Das Bundeskartellamt hatte seit März 2011 Hinweise auf ein Schienenkartell. Dies erklärte die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/12416) auf eine Kleine Anfrage (17/12289) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Nach Angaben der Fraktion hat das Bundeskartellamt ein über Jahrzehnte andauerndes Kartell der sog. „Schienenfreunde“ aufgedeckt. Insbesondere die Deutsche Bahn AG (DB AG), aber auch viele kommunale Verkehrsunternehmen hätten über Jahrzehnte überzogene Preise für Schienen bezahlt.
Die DB AG wolle deshalb vor dem Landgericht Frankfurt am Main einen Schadenersatz in Höhe von 750 Millionen Euro erstreiten. Die DB AG habe sich mit einer Abtretungsvereinbarung dazu verpflichtet, erstrittene Mittel entsprechend der Förderquote an den Bund weiterzureichen, schreibt die Fraktion.
Die Regierung führt in ihrer Antwort dazu aus, dass der DB-Konzern zurzeit ermittele, in welchem Ausmaß vom Bund geförderte Oberbaumaterialien von den Kartellabsprachen betroffen seien. Es werde insgesamt von Schäden im dreistelligen Millionenbereich ausgegangen, wobei der größere Anteil auf vom Bund geförderte Maßnahmen entfallen dürfte, heißt es in der Antwort.
Quelle: Deutscher Bundestag, Parmalentskorrenpondenz
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