„Bundesverkehrsminister Dobrindt hält Wort und führt die Investitionswende im Verkehrsbereich konsequent fort.”

“Nicht nur werden die Investitionen in alle Verkehrsträger im Etatentwurf 2017 erneut gesteigert. Die Finanzplanung sieht sogar einen weiteren Anstieg bis 2020 vor. Dieser Investitionshochlauf ist einmalig.“ Diese Auffassung vertrat in Berlin der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, Michael Knipper.

Die Bereitstellung von zusätzlichen Investitionen sei jedoch erst „die halbe Miete“. Nun komme es darauf an, die Gelder auch auf die Straße zu bringen. „Die Länder sind nun am Zug, schnell für baureife Projekte zu sorgen, damit das bereitgestellte Geld am Ende nicht an anderer Stelle versickert“, so Knipper. Gleichzeitig müssten die immer langwierigeren Planungsprozesse beschleunigt werden. Die Bauindustrie begrüße daher, dass das Bundesverkehrsministerium das „Innovationsforum Planungsbeschleunigung“ ins Leben gerufen habe, das bereits Anfang 2017 erste Ergebnisse vorlegen soll.

Da die Bundesländer aktuell über unterschiedliche personelle Kapazitäten im Planungsbereich verfügen, forderte Knipper zudem, neben der Aufstockung der Planungskapazitäten auch neue Wege zu gehen, um kurzfristig handlungsfähig zu sein. „Die Bauindustrie bietet der öffentlichen Hand an, da wo es sinnvoll ist, Teile der Planung zu übernehmen“, erklärte Knipper. Dies könne etwa im Rahmen von Design-and-Build-Modellen erfolgen. Langfristig gehe jedoch kein Weg daran vorbei, Planung, Bau, Erhalt und Finanzierung in einer Hand zu bündeln. Knipper unterstützt daher die Forderung von Bundesverkehrsminister Dobrindt sowie der großen Koalition, eine Gesellschaft des Bundes zu gründen, die das Management unserer Autobahnen deutschlandweit einheitlich koordiniert. „Die Bauindustrie hat bereits frühzeitig ein Konzept vorgelegt, das nach dem Prinzip ‚So viel Zentralität wie nötig, so viel Dezentralität wie möglich‘ verfährt. Hierdurch wäre auch ein Kompromiss mit den noch skeptischen Bundesländern möglich“, erklärte Knipper. Die Chance, mit den Stimmen der großen Koalition die für eine Bundesgesellschaft benötigte Verfassungsänderung noch in dieser Legislaturperiode zu beschließen, müsse deshalb genutzt werden.

Quelle: Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.