Mit rund 130 Millionen Euro finanziert der Bund bis 2020 Verkehrsprojekte in den fünf Modellstädte zur Luftreinhaltung. Die Mittel stehen zusätzlich zum „Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020“ zur Verfügung. Die Modellstädte Bonn, Essen, Herrenberg (Baden-Württemberg), Mannheim und Reutlingen (Baden-Württemberg) setzen damit modellhafte Projekte zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und zur Verringerung der Stickstoffdioxidbelastung um. Dies sind beispielsweise der Ausbau des ÖPNV-Angebotes, Ticketvergünstigungen, verbesserte Verkehrslenkung oder neue Radwege.
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer:
„Wir unterstützen die Modellstädte dabei, den öffentlichen Personennahverkehr vor Ort noch attraktiver zu machen und die Luftqualität in den Innenstädten zu verbessern. Für die Modellprojekte nimmt das Bundesverkehrsministerium allein über 125 Millionen Euro in die Hand. Damit fördern wir Maßnahmen von der Schaffung neuer Buslinien und Haltestellen bis hin zu einem 1-Euro-Ticket. Das setzt wichtige Anreize, das Auto auch mal stehen zu lassen. Denn nur ein gut ausgebauter und preislich attraktiver öffentlicher Personennahverkehr kann überzeugen.“
Bundesumweltministerin Svenja Schulze:
„Mein Ziel ist es, dass in allen Städten der EU-weit gültige Grenzwert für NO2 eingehalten wird. 2017 gab es noch 65 Städte, wo das nicht gelungen ist. Aber nur, wenn wir für saubere Luft sorgen, können wir auch Fahrverbote vermeiden. Die Richtung des Weges stimmt, aber wir sind noch nicht am Ziel. Mit den jetzigen Maßnahmen leistet der Staat einen weiteren Beitrag zum Schutz von Umwelt und Verbrauchern. Es ist an der Zeit, dass die Autohersteller ihrer Verantwortung nun auch endlich gerecht werden.“
Zu den Maßnahmen der Modellstädte gehören unter anderem:
Den fünf Modellstädten stehen für die schnelle Umsetzung der Verkehrsmaßnahmen jeweils Lotsen im BMU und BMVI mit fachlicher Expertise zur Seite. Der Bund trägt im Durchschnitt 95 Prozent der Gesamtkosten der Projekte.
Die Modellprojekte werden wissenschaftlich begleitet und hinsichtlich des NO2-Reduktionspotenzials ausgewertet. Bei besonders wirksamen Maßnahmen wird geprüft, ob sie auf andere Städte übertragen werden können. Eine erste Zwischenbilanz zur Wirksamkeit der Modellprojekte ist für Sommer 2019 geplant.
Quelle: BMU / BMVI
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