IT-Modernisierung bei der DRV Bund: Millionenaufträge für externe Fachkräfte

Die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund) setzt bei der IT-Modernisierung verstärkt auf externe Unterstützung. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage mehrerer Bundestagsabgeordneter hervor. Die Rahmenverträge für IT-Dienstleistungen haben demnach ein Gesamtvolumen von über 414 Millionen Euro und Laufzeiten von bis zu 72 Monaten inklusive Verlängerungsoptionen.

Die Verträge beruhen auf dem Vertragsmodell „Dienstvertrag nach EVB-IT Dienstleistung“, das von der Digitalwirtschaft und der öffentlichen Hand gemeinsam entwickelt wurde. Externe IT-Fachkräfte arbeiten häufig exklusiv für die DRV Bund und werden projektbezogen unter Einsatz agiler Methoden eingebunden. Die Arbeitszeiten werden in internen Tabellen dokumentiert.

DRV Bund der Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit verpflichtet

Fragesteller der Kleinen Anfrage äußerten Bedenken hinsichtlich einer möglichen Scheinselbstständigkeit oder verdeckten Arbeitnehmerüberlassung. Sie beziehen sich dabei unter anderem auf einen Bericht des Beratungsunternehmens „Freelance Now“. Die Bundesregierung verweist darauf, dass die DRV Bund die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit einhalten müsse. Vermittlungsprovisionen, die in Einzelfällen bis zu 30 Prozent betragen, würden nicht auf Anweisung der DRV Bund erhoben.

Keine detaillierte Kostenaufstellung in Berichten

Die Kosten für eigenes IT-Personal, Fremdpersonal und sonstige IT-Dienstleistungen werden in den Geschäftsberichten der DRV Bund nicht gesondert ausgewiesen. Auch in anderen Veröffentlichungen fehlen detaillierte Angaben zu diesen Ausgaben.

Aufsichtliche Prüfung läuft

Die Fach- und Rechtsaufsicht über die DRV Bund obliegt dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) sowie dem Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS). Dabei handelt es sich um eine Rechtsaufsicht, die sicherstellen soll, dass gesetzliche Vorgaben eingehalten werden. Das BAS führt derzeit eine aufsichtsrechtliche Prüfung der Arbeitsmodalitäten und der Nutzung von Fremdpersonal durch. Ergebnisse dieser Untersuchung liegen bislang nicht vor.

Quelle: Bundestag/ Drucksache 20/14844