Rückschau der 50. Sitzung der Regionalgruppe Hamburg

Am 16.08.22 fand die 50. Sitzung der Regionalgruppe Hamburg des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt.

Das Treffen der Hamburger Regionalgruppe am 16. August fand nach langer Zeit nicht mehr als reine Videokonferenz statt, sondern wurde in einer Hybrid-Variante durchgeführt. Mit den insgesamt 35 Teilnehmer, davon der Großteil in Präsenz, fanden interessante und anregende Diskussionen statt.

Neben Herrn Dr. Schellenberg präsentierten Rechtsanwalt Fabian Budde und Liv Hagmann zu den Fragestellungen der Vertragsanpassung und Preisgleitklauseln im Kontext der aktuellen Preissteigerungen, den Änderungen der Vergabeunterlagen durch Bieter-AGB als auch die Beendigung von Ausschreibung und Aufträgen bei schadstoffbelasteten Gebäuden. Eingeloggte DVNW-Mitglieder finden die Präsentationsfolien in der DVNW Bibliothek.

Interessant war insbesondere die Diskussion zur Vorgehensweise bei Auseinandersetzungen über Preisgleitklauseln vor dem Zuschlag aber nach Angebotsabgabe. Da die Aufnahme einer Preisgleitklausel vor dem Hintergrund der volatilen Preise im Bau- und IT-Bereich explizit von staatlicher Seite empfohlen wird, rechtfertigt sich aus Sicht der Vortragenden eine Rückversetzung des Verfahrens verbunden mit der Aufforderung zur erneuten Angebotsabgabe. Abgesichert ist diese Vorgehensweise durch die Rechtsprechung (vgl. z.B. OLG Düsseldorf 12.01.2015 – VII-Verg 29/14).

Auch im Namen des Vorsitzenden der Regionalgruppe Hamburg, Dr. Martin Schellenberg von Heuking Kühn Lüer Wojtek, bedanken wir uns bei allen Teilnehmenden für den angeregten Austausch. Datum und Themen der nächsten Regionalgruppensitzung erfahren Sie natürlich im Vergabeblog, sobald bekannt.