den Gegenstand seiner Beratungen selbst.

Den Brief des Beirats finden sie hier (PDF, 202 KB).

Quelle: BMWi