Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag hat eine Bündelung der Digitalisierungsmaßnahmen auf Bundesebene gefordert. Es müsse eine klare Federführung für digitale Themen innerhalb der Bundesregierung geben, schreiben die Abgeordneten in einem Antrag (BT Drs. 19/588). Sie bringen dabei einen „Bundesdigitalrat“ ins Spiel, der sich um die thematische und inhaltlich Abstimmung zwischen Ministerien kümmern könnte. Bisher habe die Bundesregierung Innovationen eher behindert, anstatt sie zu fördern; die digitale Agenda habe nicht als Gesamtstrategie getaugt. „Hierdurch wurden vielfältige Chancen der Digitalisierung in praktisch allen Lebensbereichen vergeben“, heißt es in dem Antrag weiter.

Um die Bevölkerung einzubeziehen, sollten Konferenzen und Diskussionsforen geplante Digitalisierungsmaßnahmen flankieren. So könnten Sorgen aufgegriffen, aber auch Zielvorgaben erarbeitet werden. Ein Schlüsselthema ist für die Fraktion der Ausbau des schnellen Internets vor allem auf dem Land. Nur so könnten Klein- und Mittelunternehmen im Wettbewerb bestehen, argumentieren die grünen Abgeordneten.

Quelle: Deutscher Bundestag

Veranstaltungshinweis: Das Zukunftsthema Digitalisierung und die IT-Beschaffungsstrategie der Bundesregierung werden auch Thema auf dem 3. IT-Vergabetag am 26. April 2018 im Tagungszentrum der Katholischen Akademie im Hotel Aquino sein. Programm und Anmeldung unter www.it-vergabetag.de.