Das EU-Mercosur-Interimshandelsabkommen ist am 1. Mai vorläufig in Kraft getreten. Es bringt Unternehmen, Arbeitnehmern und Bürgerinnen und Bürgern in der EU unmittelbare und greifbare Vorteile. Auch die Märkte für das öffentliche Beschaffungswesen werden geöffnet, sodass EU-Unternehmen sich zu gleichen Bedingungen wie lokale Wettbewerber um öffentliche Aufträge auf Bundes- und Landesebene bewerben können.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte:
„Es hat viel Arbeit gekostet, dieses wegweisende Abkommen unter Dach und Fach zu bringen; jetzt ist es an der Zeit, die gleichen Anstrengungen zu unternehmen, um sicherzustellen, dass unsere Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen sofort von den Vorteilen profitieren. Vom ersten Tag an werden Zölle gesenkt und neue Marktchancen eröffnet. Das sind gute Nachrichten für EU-Unternehmen jeder Größe, gute Nachrichten für unsere Verbraucher und gute Nachrichten für unsere Landwirte, die wertvolle neue Exportmöglichkeiten erhalten und gleichzeitig in sensiblen Sektoren umfassend geschützt sind. Morgen werde ich mit allen vier Staats- und Regierungschefs des Mercosur sprechen, um diesen wichtigen Tag zu feiern und erneut zu betonen, dass wir alles daran setzen müssen, das enorme Potenzial dieses Abkommens auszuschöpfen. Dies ist ein guter Tag für die Wettbewerbsfähigkeit, die Widerstandsfähigkeit und die strategische Positionierung Europas – die Handelsagenda der EU liefert erneut Ergebnisse.“
Senkung der Zölle
Das Abkommen sieht unter anderem die schrittweise Abschaffung der Einfuhrzölle auf über 91 Prozent der EU-Waren vor, die in den Mercosur exportiert werden, einen Markt mit über 700 Millionen Menschen. Ab morgen werden die Zölle auf wichtige EU-Exportgüter wie Autos, Arzneimittel, Wein, Spirituosen und Olivenöl abgeschafft oder drastisch gesenkt, wodurch sich für EU-Unternehmen in einer der größten Handelszonen der Welt sofort neue Möglichkeiten eröffnen.
Vorteile für Landwirtschaft und Lebensmittelindustrie
Auch für Landwirte und Lebensmittelhersteller aus der EU werden die Zölle gesenkt oder ganz abgeschafft, wodurch ihre Produkte im Mercosur wettbewerbsfähiger werden. Es wird erwartet, dass das Abkommen die EU-Agrar- und Lebensmittelexporte in die Region um 50 Prozent steigern wird, wobei die ersten Zollkontingente und Zollsenkungen morgen in Kraft treten. Darüber hinaus erhalten 344 europäische geografische Angaben (g. A.), wie beispielsweise „Parmigiano Reggiano“ und „Bordeaux“, ab morgen rechtlichen Schutz im Mercosur, wodurch ihre Nachahmung in diesem wachsenden Verbrauchermarkt verhindert wird. Gleichzeitig profitieren sensible Agrar- und Lebensmittelsektoren in der EU dank sorgfältig kalibrierter Zollkontingente, eines beispiellosen Schutzmechanismus und verstärkter Kontrollen von allen notwendigen Schutzmaßnahmen.
Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse
Der 1. Mai markiert zudem den Beginn des Abbaus nichttarifärer und technischer Handelshemmnisse, da nun Vorschriften zur Konformitätsbewertung, zur Kennzeichnung und zur Einhaltung internationaler Normen angewandt werden. Dadurch wird sichergestellt, dass EU-Unternehmen einfacher und schneller agieren können. Auch die Märkte für das öffentliche Beschaffungswesen werden geöffnet, sodass EU-Unternehmen sich zu gleichen Bedingungen wie lokale Wettbewerber um öffentliche Aufträge auf Bundes- und Landesebene bewerben können. Dienstleistungsexporteure – in Branchen wie Finanzen, IT und Transport – werden unmittelbar von klareren Lizenzvorschriften, diskriminierungsfreien Verfahren und der Freizügigkeit von Arbeitnehmern profitieren. Bis 2040 dürften die kombinierten Vorteile des Abkommens die jährlichen Ausfuhren der EU in die Mercosur-Region um 39 Prozent auf 50 Milliarden Euro steigern.
Hintergrund
Die vorläufige Anwendung folgt auf den Beschluss des Rates vom Januar, die Kommission zu ermächtigen, das Abkommen ab der ersten Ratifizierung durch ein Mercosur-Land vorläufig anzuwenden. Am 27. Februar kündigte Präsidentin von der Leyen an, dass die EU mit der vorläufigen Anwendung fortfahren werde.
Quelle: EU Kommission
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