Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat im Haushaltsausschuss am Freitagvormittag den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2019 und die Finanzplanung 2020 bis 2022 vorgestellt. Im kommenden Jahr sollen die Ausgaben des Bundes demnach auf 356,8 Milliarden Euro steigen. Das sind 13,2 Milliarden Euro mehr (+3,8 Prozent) als im Haushalt 2018, der am Donnerstag beschlossen wurde. Wesentliche Steigerungen sind unter anderem im Verteidigungsetat geplant: Der Ansatz soll von 38,52 Milliarden Euro in diesem Jahr auf 42,9 Milliarden Euro im nächsten Jahr steigen.

Die Finanzplanung des Bundes sieht auch für die kommenden Jahre steigende Ausgaben vor. 2020 sind Ausgaben in Höhe von 363,2 Milliarden Euro, 2021 in Höhe von 369,3 Milliarden Euro und 2022 in Höhe von 375,5 Milliarden Euro vorgesehen. Eine Neuverschuldung ist nicht geplant.

Qulle: Heute im Bundestag (hib/SCR)