Am heutigen Mittwoch äußerte sich Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) den Abgeordneten im Familienausschuss des Bundestages gegenüber optimistisch, dass der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder bis drei Jahren wie vereinbart bis zum August realisiert werden kann. Inzwischen seien die ursprünglich vom Bund bereit gestellten vier Milliarden Euro für den Kita-Ausbau zu 99 Prozent abgerufen worden.

Dies habe vor vier Wochen bei weitem noch nicht so günstig ausgesehen, so Schröder. Erst nachdem sie einzelnen Bundesländern gedroht habe, die nicht abgerufenen Mittel anderen Ländern zur Verfügung zu stellen, sei Bewegung in die Sache gekommen, betonte die Ministerin. Die zusätzlichen Mittel von 580 Millionen Euro für die Einrichtung von weiteren 30.000 Betreuungsplätze würden vom Bundestag in dieser Woche mit der Verabschiedung des entsprechenden Gesetzes der Koalitionsfraktionen (17/12057) am Donnerstag freigegeben. Auch der Bundesrat habe eine schnelle Beratung – unter Umständen noch am Freitag – zugesagt.